Archiv für Redebeiträge

Plenum 19.09.2016

Die erste Sitzung nach der Sommerpause hatte eine lange Tagesordnung.

Neben der Regierungserklärung wurde auch unter anderem der Resolutionsvorschlag an die föderalen Kammern zur Reform des Beschwerdeverfahrens in Bezug auf die Gültigkeitserklärung der föderalen Wahlen, der Gemeinschafts- und Regionalwahlen behandelt.

2016-09-26-MB-

Quelle: Parlament der DG

Hier lesen Sie die Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2016-09-19-Rede-MB-Dok.137-RV Gültigkeitserklärung Wahlen

Plenum 20.06.2016

Die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause hatte ein volles Programm und beschäftigte die Parlamentsmitglieder bis 1 Uhr nachts.

Lesen sie hier die Reden von Alain Mertes und Michael Balter zu einigen Tagesordnungspunkten:

Quelle: Parlament der DG Rede-Alain Mertes-Dok.119-Maßnahmendekret Unterricht

Quelle: Parlament der DG

Rede-Michael Balter-Dok.102-Resolutionsvorschlag „Endokrine Disruptoren“

Rede-Michael Balter-Dok.117-RZKB

Rede-Michael Balter-Haushaltsanpassung 2016

Plenum 30.05.2016

Auf der Sitzung vom 30.Mai 2016 wurde u.a. über die neue Geschäftsordnung des PDG abgestimmt. (Dok.125)

Ebenso wurde über den Antrag der Ecolo-Fraktion zur Regelung der Modalitäten zur Wahl des Parlaments der DG abgestimmt und diesem wurde mit einer 2/3 Mehrheit zugestimmt. (Dok.124)

Fazit: Künftig darf ein Bürgermeister nicht auch Mitglied des PDG sein.

 

Lesen Sie hier die Reden von Michael Balter zu diesen Themen:

Rede zu Dok. 125-Geschäftsordnung PDG

Rede zu Dok.124-Sonderdekret

Plenum 25.04.2016

Bei der heutigen Plenarsitzung wurden u.a. folgende Themen behandelt:

  • Maßnahmen im Beschäftigungsbereich- Dok.107 (2015-2016) Nr.1
  • Vorrechte und Immunitäten des Verbindungsbüros des Europäischen Forstinstituts- Dok.109 (2015-2016) Nr.1
  • Sitzabkommen zwischen Belgien und dem Internationalen Tierseuchenamt-Dok.110 (2015-2016) Nr.1
  • Resolutionsvorschlag zum Verfahren der Stimmabgabe bei den Europa-, Föderal-, Regional-, Gemeinschafts- und Provinzialratswahlen- Dok.112 (2015-2016) Nr.1

Lesen Sie hier die Resolution

20160425_Plenarsitzung-AM

Hier lesen Sie die Rede von Alain Mertes zum Dekretentwurf über die Maßnahmen im Beschäftigungsbereich

Hier können Sie die Erklärung zum Abstimmungsverhalten zu den Dokumenten 109 und 110 nachlesen

 

 

 

STO_pdg1401_088

Quelle: Parlament der DG

 

Hier lesen Sie den Redebeitrag von Michael Balter zu dem Thema Wahlen

 

Plenum 21.03.2016

Doppelbesteuerung, Steuerhinterziehung, Rahmenpläne im Unterricht, Seniorengenossenschaften, Atomaustieg, Geschäftsführungsvertrag mit dem Arbeitsamt der DG…

Dies sind nur einige Themen, die auf der Tagesordnung der Plenarsitzung von Montag, 21.03.16 standen.

Lesen Sie hier die Reden unserer Parlamentarier zu diesen Themen:

STO_pdg1401_088

Quelle: Parlament der DG

Rede Michael Balter zum Dok. 99- Atomdebatte

Rede Michael Balter zum Dok. 77 Seniorengenossenschaften

                    

 

2015-12-17_MG_4656

Quelle: Parlament der DG

Rede Alain Mertes zum Dok. 105 Rahmenpläne Ethik und Französisch

Rede Alain Mertes zum Dok. 103 Doppelbesteuerung Ruanda

Rede Alain Mertes zum Dok. 101 Geschäftsführungsvertrag Arbeitsamt der DG

Plenum 22.02.2016

Auf der Tagesordung dieser Plenarsitzung standen viele Dokumente zur Abstimmung. Hier finden Sie die Reden unserer Abgeordeten zu einigen dieser Themen.

2015-12-15_MG_4164

Quelle: Parlament der DG

 Lesen Sie hier die Reden von Alain Mertes:

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Quelle: Parlament der DG

Hier finden Sie die Reden von Michael Balter:

Plenum 25.01.2016

Nachdem am 13.Januar 2016 der Ausschuss IV für Soziales und Gesundheit zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Flüchtlings-, Migranten- und Integrationspolitik in der Deutschsprachigen Gemeinschaft“ geladen hatte, ging die Themendebatte in der Plenarsitzung am 25.Januar 2016 weiter.

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Quelle: Parlament der DG

Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

Rede Michael Balter-Themendebatte Integration

Plenum 15.12.2015

Auch am zweiten Tag der Haushaltsberatungen haben unsere Parlamentarier das Wort ergriffen.

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Quelle: Parlament der DG

Hier lesen Sie die Rede von Michael Balter
zum Organisationsbereich OB50-Gesundheit & Soziales

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Quelle: Parlament der DG

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes zum Thema Unterricht & Weiterbildung

Lesen Sie hier die Rede von Alain Metes zum Dok.87-Übertragungsdekret Beschäftigung

 

Plenum 23.11.2015

In der Plenarsitzung vom 23.11.2015 wurde unter anderem über unseren Resolutionsorschlag „Strassenbau“ debattiert.

Lesen Sie bitte untenstehend die Reden unserer Parlamentarier zu den veschiedenen Tagesordnungspunkten.

Losheimergraben - Büllingen

Resolutionsvorschlag „Straßenbau“-Dok.49 (2015-2016)  Nr.4

[…] ein Resolutionsvorschlag gerichtet an die Verantwortlichen der Wallonischen Region bezüglich ihrer Verantwortung im Bereich Straßenbau.

Dieser Tagesordnungspunkt ist der erste seiner Art.

Der erste seiner Art, weil er der erste Resolutionsvorschlag der Vivant Fraktion ist, welcher nicht gleich im Ausschuss abgelehnt wurde, sondern bei dem die Kollegen endlich mal Erkenntnis gezeigt haben und einem Resolutionsvorschlag der Vivant Fraktion den Weg frei gegeben haben, damit dieser hier ins Plenum kommt[…]

Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter

 

EU Richtlinie 2014/107/EU-Dok.86 (2015-2016) Nr. 1

[…] Wieder einmal wird unter dem Deckmantel der Steuerkontrolle und zum angeblichen Schutz vor Steuerflucht eine EU Richtlinie eingeführt, die nicht nur den Datenschutz auf die Probe stellt, wie zahlreiche Institute aus Österreich und Deutschland dies bewerten, sondern auch die Freiheit des Einzelnen[…]

Lesen Sie hier die ganze Rede von Michael Balter

 

Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 06.12.2011 zur Förderung der Jugendarbeit- Dok.63 (2015-2016) Nr.3

[…] Ja, Sozialraumanalyse, Leistungsauftrag und Jugendstrategieplan können interessante und hilfreiche Werkzeuge sein. Die Sozialraumanalyse aber für die Jugendarbeiter vor Ort verpflichtend zu machen, halten wir gerade da, wo die Jugendarbeit bis dato auch ohne sie gut funktioniert hat, nach wie vor als falsch. Denn sie bedeutet Mehrarbeit, die nicht immer im Verhältnis zum Nutzen steht[…]

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes

 

Geschäftsführungsverträge zwischen der Regierung der DG und verschiedenen Einrichtungen in der DG-Dok. Dok. 78-81 & 85 (2015-2016)

[…] Mehr Aufgaben bedeutet auch mehr Verwaltungsaufwand. Oftmals, aber nicht immer, wird mehr Geld zur Verfügung gestellt.
Das alles muss dann vom Steuerzahler getragen werden. Doch will er das alles?[…]

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes

Plenum 21.09.2015

Das neue Sitzungsjahr (2015-2016) hat wieder angefangen, die ersten Plenarsitzungen haben statt gefunden, die Regierung hat ihre Regierungserklärung abgegeben und Vivant hat darauf geantwortet.

Parlament der DG  1. Parlamentssitzung im neuen Parlament

Quelle: Parlament der DG

Hier ein Auszug aus der Rede von Michael Balter:

“ […] Ich persönlich hab die feste Überzeugung, dass geopolitische Entscheidungen von Großmächten selten zufällig geschehen.

Roosevelt hat einmal gesagt:
„In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!“

Und in diesem Zusammenhang bin ich froh, dass Herr Paasch in seiner
Regierungserklärung zumindest in einem Nebensatz den Einfluss der USA nicht verschwiegen hat. […]“

Lesen Sie hier die ganze Rede von Michael Balter zur Regierungserklärung

Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter zur Refinanzierung der DG

 

Hier ein Auszug aus der Rede von Alain Mertes:

[…] Nach wie vor sind wir der Meinung, dass den Flüchtlingen kurzfristig geholfen werden muss. Eine Einwanderungspolitik ohne Wenn und Aber lehnen wir kategorisch ab.
Wie inzwischen fast alle Politiker der DG sind wir weiterhin der Meinung, dass die Ängste und Sorgen der einheimischen Bevölkerung ernst zu nehmen sind. Dies bedeutet für uns aber im Gegensatz zu den anderen Parteien nicht, den Menschen ihre angebliche Angst vor den Flüchtlingen zu nehmen.[…]

Lesen Sie hier die ganze Rede von Alain Mertes zur Flüchtlingskrise