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Demokratie und Spiel

„Demokratie ist kein Spiel!“ Diesen Satz äußerte der Ministerpräsident in seiner Stellungnahme zum Haushalt 2017. Nun, wenn man sich allerdings intensiv mit dem Ablauf der Haushaltsberatungen befasst, kommt man nicht umher, festzustellen, dass die Vorgehensweise in dieser Angelegenheit eben doch einem Spiel ähnelt.

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien –  am 11.01.2018

Triangel Sankt Vith

Während der Haushaltsdebatte im Dezember 2017 hat die Vivant-Fraktion Bilanz in Sachen Triangel gezogen. Alain Mertes betonte hierbei, dass man sich stets für ein Kulturzentrum in St. Vith ausgesprochen habe. Gleichzeitig hat Vivant aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass das Triangel für den Bedarf in der Region überdimensioniert sei.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung von Alain Mertes.

Stellungnahme zum angeblichen „Ablenkungsmanöver“ der Vivant-Fraktion

Die Mehrheitskollegen stellen in ihrer Pressemitteilung die Tatsache, dass die Vivant-Fraktion an quasi keiner Arbeitsgruppe der Regierung teilnimmt, als Arbeitsverweigerung dar. Dies ist äußerst interessant, denn mit Arbeitsverweigerung hat unser Vorgehen rein gar nichts zu tun. Dies ist auch gar nicht möglich, denn in den Arbeitsgruppen wird kaum etwas erarbeitet, denn es wird lediglich das vorgestellt, was die Regierung zuvor beschlossen hat. 

Lesen Sie diesbezüglich die Pressemitteilung von Alain Mertes vom 1. Dezember 2017.

Verweigerung der Stellungnahme zur Regierungserklärung Beschäftigungspolitik

In der Plenarsitzung vom 20. November 2017 stand u.a. die Regierungserklärung „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ auf der Tagesordnung. Die diesbezüglichen Stellungnahmen der Fraktionen waren direkt im Anschluss an die Vorstellung durch die Regierung geplant, wohlwissend, dass der Text der Regierung erst am Donnerstagmittag der vorangegangenen Woche den Parlamentariern zugesendet worden ist. In Anbetracht der Tatsache, dass das Thema „Beschäftigungspolitik“ einen zentralen Stellenwert in der Ausübung der Gemeinschaftskompetenzen darstellt, bemängelte die gesamte Opposition, dass die Vorbereitungszeit der Bedeutung des Themas nicht gerecht wird.

Lesen Sie diesbezüglich die Pressemitteilung von Alain Mertes.

Plenum Haushaltsdebatte 14.12.2017

In der Plenarsitzung vom 14. Dezember 2017 bezogen Michael Balter und Alain Mertes zu den Ausführungen der Regierung bezüglich der Haushaltsdebatten Stellung.

Sehen Sie hier die Stellungnahme von Alain Mertes:

Sehen Sie hier die Stellungnahme von Michael Balter:

Plenum Haushaltsdebatte vom 12.12.2017

In der Plenarsitzung zu den Haushaltsdebatten vom 12.12.2017 beschäftigte sich Alain Mertes zum einen mit dem Fachbereich Unterricht und Ausbildung und zum anderen mit den Sachgebieten Kultur, Jugend, Tourismus und Sport.

„Wenn wir hier im Parlament über den Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft debattieren, dann diskutieren wir nicht nur über Zahlen. Nein, es geht hier vor allem darum, wie gut, wie effektiv die vom Bürger erwirtschafteten Steuergelder eingesetzt werden.“

Lesen Sie hier Alain Mertes Rede bezüglich Unterricht und Ausbildung in der DG.

Lesen Sie hier Alain Mertes Rede bezüglich Kultur, Jugend, Tourismus und Sport.

Plenum Haushaltsdebatte vom 11.12.2017

In der Plenarsitzung vom 11.12.2017 zum Haushalt bewertete Michael Balter die Arbeit der Regierung.

Lesen Sie hier Michael Balters Rede zum Haushalt.

Darüber hinaus beschäftigte er sich mit dem Dekretentwurf „Integration und das Zusammenleben in Vielfalt“. Dieser weist einige Mängel auf, unter anderem die von dem Integrationsparcours angestrebten, unzureichenden Ziele bezüglich der Sprachkenntnisse von Migranten.

Lesen Sie hier Michael Balters Rede zum Integrationsdekret.

Plenum vom 20.11.2017

In der Plenarsitzung vom 20.11.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf die Absicherung der Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft ein.

Hier der Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

Alain Mertes widmete sich in seinem Redebeitrag dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung.

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-11-20-VIV-Rede-AM-Dok. 203-Zustimmung zu dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika-Karibik-Stiftung

Im Falle der Regierungserklärung mit dem Titel „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ reichten die drei Oppositionsfraktionen einen Hinweis auf Einhaltung der Geschäftsordnung ein, da diese vorsieht, eine Debatte, die unmittelbar im Anschluss an die Vorstellung einer Regierungserklärung folgt, einen dementsprechenden Beschluss der Plenarversammlung vorauszusetzen. 

Lesen Sie dazu hier den entsprechenden Antrag:

2017-11-17-Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung

Da dieser Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung abgelehnt wurde und die Regierungserklärung lediglich zwei Arbeitstage vor der Besprechung im Plenum an die Abgeordneten zugesandt wurde und die Opposition die Position vertritt, dass nur eine detaillierte Diskussion der Bedeutung dieser Thematik für die Bevölkerung und Wirtschaft gerecht werden kann, reichte Vivant, zusammen mit der CSP und ECOLO einen Antrag auf Themendebatte zur Beschäftigungspolitik ein.

Lesen Sie hier den eingereichten Antrag:

2017-11-20-Antrag auf Themendebatte-Finales Dokument

Keine „Abnicker“!

Die Mehrheitskollegen stellen in ihrer Pressemitteilung vom 30. November die Tatsache, dass die Vivant-Fraktion an quasi keiner Arbeitsgruppe der Regierung teilnimmt, als Arbeitsverweigerung dar. Dies ist äußerst interessant, denn mit Arbeitsverweigerung hat unser Vorgehen rein gar nichts zu tun. Dies ist auch gar nicht möglich, denn in den Arbeitsgruppen wird kaum etwas erarbeitet, denn es wird lediglich das vorgestellt, was die Regierung zuvor beschlossen hat.

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien –  am 07.12.2017:

2017-12-07-DWP-AM-Keine Abnicker

Für wen ist Lambertz Senator?

Dass der Senat im belgischen Staatsgefüge keinen Stellenwert mehr hat, ist bekannt. Wen wundert es da, dass zahlreiche Bürger mit den damit verbundenen hohen Ausgaben für die Allgemeinheit nicht einverstanden sind?

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien –  am 09.11.2017:

2017-11-09-VIV-DWP-MB-Für wen ist Lambertz Senator