Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2016-2017

Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2016-2017 gestellt haben:

2017-04-26-PDG-Antwort-SF Nr.166-Einstellung Ministerium

2017-03-28-PDG-Antwort-SF-Nr.165-Logopädie

2017-02-10-PDG-Antwort-SF Nr.161-Autismus

2017-02-06-PDG-Antwort-SF Nr.160-Psychofarmaka bei Jugendlichen

2017-01-30-PDG-Antwort-SF Nr.159-Kosten Impfdosen

2017-01-31 PDG-Antwort SF-Nr.158-Bildungstag

2017-01-31-PDG-Antwort SF Nr.158_Anlage

2017-01-24-PDG-Antwort SF-Nr.157-ADHS

2017-01-26-PDG-Antwort SF-Nr.156-Einstellungskriterien Ministerium incl. Anhang

2017-01-24-PDG-Antwort SF-Nr.155-Unwissen der Belgier über Sex.übertragbare Krankheiten

2017-01-25-PDG-Antwort SF-Nr. 154 Gesamtverschuldung der DG

2017-01-18-PDG-Antwort -SF Nr.153-Integrationsparcours

2017-01-18-PDG-Antwort-Anhang zur Antwort auf SF 153_ Inhaltsangabe

2017-01-18-PDG-Antwort -SF Nr.152-Essverhalten Belgier

2017-01-25-PDG-Antwort SF-Nr. 151 Umsetzung europäische Richtlinien

2017-01-10-PDG-Antwort SF-Nr.149-Paasch-Bestellung politischer Koordinator

2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-148-Antoniadis-laufende Kosten-OB50

2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-147-Mollers-laufende Kosten-OB30

2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-146-Paasch-laufende Kosten-OB10,20,70

 2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-145-Weykmans-laufende Kosten-OB40 

2016-11-08-PDG-Antwort-SF-Nr.-142-Purple-Drink

2016-11-08-PDG-Antwort-SF-Nr.141-Genderparcours

2016-10-19-PDG-Antwort SF-Nr.139-Vorsorgebusse der Provinz

2016-10-18-PDG-Antwort SF-Nr. 138-Brustkrebsrate

Anhang 1 zu Antwort SF138_Statistik_Krebsregister

Anhang 2 zu Antwort SF138_ PPP_ Stat. Brustkrebs DG

2016-10-25-PDG-Antwort SF-Nr. 137-Gipfeltreffen Staatschefs

2016-10-12-PDG-Antwort SF-Nr.136-Buisiness Seats

Antwort zu Frage Nr.110 zum Thema Sponsoring von Luc Frank (CSP) vom 30. Mai 2016

2016-10-07-PDG-Antwort-SF-Nr.134-Frauen Langzeitkrank

2016-10-04-PDG-Antwort SF-Nr.132-Kaiserschnitt

2016-10-04-SF Nr.132-Anhang Geburten u Kaiserschnitte St.Nikolaus-Hospital

2016-10-04-SF Nr. 132-Anhang Geburten und Kaiserschnitte Klinik St. Josef

2016-10-04-PDG-Antwort-SF-Nr. 133-progr. Kaiserschnitt

 

 

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Plenum 26.09.2016

Auf der zweiten Plenarsitzung konnten die Fraktionen Stellung zur Regierungserklärung beziehen.

2016-09-26-MB_7486

Quelle: Parlament der DG

 

Lesen Sie hier die diesbezügliche Rede von Michael Balter:

2016-09-26-Rede-MB-Dok.18-Regierungserklärung

Und hier lesen Sie die Rede von Michael Balter zum Dekret zur Opferhilfe:

2016-09-26-Rede-MB-Dok.136-Opferhilfe

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Plenum 19.09.2016

Die erste Sitzung nach der Sommerpause hatte eine lange Tagesordnung.

Neben der Regierungserklärung wurde auch unter anderem der Resolutionsvorschlag an die föderalen Kammern zur Reform des Beschwerdeverfahrens in Bezug auf die Gültigkeitserklärung der föderalen Wahlen, der Gemeinschafts- und Regionalwahlen behandelt.

2016-09-26-MB-

Quelle: Parlament der DG

Hier lesen Sie die Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2016-09-19-Rede-MB-Dok.137-RV Gültigkeitserklärung Wahlen

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Überfüllte TEC-Busse

Überfüllte Busse, besonders zu Schulbeginn, sind nichts Neues. Auch die Verärgerung der Eltern und Schüler darüber erleben wir jedes Jahr aufs Neue. Neu ist auch nicht, dass die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft nicht für die reguläre
Schülerbeförderung zuständig ist. Und obwohl jedes Jahr zum Schulbeginn die gleichen Probleme auftreten, scheint es bisher von Seiten der TEC keine zufriedenstellende Prozedur zu geben, die in kürzester Zeit – im Bestfall schon vor dem Auftreten des Problems – für Abhilfe sorgt.

Lesen Sie hier den ganzen Resolutionsvorschlag der Vivant-Fraktion:

2016-09-26-PDG-Dok.146-01

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Verschmutzung rund um den Bütgenbacher See

Seen faszinieren und ziehen Wanderer an. Diejenigen, die eine Landschaft frei von Verschmutzung suchen, sind in Bütgenbach genau richtig!“ Quelle: http://www.eastbelgium.com/freizeit/wandern/genusstouren/am-wasser-entlang/buetgenbach/

Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung zur Verschmutzung rund um den Bütgenbacher See.

2016-09-12-VIV-PM-Bütgenbacher See

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Pöstchenkarussell im PDG und die Unkosten die durch diese Posten entstehen

Am Montag den 19.09.2016 wird Alexander Miesen seinen Posten mit Karl-Heinz Lambertz „tauschen“.

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2016-09-15-VIV-PM-Pöstchenkarussell

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Zusatzstoffe in Lebensmitteln und deren Kennzeichnung

In der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 — Information der Verbraucher über Lebensmittel steht unter anderem: […] Informationen über Lebensmittel dürfen für die Öffentlichkeit nicht irreführend sein, insbesondere indem zu verstehen gegeben wird, dass sich das Lebensmittel durch besondere Merkmale oder Wirkungen auszeichnet, über die es nicht verfügt. Informationen über Lebensmittel müssen zutreffend, klar und für die Verbraucher leicht verständlich sein.[…]

 Ebenfalls steht in dieser Verordnung:

Zitat: „Um auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes der Verbraucher ein hohes Niveau zu erreichen und das Recht der Verbraucher auf Information zu gewährleisten, sollte sichergestellt werden, dass die Verbraucher in Bezug auf die Lebensmittel, die sie verzehren, in geeigneter Weise informiert werden.“[…]

Dennoch wird diese Verordnung von Verbraucherschutzorganisationen kritisiert, weil sie ihren eigenen Vorgaben nicht gerecht wird.

Lesen Sie hier unseren Resolutionsvorschlag und erfahren Sie warum:

2016-09-13-PDG-RV-Dok 142-01

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Bütgenbacher See

Die TAO (Tourismus Agentur Ostbelgien) preist die Wanderroute rund um den naturbelassenen Bütgenbacher See als „Genusstour am Wasser entlang an“.
Wortwörtlich ist auf der Internetseite zu lesen:Seen faszinieren und ziehen Wanderer an. Diejenigen, die eine Landschaft frei von Verschmutzung suchen, sind in Bütgenbach genau richtig!“.

Doch gerade in den Sommermonaten ist der See alles andere als „frei von Verschmutzung“!

Aus diesem Grund hat die Vivant-Fraktion einen Resolutionsvorschlag verfasst, der leider keinen Anklang im Parlament gefunden hat und nicht weitergeleitet wurde.

Lesen Sie hier dennoch unseren Resolutionsvorschlag:

2016-09-12-RV-Konzept Bütgenbacher See

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Versorgungsanstalt Senat

[…] Ein Journalist schrieb vor einiger Zeit, dass der Senat nur aufrechterhalten wird, um der belgischen Politik ein Versorgungsproblem zu ersparen. Recht hat er. Im Senat werden einige Politiker versorgt, andere entsorgt. Und die einzigen, die an diesem musealen Ort fleißig sind, sind die Bienen auf dem Dach […]

Lesen Sie hier unseren am 01.09.16 im GrenzEcho erschienenen Artikel zum Wort den Parteien:

2016-09-01-VIV-DWP-MB-Versorgungsanstalt Senat

 

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Interpellation an den Minister für Familie, Gesundheit und Soziales Herrn Antonios Antoniadis bezüglich der Etikettierung von Lebensmitteln und der diesbezüglichen Maßnahmen und Möglichkeiten in der DG.

Dass eine ausgewogene Ernährung wichtig ist, ist wohl den meisten Menschen bekannt. Doch wissen wir immer was wir da essen? Die Informationen, welche man auf Lebensmittelverpackungen findet sind für den Verbraucher oft verwirrend und er findet sich oftmals nicht zurecht. Um dem entgegenzuwirken, haben einige Länder ein Lebensmittellabel erarbeitet. Wie z. Bsp. hat Großbritannien eine 5 Farbenkennzeichnung eingeführt, somit kann der Verbraucher auf einen Blick erkennen, wieviel Zucker, Salz oder Fette ein Produkt enthält.  Für Belgien gibt es hierzu noch keine klaren Richtlinien. Zu diesem Thema hat Vivant eine Interpellation eingereicht.

Mehr dazu finden Sie hier:

2015-09-07-Rede Michael Balter zur Interpellation

hier finden Sie die Antwort des Ministers:

2016-09-07-Antwort des Ministers

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