Archiv für Redebeiträge

Plenum vom 29.01.2018

In der Plenarsitzung vom 29.01.2018 waren die verschiedenen Fraktionen des Parlaments dazu aufgerufen worden, an der Aussprache über den vom Parlament initiierten Prozess eines Bürgerdialogs zum Thema „Kinderbetreuung“ teilzunehmen.

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes zu diesem Tagesordnungspunkt.

Im Anschluss fand die Diskussion und Abstimmung zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 14. Juli 2017 zwischen dem Föderalstaat, den Gemeinschaften und den Regionen im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2014/61/EU – Dokument 203 (2017-2018) Nr. 1 und 2 – statt.

Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes zu diesem Thema.

Quelle: Parlament der DG

Themendebatte Beschäftigungspolitik

„Die Anzahl der Personen, die von Armut bedroht sind, blieb in den letzten Jahren unverändert hoch. Insgesamt seien laut Informationen des Grenz Echos in Berufung auf das Jahrbuch der Armut 2017 in Belgien übe 2,2 Mio. Personen von Armut bedroht, also quasi jeder Fünfte.

Die Ursachen hierfür sind nicht gänzlich geklärt, jedoch seien, laut Experten der Universitäten Gent und Mons, die Wohnungs- und Arbeitsmarktpolitik schuld an diesem Dilemma. Zwar ist Arbeit weiterhin ein bewährtes Mittel gegen Armut, so ist es doch umso bedauerlicher, dass viele der gezahlten Löhne nicht mehr ausreichen, um allein die Lebenshaltungskosten zu decken und ein Abrutschen in die Armut zu verhindern.“

Lesen Sie hier das gemeinsame Einleitung der Oppositionsfraktionen zur Themendebatte.

Alain Mertes verdeutlichte in der anschließenden Debatte seinen Standpunkt. Lesen Sie hier seine diesbzügliche Stellungnahme.

 

Plenum Haushaltsdebatte 14.12.2017

In der Plenarsitzung vom 14. Dezember 2017 bezogen Michael Balter und Alain Mertes zu den Ausführungen der Regierung bezüglich der Haushaltsdebatten Stellung.

Sehen Sie hier die Stellungnahme von Alain Mertes:

Sehen Sie hier die Stellungnahme von Michael Balter:

Plenum Haushaltsdebatte vom 12.12.2017

In der Plenarsitzung zu den Haushaltsdebatten vom 12.12.2017 beschäftigte sich Alain Mertes zum einen mit dem Fachbereich Unterricht und Ausbildung und zum anderen mit den Sachgebieten Kultur, Jugend, Tourismus und Sport.

„Wenn wir hier im Parlament über den Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft debattieren, dann diskutieren wir nicht nur über Zahlen. Nein, es geht hier vor allem darum, wie gut, wie effektiv die vom Bürger erwirtschafteten Steuergelder eingesetzt werden.“

Lesen Sie hier Alain Mertes Rede bezüglich Unterricht und Ausbildung in der DG.

Lesen Sie hier Alain Mertes Rede bezüglich Kultur, Jugend, Tourismus und Sport.

Plenum Haushaltsdebatte vom 11.12.2017

In der Plenarsitzung vom 11.12.2017 zum Haushalt bewertete Michael Balter die Arbeit der Regierung.

Lesen Sie hier Michael Balters Rede zum Haushalt.

Darüber hinaus beschäftigte er sich mit dem Dekretentwurf „Integration und das Zusammenleben in Vielfalt“. Dieser weist einige Mängel auf, unter anderem die von dem Integrationsparcours angestrebten, unzureichenden Ziele bezüglich der Sprachkenntnisse von Migranten.

Lesen Sie hier Michael Balters Rede zum Integrationsdekret.

Plenum vom 20.11.2017

In der Plenarsitzung vom 20.11.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf die Absicherung der Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft ein.

Hier der Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

Alain Mertes widmete sich in seinem Redebeitrag dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung.

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-11-20-VIV-Rede-AM-Dok. 203-Zustimmung zu dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika-Karibik-Stiftung

Im Falle der Regierungserklärung mit dem Titel „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ reichten die drei Oppositionsfraktionen einen Hinweis auf Einhaltung der Geschäftsordnung ein, da diese vorsieht, eine Debatte, die unmittelbar im Anschluss an die Vorstellung einer Regierungserklärung folgt, einen dementsprechenden Beschluss der Plenarversammlung vorauszusetzen. 

Lesen Sie dazu hier den entsprechenden Antrag:

2017-11-17-Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung

Da dieser Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung abgelehnt wurde und die Regierungserklärung lediglich zwei Arbeitstage vor der Besprechung im Plenum an die Abgeordneten zugesandt wurde und die Opposition die Position vertritt, dass nur eine detaillierte Diskussion der Bedeutung dieser Thematik für die Bevölkerung und Wirtschaft gerecht werden kann, reichte Vivant, zusammen mit der CSP und ECOLO einen Antrag auf Themendebatte zur Beschäftigungspolitik ein.

Lesen Sie hier den eingereichten Antrag:

2017-11-20-Antrag auf Themendebatte-Finales Dokument

Plenum vom 23.10.2017

In der Plenarsitzung vom 23.10.2017 ging Alain in seinem Redebeitrag auf das Dokument 194 Nr. 2 zur Abänderung des Dekretes vom 16. Juni 2008 zur Festigung von Kernkompetenzen Rahmenplänen im Unterrichtswesen ein.

Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-10-23-VIV-Rede AM-Dok. 194-Rahmenplan Mathematik

Darüber hinaus widmete sich Alain Mertes in einem weiteren Redebeitrag dem Dokument 196 Nr. 2 zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen der Wallonischen Region und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Lokalwahlen vom 14. Oktober 2008 auf dem deutschen Sprachgebiet.

Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-10-23-VIV-Rede AM-Dok. 195-Zusammenarbeitsabkommen Lokalwahlen

Plenum vom 25.09.2017

In der Plenarsitzung vom 25.09.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf Regierungserklärung von September 2017 ein. Dabei den Schwerpunkt auf die Familienpolitik und auf das Wohl des Kindes.

Er beruft sich dabei auf Artikel 22bis der Verfassung:„Das Wohl des Kindes ist in allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig zu berücksichtigen.“

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-09-26-VIV-Rede-MB-Regierungserklärung September 2017-Ein jahr der großer Reformen und grundlegendr Weichenstellungen

Plenum vom 29.05.2017

Während der Plenarsitzung vom 29. Mai 2017 waren die verschiedenen Fraktionen aufgerufen, zur Regierungsmitteilung bezüglich der Standortmarke „Ostbelgien“ (Dok. 172 Nr.1) Stellung zu beziehen.

Lesen Sie hier den Beitrag von Michael Balter zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-05-29-VIV-Rede-MB-Dok.172-Standortmarke Ostbelgien

Darüber hinaus widmete sich Michael Balter in einem weiteren Redebeitrag dem Dokument 190 Nr.1 bezüglich der Zustimmung  zu dem Übereinkommen von Minamata über Quecksilber, geschehen zu Kumamoto am 10. Oktober 2013:

2017-05-29-VIV-Rede-MB-Dok.190-Zustimmung zu dem Übereinkommen von Minamata über Quecksilber

Alain Mertes ging in seinem Redebeitrag auf die Dokmente 179 und 180 bezüglich des ILO-Abkommens zum Arbeitsschutz und zur Zwangsarbeit ein:

2017-05-29-VIV-Rede-AM-Dok. 179 & 180-ILO Abkommen zum Arbeitsschutz und zur Zwangsarbeit

In einem weiteren Redebeitrag verdeutlichte Alain Mertes seinen Standpunkt in der Diskussion um die Förderung der Mehrsprachigkeit mit Priorität auf die drei Landessprachen (Dok. 166 Nr.3):

2017-05-29-VIV-Rede-AM-Dok.166-Förderung der Mehrsprachigkeit

Plenum 24.04.2017

Bei der Plenarsitzung am 24.April 2017 wurde u.a. über den Resolutionsvorschlag bezüglich der PKW-Maut, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erhoben werden soll, sowie über den Resolutionsvorschlag bezüglich des IZOM-Abkommens diskutiert und abgestimmt.

Ebenso gab es eine Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union.

 

Hier finden Sie den Link zur Internetseite des PDG, wo Sie die Sitzung in voller Länge ansehen können: http://www.pdg.be/desktopdefault.aspx/tabid-4839/vid-26068/

Michael Balter hat bei 0:52:00 zur PKW-Maut, bei 1:42:00 zum IZOM-Abkommen und bei 2:44:00 zur Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union Stellung bezogen.

 

Seine Rede zur Zukunft der Europäischen Union finden Sie hier: 

2017-04-24-VIV-Rede-MB-Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union