Archiv für Redebeiträge

Plenum 20.02.2017

„Integration verändert nicht nur die persönliche Identität der Menschen mit Migrationshintergrund,
sondern beeinflusst auch die Mehrheitsgesellschaft, in der sie stattfindet.“ […]

Lesen Sie hier die ganze Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2017-02-20-VIV-Rede-MB-Dok. 173-Stellungnahme Integration

Weitere in der Plenarsitzung behandelte Themen war das Dekret zum Schutz des beweglichen Kulturgutes von außerordentlicher Bedeutung und das Zustimmungsdekret zum Klimaabkommen von Paris.

Lesen Sie hier die dazugehörigen Reden von Alain Mertes:

2017-02-20-VIV-Rede AM-Dok. 158-Schutz bewegliches Kulturgut

2017-02-20-VIV-Rede AM-Dok. 171-Zustimmung zum Überienkommen von Paris COP21

Plenum 23.01.2017

LBA-Lokale Beschäftigungsagenturen. Mit diesem Stichwort sind wir nun bei der Beschäftigungspolitik der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes zu diesem Thema:

2017-01-23-VIV-Rede AM-Dok. 163-LBA

Vivant kritisiert seit Langem die internationalen Abkommen mit den sogenannten Dritte- Welt-Ländern. Auch bei der heutigen Plenarsitzung wurde über ein solches Zustimmungsdekret abgestimmt. 

Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes:

2017-01-23-VIV-Rede AM-Dok. 165-Zustimmungsdekret Vermeidung Doppelbesteuerung Uganda

Plenum Haushaltsdebatten am 12.Dezember, 13.Dezember, 15.Dezember

Letzte Woche fanden im Parlament die diesjährigen Haushaltsdebatten statt.

Eine gute Möglichkeit um die Arbeit der Regierung zu bewerten.

 

Lesen Sie hier die Reden unserer Parlamentarier:

2016-09-26-MB-

Quelle: Parlament der DG

 

2016-12-12-REDE-MB-Haushaltsdebatte-OB10,20,70 und Fonds-„Ministerium“

2016-12-13-REDE-MB-Haushaltsdebatte-OB50-„Gesundheit und Soziales“

 

20160425_Plenarsitzung-AM

Quelle: Parlament der DG

 

2016-12-12-Rede-AM-HH-OB30-Unterricht und Ausbildung

 2016-12-13-Rede-AM-Haushaltsdebatte-OB-40-Kultur, Jugend,Tourismus & Sport

 

 

 

 

Hier finden Sie die Videos der Plenarsitzungen: (Quelle: www.pdg.be)

Plenarsitzung 12.12.2016 ab 0:37:00 Michael Balter// ab 2:12:37 Alain Mertes

Plenarsitzung 13.12.2016 ab 0:23:50 Alain Mertes// 2:05:00 Michael Balter

 

Plenum 21.11.2016

In der Plenarsitzung vom  21. November haben die Abgeordneten über Änderungen im Gemeindekodex insbesondere über die Gemeinderatswahlen debatiert und abgestimmt.

Wir haben dazu Abänderungsvorschläge eingereicht: 

  1. Veröffentlichung des Quellcodes vor den Wahlen: BEGRÜNDUNG: Vor dem Hintergrund des Chaos bei den Wahlen im Jahr 2014, bei denen u. a. Programmierfehler eine der Ursachen des Debakels waren, sollte alles getan werden,um eine Wiederholung dieser Vorfälle zu verhindern. Zudem sollten aus Gründen der Transparenz die Quellcodes aller Programme,die bei den Wahlen verwendet werden, im Vorfeld veröffentlicht werden.
  2. Schaffung der Möglichkeit für Gemeinderatsmitglieder, bei Bauabnahmen anwesend sein zu können. BEGRÜNDUNG:  Im Sinne der Transparenz,des allgemeinem Demokratieverständnisses und der besseren Kontrolle sollte jedem Gemeinderatsmitglied die Möglichkeit eingeräumt werden,administrative und technische Arbeiten, die von der Gemeinde durchgeführt werden, aus unmittelbarer Nähe zu begleiten,um somit eine bessere Kenntnis der Sachverhalte in der Gemeinde, in der es sein Amt ausübt,zu erhalten. Insbesondere soll jedem Ratsmitglied die Möglichkeit gegeben werden,an Besichtigungen von kommunalen Bauprojekten und an Bauabnahmen teilzunehmen.Die Bedingungen zur Wahrnehmung dieser Rechte durch den Gemeindemandatar werden in der Geschäftsordnung festgelegt.
  3. Schaffung der Möglichkeit für jur. Personen (z.B. Bürgerinitiativen) eine Klage im Namen der Gemeinde vor Gericht einzureichen, insofern die Gemeinde es versäumt dies selbst zu tun. BEGRÜNDUNG: Diese Möglichkeit besteht zurzeit nur für natürliche Personen, also für die Bürger. 

Alle unsere Abänderungsvorschläge wurden seitens der Mehrheit abgelehnt

Lesen Sie hier die diesbezügliche Rede von Alain Mertes:

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

 

2016-11-21-Rede-AM-Dok.Nr.132-Gemeindekodex

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu der von der Regierung vorgestellten Strategie zur Vorbeugung von gewaltsamem Radikalismus lesen Sie hier die Rede von Michael Balter:

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

2016-11-21-Rede-MB-Dok.Nr.135-Strategie zur Vorbeugung von gewaltsamem Radikalismus

Plenum 07.11.2016

CETA und die dazugehörige Regierungserklärung waren eins der Themen der letzten Plenarsitzung.

Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2016-11-07-Rede-MB-CETA

Ein weiteres Thema war das Zusammenarbeitsabkommen mit der Provinz.

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes zum Thema Zusammenarbeitsabkommen mit der Provinz:

2016-11-07-Dok.134-Zusammenarbeitsabkommen-DG-Gemeinden-Provinz

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

 

 

 

 

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

Plenum 26.09.2016

Auf der zweiten Plenarsitzung konnten die Fraktionen Stellung zur Regierungserklärung beziehen.

2016-09-26-MB_7486

Quelle: Parlament der DG

 

Lesen Sie hier die diesbezügliche Rede von Michael Balter:

2016-09-26-Rede-MB-Dok.18-Regierungserklärung

Und hier lesen Sie die Rede von Michael Balter zum Dekret zur Opferhilfe:

2016-09-26-Rede-MB-Dok.136-Opferhilfe

Plenum 19.09.2016

Die erste Sitzung nach der Sommerpause hatte eine lange Tagesordnung.

Neben der Regierungserklärung wurde auch unter anderem der Resolutionsvorschlag an die föderalen Kammern zur Reform des Beschwerdeverfahrens in Bezug auf die Gültigkeitserklärung der föderalen Wahlen, der Gemeinschafts- und Regionalwahlen behandelt.

2016-09-26-MB-

Quelle: Parlament der DG

Hier lesen Sie die Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2016-09-19-Rede-MB-Dok.137-RV Gültigkeitserklärung Wahlen

Plenum 20.06.2016

Die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause hatte ein volles Programm und beschäftigte die Parlamentsmitglieder bis 1 Uhr nachts.

Lesen sie hier die Reden von Alain Mertes und Michael Balter zu einigen Tagesordnungspunkten:

Quelle: Parlament der DG Rede-Alain Mertes-Dok.119-Maßnahmendekret Unterricht

Quelle: Parlament der DG

Rede-Michael Balter-Dok.102-Resolutionsvorschlag „Endokrine Disruptoren“

Rede-Michael Balter-Dok.117-RZKB

Rede-Michael Balter-Haushaltsanpassung 2016

Plenum 30.05.2016

Auf der Sitzung vom 30.Mai 2016 wurde u.a. über die neue Geschäftsordnung des PDG abgestimmt. (Dok.125)

Ebenso wurde über den Antrag der Ecolo-Fraktion zur Regelung der Modalitäten zur Wahl des Parlaments der DG abgestimmt und diesem wurde mit einer 2/3 Mehrheit zugestimmt. (Dok.124)

Fazit: Künftig darf ein Bürgermeister nicht auch Mitglied des PDG sein.

 

Lesen Sie hier die Reden von Michael Balter zu diesen Themen:

Rede zu Dok. 125-Geschäftsordnung PDG

Rede zu Dok.124-Sonderdekret

Plenum 25.04.2016

Bei der heutigen Plenarsitzung wurden u.a. folgende Themen behandelt:

  • Maßnahmen im Beschäftigungsbereich- Dok.107 (2015-2016) Nr.1
  • Vorrechte und Immunitäten des Verbindungsbüros des Europäischen Forstinstituts- Dok.109 (2015-2016) Nr.1
  • Sitzabkommen zwischen Belgien und dem Internationalen Tierseuchenamt-Dok.110 (2015-2016) Nr.1
  • Resolutionsvorschlag zum Verfahren der Stimmabgabe bei den Europa-, Föderal-, Regional-, Gemeinschafts- und Provinzialratswahlen- Dok.112 (2015-2016) Nr.1

Lesen Sie hier die Resolution

20160425_Plenarsitzung-AM

Hier lesen Sie die Rede von Alain Mertes zum Dekretentwurf über die Maßnahmen im Beschäftigungsbereich

Hier können Sie die Erklärung zum Abstimmungsverhalten zu den Dokumenten 109 und 110 nachlesen

 

 

 

STO_pdg1401_088

Quelle: Parlament der DG

 

Hier lesen Sie den Redebeitrag von Michael Balter zu dem Thema Wahlen