Archiv für Redakteur

Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2017-2018

Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2017-2018 gestellt haben:

2017-10-16-PDG-Antwort-SF Nr.217-Prozessoptimierung Ministerium

Plenum vom 25.09.2017

In der Plenarsitzung vom 25.09.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf Regierungserklärung von September 2017 ein. Dabei den Schwerpunkt auf die Familienpolitik und auf das Wohl des Kindes.

Er beruft sich dabei auf Artikel 22bis der Verfassung:„Das Wohl des Kindes ist in allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig zu berücksichtigen.“

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-09-26-VIV-Rede-MB-Regierungserklärung September 2017-Ein jahr der großer Reformen und grundlegendr Weichenstellungen

Plenum vom 29.05.2017

Während der Plenarsitzung vom 29. Mai 2017 waren die verschiedenen Fraktionen aufgerufen, zur Regierungsmitteilung bezüglich der Standortmarke „Ostbelgien“ (Dok. 172 Nr.1) Stellung zu beziehen.

Lesen Sie hier den Beitrag von Michael Balter zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-05-29-VIV-Rede-MB-Dok.172-Standortmarke Ostbelgien

Darüber hinaus widmete sich Michael Balter in einem weiteren Redebeitrag dem Dokument 190 Nr.1 bezüglich der Zustimmung  zu dem Übereinkommen von Minamata über Quecksilber, geschehen zu Kumamoto am 10. Oktober 2013:

2017-05-29-VIV-Rede-MB-Dok.190-Zustimmung zu dem Übereinkommen von Minamata über Quecksilber

Alain Mertes ging in seinem Redebeitrag auf die Dokmente 179 und 180 bezüglich des ILO-Abkommens zum Arbeitsschutz und zur Zwangsarbeit ein:

2017-05-29-VIV-Rede-AM-Dok. 179 & 180-ILO Abkommen zum Arbeitsschutz und zur Zwangsarbeit

In einem weiteren Redebeitrag verdeutlichte Alain Mertes seinen Standpunkt in der Diskussion um die Förderung der Mehrsprachigkeit mit Priorität auf die drei Landessprachen (Dok. 166 Nr.3):

2017-05-29-VIV-Rede-AM-Dok.166-Förderung der Mehrsprachigkeit

Stand der Gesellschaft

Wer zuletzt aktiv die Medien verfolgte, hat festgestellt, dass der Stand unserer heutigen Gesellschaft Grund zur Sorge gibt. Auffallend ist vor allem, dass die Anzahl der von Eingliederungseinkommen lebenden Personen in Belgien drastisch gestiegen ist. Besonders nicht- oder niedrigqualifizierte Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren sind besonders von diesem Phänomen betroffen. Hinzu gesellen sich oft schwierige familiäre oder psychologische Probleme, die eine Vermittlung solcher Personen auf dem Arbeitsmarkt erschweren. Insgesamt hat sich die Zahl der Personen mit Eingliederungseinkommen in Belgien seit 2006 fast verdoppelt.

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien –  vom 03.08.2017:

2017-08-03-VIV-DWP-MB-Stand der Gesellschaft

Touche pas à mes frites !

Im Laufe der Jahrhunderte hat sich aus diesem Brauch eine regelrechte belgische Esskultur entwickelt und die Fritten avancierten vom belgischen Nationalgericht hin zum internationalen Kassenschlager. Doch die belgische Frittenkultur könnte bald ein jähes Ende finden. Schuld an diesem Dilemma ist, wie es der flämische Minister Ben Weyts treffend formuliert hat, das „übertriebene Streben der EU nach Gesundheit“. Aber geht es der EU wirklich um Gesundheit?

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien- am 29.06.2017:

2017-06-29-VIV-DWP-MB-Touche pas à mes frites

Ostbelgien ist größer als die DG!

Das erklärte Ziel der Standortmarke ist die Anwerbung von Fachkräften und die Ansiedlung von Unternehmen in unserer Gemeinschaft. So werden vor allem Eigenschaften wie die gesteigerte Sprachkompetenz, die geographische Lage oder die Lebensqualität hervorgehoben, Eigenschaften, die einer Differenzierung bedürfen. So konstatiert man in puncto Mehrsprachigkeit eine deutliche Verschlechterung und daher ziemt es sich eher vom Wunschbild der gesteigerten Sprachkompetenz zu sprechen. Was den Standort DG angeht, so darf man nicht darüber hinwegsehen, dass eine hohe Steuerlast viele Unternehmen vor einer Investition in Ostbelgien abschreckt.

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien- am 01.06.2017:

2017-06-01-VIV-DWP-MB-Ostbelgien ist größer als die DG

Zukunft der EU

Am Montag, den 24. April wurde im Parlament der DG im Zuge des 60-jährigen Bestehens der EU über die Zukunft letzterer diskutiert und debattiert. Die EU ist in den Augen vieler ein Garant für Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gleichheit. Wie so oft entspricht der Anschein nicht der Realität und so werden die offensichtlichen Schwächen dieser Gemeinschaft von Einzelstaaten, denn nichts anderes ist die EU, verdrängt und vergessen.

Lesen Sie hier unseren Beitrag zum Wort den Parteien vom 11.05.2017:

2017-05-11-VIV-DWP-MB-Zukunft der EU

Plenum 24.04.2017

Bei der Plenarsitzung am 24.April 2017 wurde u.a. über den Resolutionsvorschlag bezüglich der PKW-Maut, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erhoben werden soll, sowie über den Resolutionsvorschlag bezüglich des IZOM-Abkommens diskutiert und abgestimmt.

Ebenso gab es eine Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union.

 

Hier finden Sie den Link zur Internetseite des PDG, wo Sie die Sitzung in voller Länge ansehen können: http://www.pdg.be/desktopdefault.aspx/tabid-4839/vid-26068/

Michael Balter hat bei 0:52:00 zur PKW-Maut, bei 1:42:00 zum IZOM-Abkommen und bei 2:44:00 zur Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union Stellung bezogen.

 

Seine Rede zur Zukunft der Europäischen Union finden Sie hier: 

2017-04-24-VIV-Rede-MB-Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union

Tierquälerei

Durch die neuerlichen Schlagzeilen um den größten Schlachthof Belgiens gewinnt die Thematik der Tierquälerei erneut an Brisanz. Die Aufnahmen der Aktivisten der Tierschutzorganisation Animal Rights zeigen das gesamte Ausmaß des unsäglichen Leids, welches die Tiere vor und während der Schlachtung erleiden müssen. Allerdings sind diese Aufnahmen kein Einzelfall und oft sind wir uns des gesamten Ausmaßes dieser Praktiken nicht bewusst.

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien- am 06.04.2017:

2017-04-06-VIV-DWP-MB-Tierquälerei

Ausfall einiger Kurse zum Bauhandwerk des Berufsbildungszentrum (BBZ)

Vor allem Unternehmen des Bausektors nutzen die Angebote des BBZ während der Winterperiode zur Fortbildung ihrer Mitarbeiter. Sie überbrücken so die Periode von Dezember bis März, in der oft aufgrund Schlechtwetter nicht gearbeitet werden kann. Besonders ärgerlich ist wenn Kurse ausfallen und dass der Ausfall eines Ausbilders zum kompletten Ausfall der gesamten Winterausbildung des BBZ geführt hat.

Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung:

2017-04-03-VIV-PM-Ausfallende Winterkurse