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Plenum 20.02.2017

„Integration verändert nicht nur die persönliche Identität der Menschen mit Migrationshintergrund,
sondern beeinflusst auch die Mehrheitsgesellschaft, in der sie stattfindet.“ […]

Lesen Sie hier die ganze Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2017-02-20-VIV-Rede-MB-Dok. 173-Stellungnahme Integration

Weitere in der Plenarsitzung behandelte Themen war das Dekret zum Schutz des beweglichen Kulturgutes von außerordentlicher Bedeutung und das Zustimmungsdekret zum Klimaabkommen von Paris.

Lesen Sie hier die dazugehörigen Reden von Alain Mertes:

2017-02-20-VIV-Rede AM-Dok. 158-Schutz bewegliches Kulturgut

2017-02-20-VIV-Rede AM-Dok. 171-Zustimmung zum Überienkommen von Paris COP21

Plenum 23.01.2017

LBA-Lokale Beschäftigungsagenturen. Mit diesem Stichwort sind wir nun bei der Beschäftigungspolitik der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes zu diesem Thema:

2017-01-23-VIV-Rede AM-Dok. 163-LBA

Vivant kritisiert seit Langem die internationalen Abkommen mit den sogenannten Dritte- Welt-Ländern. Auch bei der heutigen Plenarsitzung wurde über ein solches Zustimmungsdekret abgestimmt. 

Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes:

2017-01-23-VIV-Rede AM-Dok. 165-Zustimmungsdekret Vermeidung Doppelbesteuerung Uganda

Denkmalschutzdekret

In der Plenarsitzung vom 20. Februar 2017 wurde über das Dekret zum Schutz des beweglichen Kulturguts von außerordentlicher Bedeutung abgestimmt. Mit diesem Dekret soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, um bewegliche Kulturgüter von außerordentlichem Wert unter besonderen Schutz stellen zu können.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-02-22-Schutz bewegliche Kulturgüter

Pariser Klimaabkommen

Im Zuge der Plenarsitzung vom 20. Februar 2017 wurde u.a. auch über das Klimaabkommen von Paris abgestimmt, das im Dezember 2015 verabschiedet worden war und als ein großer Erfolg gefeiert wird, da endlich konkrete Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes festgelegt werden konnten.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-02-22-VIV-PM-AM-Klimaabkommen Paris

Nutzung der Business Seats bei den Spielen der KAS Eupen durch das Parlament der DG

Verschiedene Bürger der DG haben uns gefragt, ob die VIP Sitze bei der AS EUPEN, welche des Öfteren von DG Parlamentariern genutzt werden, durch das Parlament bezahlt werden.

Antwort: JA!

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-01-27-VIV-PM-Nutzung der Business Seats durch das Parlament

Verschuldung der DG

Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung bezüglich der Antwort des Ministerpräsidenten auf unsere schriftliche Frage Nr. 154 –aktuelle Verschuldung der DG.

Pressemitteilung-Verschuldung der DG-Fazit Michael Balter

Frage Nr.154 und Antwort des Ministerpräsidenten

Verschuldung der DG-Anhang Finanzsimulation

Demokratie stärken

Lesen Sie hier den Beitrag von Vivant im GrenzEcho unter der Rubrik
>>Das Wort den Parteien<< zum Thema „Demokratie stärken“:

2017-01-12-VIV-DWP-AM-Demokratie stärken

Plenum Haushaltsdebatten am 12.Dezember, 13.Dezember, 15.Dezember

Letzte Woche fanden im Parlament die diesjährigen Haushaltsdebatten statt.

Eine gute Möglichkeit um die Arbeit der Regierung zu bewerten.

 

Lesen Sie hier die Reden unserer Parlamentarier:

2016-09-26-MB-

Quelle: Parlament der DG

 

2016-12-12-REDE-MB-Haushaltsdebatte-OB10,20,70 und Fonds-„Ministerium“

2016-12-13-REDE-MB-Haushaltsdebatte-OB50-„Gesundheit und Soziales“

 

20160425_Plenarsitzung-AM

Quelle: Parlament der DG

 

2016-12-12-Rede-AM-HH-OB30-Unterricht und Ausbildung

 2016-12-13-Rede-AM-Haushaltsdebatte-OB-40-Kultur, Jugend,Tourismus & Sport

 

 

 

 

Hier finden Sie die Videos der Plenarsitzungen: (Quelle: www.pdg.be)

Plenarsitzung 12.12.2016 ab 0:37:00 Michael Balter// ab 2:12:37 Alain Mertes

Plenarsitzung 13.12.2016 ab 0:23:50 Alain Mertes// 2:05:00 Michael Balter

 

Intransparenz der Regierung der DG und die Nichtbeantwortung von schriftlichen Fragen

“Was können wir gegen die Vertrauenskrise in die Politik tun? (…) Wir müssen jederzeit Rechenschaft ablegen über unser Tun und maximale Transparenz wagen.“

(Oliver Paasch bei seiner Regierungserklärung im September 2016)

 

Die Vivant Fraktion hat zum wiederholten Male schriftliche Fragen an die Regierung eingereicht, um Klarheit zum Thema laufende Kosten in den verschiedenen Organisationsbereichen zu erhalten.

 Entgegen der Aussage des Herrn Paasch wagt die Regierung keine Transparenz im Gegenteil, die Einzelbelege werden nach wie vor den Parlamentariern nicht vorgelegt.

 Die Regierung hat sich noch nicht einmal die Mühe gemacht, in irgendeiner Art und Weise auf unsere Fragen zu antworten, sondern hat einfach die Antwort auf unsere Fragen vom vergangenen Jahr kopiert.

 

Hier finden Sie die diesbezügliche Pressemitteilung der Vivant-Fraktion sowie die Fragen und Antworten aus dem Jahr 2016 und zum Vergleich aus dem Jahr 2015:

20-12-2016-VIV-PM-Intransparenz der Regierung Paasch

2016:
SF-Nr.145-
Weykmans-laufende Kosten-OB-40

SF-Nr.146-Paasch-laufende Kosten-OB-10,20,70
SF-Nr.147-Mollers-laufende-kosten-OB-30
SF-Nr.148-Antoniadis-laufende Kosten-OB-50

2015:
SF-Nr.64-Weykmans-
laufende Kosten-OB-40 

SF-Nr.65-Antoniadis-laufende Kosten-OB-50
SF-Nr.66-Mollers- laufende Kosten-OB-30
SF-Nr.67-Paasch-laufende Kosten-OB-10,20-70

Plenum 21.11.2016

In der Plenarsitzung vom  21. November haben die Abgeordneten über Änderungen im Gemeindekodex insbesondere über die Gemeinderatswahlen debatiert und abgestimmt.

Wir haben dazu Abänderungsvorschläge eingereicht: 

  1. Veröffentlichung des Quellcodes vor den Wahlen: BEGRÜNDUNG: Vor dem Hintergrund des Chaos bei den Wahlen im Jahr 2014, bei denen u. a. Programmierfehler eine der Ursachen des Debakels waren, sollte alles getan werden,um eine Wiederholung dieser Vorfälle zu verhindern. Zudem sollten aus Gründen der Transparenz die Quellcodes aller Programme,die bei den Wahlen verwendet werden, im Vorfeld veröffentlicht werden.
  2. Schaffung der Möglichkeit für Gemeinderatsmitglieder, bei Bauabnahmen anwesend sein zu können. BEGRÜNDUNG:  Im Sinne der Transparenz,des allgemeinem Demokratieverständnisses und der besseren Kontrolle sollte jedem Gemeinderatsmitglied die Möglichkeit eingeräumt werden,administrative und technische Arbeiten, die von der Gemeinde durchgeführt werden, aus unmittelbarer Nähe zu begleiten,um somit eine bessere Kenntnis der Sachverhalte in der Gemeinde, in der es sein Amt ausübt,zu erhalten. Insbesondere soll jedem Ratsmitglied die Möglichkeit gegeben werden,an Besichtigungen von kommunalen Bauprojekten und an Bauabnahmen teilzunehmen.Die Bedingungen zur Wahrnehmung dieser Rechte durch den Gemeindemandatar werden in der Geschäftsordnung festgelegt.
  3. Schaffung der Möglichkeit für jur. Personen (z.B. Bürgerinitiativen) eine Klage im Namen der Gemeinde vor Gericht einzureichen, insofern die Gemeinde es versäumt dies selbst zu tun. BEGRÜNDUNG: Diese Möglichkeit besteht zurzeit nur für natürliche Personen, also für die Bürger. 

Alle unsere Abänderungsvorschläge wurden seitens der Mehrheit abgelehnt

Lesen Sie hier die diesbezügliche Rede von Alain Mertes:

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

 

2016-11-21-Rede-AM-Dok.Nr.132-Gemeindekodex

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu der von der Regierung vorgestellten Strategie zur Vorbeugung von gewaltsamem Radikalismus lesen Sie hier die Rede von Michael Balter:

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

2016-11-21-Rede-MB-Dok.Nr.135-Strategie zur Vorbeugung von gewaltsamem Radikalismus