Archiv für Pressemitteilungen

Triangel Sankt Vith

Während der Haushaltsdebatte im Dezember 2017 hat die Vivant-Fraktion Bilanz in Sachen Triangel gezogen. Alain Mertes betonte hierbei, dass man sich stets für ein Kulturzentrum in St. Vith ausgesprochen habe. Gleichzeitig hat Vivant aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass das Triangel für den Bedarf in der Region überdimensioniert sei.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung von Alain Mertes.

Stellungnahme zum angeblichen „Ablenkungsmanöver“ der Vivant-Fraktion

Die Mehrheitskollegen stellen in ihrer Pressemitteilung die Tatsache, dass die Vivant-Fraktion an quasi keiner Arbeitsgruppe der Regierung teilnimmt, als Arbeitsverweigerung dar. Dies ist äußerst interessant, denn mit Arbeitsverweigerung hat unser Vorgehen rein gar nichts zu tun. Dies ist auch gar nicht möglich, denn in den Arbeitsgruppen wird kaum etwas erarbeitet, denn es wird lediglich das vorgestellt, was die Regierung zuvor beschlossen hat. 

Lesen Sie diesbezüglich die Pressemitteilung von Alain Mertes vom 1. Dezember 2017.

Verweigerung der Stellungnahme zur Regierungserklärung Beschäftigungspolitik

In der Plenarsitzung vom 20. November 2017 stand u.a. die Regierungserklärung „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ auf der Tagesordnung. Die diesbezüglichen Stellungnahmen der Fraktionen waren direkt im Anschluss an die Vorstellung durch die Regierung geplant, wohlwissend, dass der Text der Regierung erst am Donnerstagmittag der vorangegangenen Woche den Parlamentariern zugesendet worden ist. In Anbetracht der Tatsache, dass das Thema „Beschäftigungspolitik“ einen zentralen Stellenwert in der Ausübung der Gemeinschaftskompetenzen darstellt, bemängelte die gesamte Opposition, dass die Vorbereitungszeit der Bedeutung des Themas nicht gerecht wird.

Lesen Sie diesbezüglich die Pressemitteilung von Alain Mertes.

Ausfall einiger Kurse zum Bauhandwerk des Berufsbildungszentrum (BBZ)

Vor allem Unternehmen des Bausektors nutzen die Angebote des BBZ während der Winterperiode zur Fortbildung ihrer Mitarbeiter. Sie überbrücken so die Periode von Dezember bis März, in der oft aufgrund Schlechtwetter nicht gearbeitet werden kann. Besonders ärgerlich ist wenn Kurse ausfallen und dass der Ausfall eines Ausbilders zum kompletten Ausfall der gesamten Winterausbildung des BBZ geführt hat.

Lesen Sie hierzu unsere Pressemitteilung:

2017-04-03-VIV-PM-Ausfallende Winterkurse

Schächten

Im Zuge der neuerlichen Pressemeldungen zum Thema Schächten begrüßt die Vivant-Fraktion die Initiative Flanderns in Bezug auf ein Verbot der betäubungslosen Schächtung und ruft die anderen Regionen auf, diesem Beispiel Folge zu leisten, um einem möglichen „Schächttourismus“ in Belgien entgegenzuwirken.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-03-30-VIV-PM-Verbot von betäubungslosem Schächten

Abschaffung der Provinzen

Wie hinlänglich bekannt ist, existieren in Belgien seit dem 1. Januar 1995 zehn Provinzen, von denen eine Hälfte der Flämischen und die andere der Wallonischen Region untersteht. Die Region Brüssel-Hauptstadt hingegen ist seit Jahren provinzfrei, und seit der 6. Staatsreform werden dort alle provinzialen Zuständigkeiten weiterhin durch andere Institutionen ausgeübt. Dieser Umstand  entfacht erneut die Debatte zur Sinnhaftigkeit der Provinzen.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-03-27-PM-Resolution zur Abschaffung der Provinzen

Denkmalschutzdekret

In der Plenarsitzung vom 20. Februar 2017 wurde über das Dekret zum Schutz des beweglichen Kulturguts von außerordentlicher Bedeutung abgestimmt. Mit diesem Dekret soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, um bewegliche Kulturgüter von außerordentlichem Wert unter besonderen Schutz stellen zu können.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-02-22-Schutz bewegliche Kulturgüter

Pariser Klimaabkommen

Im Zuge der Plenarsitzung vom 20. Februar 2017 wurde u.a. auch über das Klimaabkommen von Paris abgestimmt, das im Dezember 2015 verabschiedet worden war und als ein großer Erfolg gefeiert wird, da endlich konkrete Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes festgelegt werden konnten.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-02-22-VIV-PM-AM-Klimaabkommen Paris

Nutzung der Business Seats bei den Spielen der KAS Eupen durch das Parlament der DG

Verschiedene Bürger der DG haben uns gefragt, ob die VIP Sitze bei der AS EUPEN, welche des Öfteren von DG Parlamentariern genutzt werden, durch das Parlament bezahlt werden.

Antwort: JA!

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-01-27-VIV-PM-Nutzung der Business Seats durch das Parlament

Verschuldung der DG

Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung bezüglich der Antwort des Ministerpräsidenten auf unsere schriftliche Frage Nr. 154 –aktuelle Verschuldung der DG.

Pressemitteilung-Verschuldung der DG-Fazit Michael Balter

Frage Nr.154 und Antwort des Ministerpräsidenten

Verschuldung der DG-Anhang Finanzsimulation