Archiv für Allgemein

Plenum Haushaltsdebatte 14.12.2017

In der Plenarsitzung vom 14. Dezember 2017 bezogen Michael Balter und Alain Mertes zu den Ausführungen der Regierung bezüglich der Haushaltsdebatten Stellung.

Sehen Sie hier die Stellungnahme von Alain Mertes:

Sehen Sie hier die Stellungnahme von Michael Balter:

Plenum Haushaltsdebatte vom 12.12.2017

In der Plenarsitzung zu den Haushaltsdebatten vom 12.12.2017 beschäftigte sich Alain Mertes zum einen mit dem Fachbereich Unterricht und Ausbildung und zum anderen mit den Sachgebieten Kultur, Jugend, Tourismus und Sport.

„Wenn wir hier im Parlament über den Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft debattieren, dann diskutieren wir nicht nur über Zahlen. Nein, es geht hier vor allem darum, wie gut, wie effektiv die vom Bürger erwirtschafteten Steuergelder eingesetzt werden.“

Lesen Sie hier Alain Mertes Rede bezüglich Unterricht und Ausbildung in der DG.

Lesen Sie hier Alain Mertes Rede bezüglich Kultur, Jugend, Tourismus und Sport.

Plenum Haushaltsdebatte vom 11.12.2017

In der Plenarsitzung vom 11.12.2017 zum Haushalt bewertete Michael Balter die Arbeit der Regierung.

Lesen Sie hier Michael Balters Rede zum Haushalt.

Darüber hinaus beschäftigte er sich mit dem Dekretentwurf „Integration und das Zusammenleben in Vielfalt“. Dieser weist einige Mängel auf, unter anderem die von dem Integrationsparcours angestrebten, unzureichenden Ziele bezüglich der Sprachkenntnisse von Migranten.

Lesen Sie hier Michael Balters Rede zum Integrationsdekret.

Plenum vom 20.11.2017

In der Plenarsitzung vom 20.11.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf die Absicherung der Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft ein.

Hier der Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

Alain Mertes widmete sich in seinem Redebeitrag dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung.

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-11-20-VIV-Rede-AM-Dok. 203-Zustimmung zu dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika-Karibik-Stiftung

Im Falle der Regierungserklärung mit dem Titel „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ reichten die drei Oppositionsfraktionen einen Hinweis auf Einhaltung der Geschäftsordnung ein, da diese vorsieht, eine Debatte, die unmittelbar im Anschluss an die Vorstellung einer Regierungserklärung folgt, einen dementsprechenden Beschluss der Plenarversammlung vorauszusetzen. 

Lesen Sie dazu hier den entsprechenden Antrag:

2017-11-17-Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung

Da dieser Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung abgelehnt wurde und die Regierungserklärung lediglich zwei Arbeitstage vor der Besprechung im Plenum an die Abgeordneten zugesandt wurde und die Opposition die Position vertritt, dass nur eine detaillierte Diskussion der Bedeutung dieser Thematik für die Bevölkerung und Wirtschaft gerecht werden kann, reichte Vivant, zusammen mit der CSP und ECOLO einen Antrag auf Themendebatte zur Beschäftigungspolitik ein.

Lesen Sie hier den eingereichten Antrag:

2017-11-20-Antrag auf Themendebatte-Finales Dokument

Plenum vom 25.09.2017

In der Plenarsitzung vom 25.09.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf Regierungserklärung von September 2017 ein. Dabei den Schwerpunkt auf die Familienpolitik und auf das Wohl des Kindes.

Er beruft sich dabei auf Artikel 22bis der Verfassung:„Das Wohl des Kindes ist in allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig zu berücksichtigen.“

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-09-26-VIV-Rede-MB-Regierungserklärung September 2017-Ein jahr der großer Reformen und grundlegendr Weichenstellungen

Pöstchenkarussell im PDG und die Unkosten die durch diese Posten entstehen

Am Montag den 19.09.2016 wird Alexander Miesen seinen Posten mit Karl-Heinz Lambertz „tauschen“.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2016-09-15-VIV-PM-Pöstchenkarussell

Gewalt gegen Senioren- leider ein Tabu-Thema

Gewaltanwendung gegenüber älteren Menschen ist in unserer Gesellschaft leider immer noch ein Tabu-Thema. Man spricht viel zu wenig darüber.

Um das Thema Gewalt gegen Senioren in die öffentliche Diskussion zu bringen, hat die Vivant-Fraktion an den zuständigen Minister Antoniadis eine schriftliche Frage eingereicht. Die Antwort sowie einige interessante Pressestimmen diesbezüglich, können Sie hier nachlesen.

Frage und Antwort auf die schriftliche Frage Nr.115-Gewalt gegen Senioren

Presseartikel aus Ostbelgien Direkt vom 11.07.2016

Artikel GrenzEcho vom 11.07.2016

Petition Hausunterricht

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft besteht Unterrichtspflicht, jedoch keine Schulpflicht, was konkret bedeutet, dass Kinder ab 6 Jahren nicht zwingend in der Schule, sondern auch zu Hause unterrichtet werden können.

Nun soll der Hausunterricht in der DG neu geregelt werden. Die Eltern, die ihre Kinder zu Hause unterrichten, stehen diesen Änderungen kritisch gegenüber und haben eine Online-Petition gestartet.

Hier finden Sie den Link zu dieser Petition:

Petition zum Hausunterricht in der DG

 

 

Schweinefleischverbot bei der Außerschulischen Betreuung?

Da es in dieser Angelegenheit neue Elemente gibt, wenden wir uns erneut an die Öffentlichkeit.

Der Vivant-Fraktion wurden Dokumente zugestellt, welche ein ganz anderes Bild der Situation in der AUBE zeigen, als das, welches vom zuständigen Minister und vom Verwaltungsratspräsidenten des RZKBs in der Presse dargestellt wurde.
Bei den erwähnten Dokumenten handelt es sich um zwei Abmahnungen, welche eine Mitarbeiterin des RZKBs, in Zusammenhang mit dem Schweinefleischverbot erhalten hat.

Beide Dokumente sowie den ganzen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:

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Laut Aussagen von besorgten Eltern dürfe an einem Standort der AUBE, welcher vom RZKB betrieben würde, ab dem Moment kein Schweinefleisch mehr angeboten werden, ab dem ein Kind, welches kein Schweinefleisch essen dürfe, an diesem Standort zur Betreuung eingetragen sei. Dabei spiele es keine Rolle, ob das Kind am Standort anwesend sei oder nicht.

Wir haben den zuständigen Minister, Herrn Antoniadis, diesbezüglich bereits schriftlich befragt (siehe Parlamentarische Fragen-Frage Nr. 90).

Da die Antwort des Ministers in unseren Augen nicht ausreichend war und nicht der Wahrheit entspricht, lesen Sie hier unsere Pressemitteilung zu diesem Thema:

2016-04-19-VIV-PM-Schweinefleischverbot AUBE

Anerkennung der Osteopathie in Belgien

Die Osteopathie ist in Belgien noch immer nicht offiziell anerkannt und das obwohl die Kosten einer Behandlung von den Krankenkassen oft erstattet werden.

Einige Politiker möchten, dass der Besuch beim Ostheopathen verschreibungspflichtig werden soll. Zurzeit sind Diskussionen diesbezüglich im Gange.

Deshalb haben sich einige Osteopathen aus der DG an die Öffentlichkeit und die hiesigen Politiker gewandt und um Unterstützung gebeten. Wir finden, dass diese Initiative unsere Unterstützung verdient.

Im untenstehenden Link finden Sie eine Petition, zur Unterstützung der Anerkennung der Osteopathie.

www.osteopathie.be/fr/soutenez-notre-reconnaissance

 

Lesen Sie hier unser diesbezügliches Rundschreiben in voller Länge