Archiv für Allgemein

Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2017-2018

Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2017-2018 gestellt haben:

2017-10-30-PDG-Antwort-SF Nr.219-Aufklärung Geschlechtskrankheiten

2017-10-16-PDG-Antwort-SF Nr.217-Prozessoptimierung Ministerium

Plenum vom 25.09.2017

In der Plenarsitzung vom 25.09.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf Regierungserklärung von September 2017 ein. Dabei den Schwerpunkt auf die Familienpolitik und auf das Wohl des Kindes.

Er beruft sich dabei auf Artikel 22bis der Verfassung:„Das Wohl des Kindes ist in allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig zu berücksichtigen.“

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-09-26-VIV-Rede-MB-Regierungserklärung September 2017-Ein jahr der großer Reformen und grundlegendr Weichenstellungen

Pöstchenkarussell im PDG und die Unkosten die durch diese Posten entstehen

Am Montag den 19.09.2016 wird Alexander Miesen seinen Posten mit Karl-Heinz Lambertz „tauschen“.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2016-09-15-VIV-PM-Pöstchenkarussell

Gewalt gegen Senioren- leider ein Tabu-Thema

Gewaltanwendung gegenüber älteren Menschen ist in unserer Gesellschaft leider immer noch ein Tabu-Thema. Man spricht viel zu wenig darüber.

Um das Thema Gewalt gegen Senioren in die öffentliche Diskussion zu bringen, hat die Vivant-Fraktion an den zuständigen Minister Antoniadis eine schriftliche Frage eingereicht. Die Antwort sowie einige interessante Pressestimmen diesbezüglich, können Sie hier nachlesen.

Frage und Antwort auf die schriftliche Frage Nr.115-Gewalt gegen Senioren

Presseartikel aus Ostbelgien Direkt vom 11.07.2016

Artikel GrenzEcho vom 11.07.2016

Petition Hausunterricht

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft besteht Unterrichtspflicht, jedoch keine Schulpflicht, was konkret bedeutet, dass Kinder ab 6 Jahren nicht zwingend in der Schule, sondern auch zu Hause unterrichtet werden können.

Nun soll der Hausunterricht in der DG neu geregelt werden. Die Eltern, die ihre Kinder zu Hause unterrichten, stehen diesen Änderungen kritisch gegenüber und haben eine Online-Petition gestartet.

Hier finden Sie den Link zu dieser Petition:

Petition zum Hausunterricht in der DG

 

 

Schweinefleischverbot bei der Außerschulischen Betreuung?

Da es in dieser Angelegenheit neue Elemente gibt, wenden wir uns erneut an die Öffentlichkeit.

Der Vivant-Fraktion wurden Dokumente zugestellt, welche ein ganz anderes Bild der Situation in der AUBE zeigen, als das, welches vom zuständigen Minister und vom Verwaltungsratspräsidenten des RZKBs in der Presse dargestellt wurde.
Bei den erwähnten Dokumenten handelt es sich um zwei Abmahnungen, welche eine Mitarbeiterin des RZKBs, in Zusammenhang mit dem Schweinefleischverbot erhalten hat.

Beide Dokumente sowie den ganzen Text der Pressemitteilung finden Sie hier:

———————————————————————-

Laut Aussagen von besorgten Eltern dürfe an einem Standort der AUBE, welcher vom RZKB betrieben würde, ab dem Moment kein Schweinefleisch mehr angeboten werden, ab dem ein Kind, welches kein Schweinefleisch essen dürfe, an diesem Standort zur Betreuung eingetragen sei. Dabei spiele es keine Rolle, ob das Kind am Standort anwesend sei oder nicht.

Wir haben den zuständigen Minister, Herrn Antoniadis, diesbezüglich bereits schriftlich befragt (siehe Parlamentarische Fragen-Frage Nr. 90).

Da die Antwort des Ministers in unseren Augen nicht ausreichend war und nicht der Wahrheit entspricht, lesen Sie hier unsere Pressemitteilung zu diesem Thema:

2016-04-19-VIV-PM-Schweinefleischverbot AUBE

Anerkennung der Osteopathie in Belgien

Die Osteopathie ist in Belgien noch immer nicht offiziell anerkannt und das obwohl die Kosten einer Behandlung von den Krankenkassen oft erstattet werden.

Einige Politiker möchten, dass der Besuch beim Ostheopathen verschreibungspflichtig werden soll. Zurzeit sind Diskussionen diesbezüglich im Gange.

Deshalb haben sich einige Osteopathen aus der DG an die Öffentlichkeit und die hiesigen Politiker gewandt und um Unterstützung gebeten. Wir finden, dass diese Initiative unsere Unterstützung verdient.

Im untenstehenden Link finden Sie eine Petition, zur Unterstützung der Anerkennung der Osteopathie.

www.osteopathie.be/fr/soutenez-notre-reconnaissance

 

Lesen Sie hier unser diesbezügliches Rundschreiben in voller Länge

GrenzEcho Interview J.Gutbier (Diagnose:funk) zum Vortrag „WLAN und Mobilfunk“

Lesen Sie hier das Interview mit Jörn Gutbier, dem Vorsitzenden von Diagnose:funk e.V. erschienen im GrenzEcho am 06.April 2014.

„Keine Dauerstrahler mehr im Haus“-GE vom 06.04.2016

Für weitere Informationen verweisen wir auf die sehr informative Internetseite von Diagnose:funk e.V. www.diagnose-funk.org

WLAN und Mobilfunk Vortrag am 07. und 08.April 2016

Kurier-Wospl. EU 04-04-2016

Handys schaden unseren Beziehungen!

Handys sind nicht nur schlecht für unsere Gesundheit, nein sie sind auch schlecht für unsere Beziehungen. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der amerikanischen Universität VirginiaTech. Das Problem: Das bloße Vorhandensein von Smartphones beeinträchtigt die Qualität einer Konversation nachhaltig und hat so einen negativen Effekt auf unsere Partnerschaft und den Freundeskreis. Man sitzt mit Freunden am Esstisch, redet über den Tag und checkt nebenbei alle paar Minuten sein Smartphone. Oder liegt abends im Bett und schaut via Handy noch schnell nach, was sich in der Welt getan hat. Durch das Telefon ist der Konversationspartner abgelenkt, der Partner und die Freunde werden dann zweitrangig. Wissenschaftler erklären diese Szenarien so: Wir fühlen uns durch die Reizüberlastung gezwungen, ständig E-Mails und Social-Network-Profile abzurufen. Zudem nutzen User das Smartphone als Zugang zur Netzwerk-Welt von oberflächlichen Beziehungen. Dieses Verhalten schirmt die Nutzer von der Gegenwart ab, was zu Unmut beim Partner, aber auch bei der Familie und Freunden führt. Die Studie kommt zu dem Ergebnis dass in Konversationen, in denen Handys genutzt wurden, sich die Teilnehmer weniger verstanden und auch weniger verbunden fühlten. Bei Paaren mit einer engen Verbindung hatte das Smartphone einen noch größeren Einfluss auf die Gesprächsqualität als unter Bekannten. Man sollte die aktuelle Studie zum Anlass nehmen, um die Notbremse zu ziehen – und öfter das Handy und seine virtuellen Möglichkeiten ungenutzt lassen. Regeln wie kein Smartphone im Schlafzimmer oder am Esstisch können dabei helfen. Welche Gefahren noch vom Mobilfunk ausgehen, werden in einer Vortragsreihe in der DG thematisiert. Am 7. April in Eupen (Hotel Bosten) und am 8. April in St.Vith (Wiesenbach – Hotel Wisonbrona) jeweils um 19:30 Uhr. Kommen Sie vorbei, der Vortrag geht auf die allgemeine Problematik ein und gibt Tipps zur persönlichen Vorsorge. Der Eintritt ist frei.

Weitere Infos unter: www.diagnose-funk.org

 

Kurier-Wospl  EU  23 3

WLAN und Mobilfunk-Vortrag am 07. und 08. April 2016

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Das Vorsorgeprinzip bei Funkstrahlung und Elektrosmog

Die Mobilfunktechnologie hat sich in atemberaubenden Geschwindigkeit nahezu flächendeckend ausgebreitet und dringt dabei in sämtliche Lebensräume vor. Wir befinden uns inmitten einer technologischen Revolution. Mensch und Umwelt werden dabei einer ständig steigenden Belastung durch die sog. Nichtionisierende Strahlung ausgesetzt und niemand kann sich dem entziehen. Noch nie zuvor war die Belastung durch elektromagnetische Strahlen so hoch wie heute. Ob auf der Arbeit oder in Schulen, dauerstrahlendes WLAN und leistungsstarke Mobilfunksendeanlagen scheinen alternativlos.

Aber was sind die Folgen für unsere Gesundheit?

Industrie und Politik negieren oder verharmlosen die gesicherten Schädigungsnachweise dieser neuen Technologie, so wie sie es schon lange beim Thema Hochspannungstrassen und Magnetfeldbelastungen machen und verstecken sich hinter veralteten Grenzwertsetzungen.

Grenzwerte haben hierbei dreierlei Funktion: Sie schützen einen florierenden Markt, aber sich schützen nicht vor den Schäden für Mensch und Umwelt. Sie legitimieren die Untätigkeit von Politik und Justiz und sie sind die Ersatzhaftpflichtversicherung der Hersteller und Betreiber.

Das zwingend anzuwendende Vorsorgegebot der EU wird auf der regulatorischen Ebene vollständig ignoriert. Vorsorge wird zur Privatsache deklariert und die ´Risikokommunikation` – das professionelle wegdiskutieren der offensichtlichsten Risiken – wird zur Hauptaufgabe von Ämtern und Kommissionen.

Was eigentlich zu tun wäre, liegt auf der Hand. Wirksame Schutzvorschriften erlassen, umfangreiche Aufklärung betreiben, vorhandene Minimierungsstrategien in der technischen Anwendung umsetzen und neue, gesundheitsverträgliche Technologien zur Marktreife führen.
Wer meint, es ginge hier um eine faktisch nicht umsetzbare Verzichtsdebatte, weil nahezu alle Menschen diese neuen Technologien – nicht selten bis zur totalen Erschöpfung – nutzen wollen, wird überrascht sein, wie sehr wir mit „weniger Schädlichkeit“ sehr viel „mehr Nutzen“ umsetzen können und welche positiven Konsequenzen es hätte, endlich zu handeln – auf der politischen, der wirtschaftlichen als auch auf der privaten Ebene. Hierüber wollen wir mit Ihnen diskutieren.

GutbierDen Vortrag leitet Diplomingenieur Jörn Gutbier, er ist Freischaffender Architekt und lebt seit 2004 in Herrenberg (Baden-Württemberg). Er ist dort für die Grünen im Gemeinderat tätig. Seit 2011 ist er Vorstandsvorsitzender der bundesweit tätigen Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation Diagnose: funk e.V. und ist Mitglied im Arbeitskreis Immissionsschutz des BUND. Er berät Politiker_innen auf Kommunaler-, Landes-, Bundes- und Europaebene in Sachen Elektrosmog und Vorsorge. Er ist 49 Jahre alt.
Er sagt: „Zu wenige klären aktiv über die Risiken und den verantwortungsvollen Umgang mit Mobilfunk auf.“
Infos: www.diagnose-funk.org

Ein Thema das uns alle angeht. Wie können wir uns schützen, welches sind die Alternativen und was sind die Möglichkeiten der persönlichen Vorsorge? Fragen auf welche Herr Gutbier eingehen wird.

Die Vorträge finden statt am 07. April in Eupen (Hotel Bosten) und am 08. April in St-Vith (Wiesenbach Hotel Wisonbrona) jeweils um 19:30 Uhr statt – Der Eintritt ist frei.
Es lädt ein die Vivant Fraktion PDG.