Archiv für Pressemitteilungen

Ausfall einiger Kurse zum Bauhandwerk des Berufsbildungszentrum (BBZ)

Vor allem Unternehmen des Bausektors nutzen die Angebote des BBZ während der Winterperiode zur Fortbildung ihrer Mitarbeiter. Sie überbrücken so die Periode von Dezember bis März, in der oft aufgrund Schlechtwetter nicht gearbeitet werden kann. Besonders ärgerlich ist wenn Kurse ausfallen und dass der Ausfall eines Ausbilders zum kompletten Ausfall der gesamten Winterausbildung des BBZ geführt hat.

Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung:

2017-04-03-VIV-PM-Ausfallende Winterkurse

Schächten

Im Zuge der neuerlichen Pressemeldungen zum Thema Schächten begrüßt die Vivant-Fraktion die Initiative Flanderns in Bezug auf ein Verbot der betäubungslosen Schächtung und ruft die anderen Regionen auf, diesem Beispiel Folge zu leisten, um einem möglichen „Schächttourismus“ in Belgien entgegenzuwirken.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-03-30-VIV-PM-Verbot von betäubungslosem Schächten

Abschaffung der Provinzen

Wie hinlänglich bekannt ist, existieren in Belgien seit dem 1. Januar 1995 zehn Provinzen, von denen eine Hälfte der Flämischen und die andere der Wallonischen Region untersteht. Die Region Brüssel-Hauptstadt hingegen ist seit Jahren provinzfrei, und seit der 6. Staatsreform werden dort alle provinzialen Zuständigkeiten weiterhin durch andere Institutionen ausgeübt. Dieser Umstand  entfacht erneut die Debatte zur Sinnhaftigkeit der Provinzen.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-03-27-PM-Resolution zur Abschaffung der Provinzen

Denkmalschutzdekret

In der Plenarsitzung vom 20. Februar 2017 wurde über das Dekret zum Schutz des beweglichen Kulturguts von außerordentlicher Bedeutung abgestimmt. Mit diesem Dekret soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, um bewegliche Kulturgüter von außerordentlichem Wert unter besonderen Schutz stellen zu können.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-02-22-Schutz bewegliche Kulturgüter

Pariser Klimaabkommen

Im Zuge der Plenarsitzung vom 20. Februar 2017 wurde u.a. auch über das Klimaabkommen von Paris abgestimmt, das im Dezember 2015 verabschiedet worden war und als ein großer Erfolg gefeiert wird, da endlich konkrete Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes festgelegt werden konnten.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-02-22-VIV-PM-AM-Klimaabkommen Paris

Nutzung der Business Seats bei den Spielen der KAS Eupen durch das Parlament der DG

Verschiedene Bürger der DG haben uns gefragt, ob die VIP Sitze bei der AS EUPEN, welche des Öfteren von DG Parlamentariern genutzt werden, durch das Parlament bezahlt werden.

Antwort: JA!

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-01-27-VIV-PM-Nutzung der Business Seats durch das Parlament

Verschuldung der DG

Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung bezüglich der Antwort des Ministerpräsidenten auf unsere schriftliche Frage Nr. 154 –aktuelle Verschuldung der DG.

Pressemitteilung-Verschuldung der DG-Fazit Michael Balter

Frage Nr.154 und Antwort des Ministerpräsidenten

Verschuldung der DG-Anhang Finanzsimulation

Intransparenz der Regierung der DG und die Nichtbeantwortung von schriftlichen Fragen

“Was können wir gegen die Vertrauenskrise in die Politik tun? (…) Wir müssen jederzeit Rechenschaft ablegen über unser Tun und maximale Transparenz wagen.“

(Oliver Paasch bei seiner Regierungserklärung im September 2016)

 

Die Vivant Fraktion hat zum wiederholten Male schriftliche Fragen an die Regierung eingereicht, um Klarheit zum Thema laufende Kosten in den verschiedenen Organisationsbereichen zu erhalten.

 Entgegen der Aussage des Herrn Paasch wagt die Regierung keine Transparenz im Gegenteil, die Einzelbelege werden nach wie vor den Parlamentariern nicht vorgelegt.

 Die Regierung hat sich noch nicht einmal die Mühe gemacht, in irgendeiner Art und Weise auf unsere Fragen zu antworten, sondern hat einfach die Antwort auf unsere Fragen vom vergangenen Jahr kopiert.

 

Hier finden Sie die diesbezügliche Pressemitteilung der Vivant-Fraktion sowie die Fragen und Antworten aus dem Jahr 2016 und zum Vergleich aus dem Jahr 2015:

20-12-2016-VIV-PM-Intransparenz der Regierung Paasch

2016:
SF-Nr.145-
Weykmans-laufende Kosten-OB-40

SF-Nr.146-Paasch-laufende Kosten-OB-10,20,70
SF-Nr.147-Mollers-laufende-kosten-OB-30
SF-Nr.148-Antoniadis-laufende Kosten-OB-50

2015:
SF-Nr.64-Weykmans-
laufende Kosten-OB-40 

SF-Nr.65-Antoniadis-laufende Kosten-OB-50
SF-Nr.66-Mollers- laufende Kosten-OB-30
SF-Nr.67-Paasch-laufende Kosten-OB-10,20-70

Verschmutzung rund um den Bütgenbacher See

Seen faszinieren und ziehen Wanderer an. Diejenigen, die eine Landschaft frei von Verschmutzung suchen, sind in Bütgenbach genau richtig!“ Quelle: http://www.eastbelgium.com/freizeit/wandern/genusstouren/am-wasser-entlang/buetgenbach/

Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung zur Verschmutzung rund um den Bütgenbacher See.

2016-09-12-VIV-PM-Bütgenbacher See

Pöstchenkarussell im PDG und die Unkosten die durch diese Posten entstehen

Am Montag den 19.09.2016 wird Alexander Miesen seinen Posten mit Karl-Heinz Lambertz „tauschen“.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2016-09-15-VIV-PM-Pöstchenkarussell