Plenum vom 20.11.2017

In der Plenarsitzung vom 20.11.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf die Absicherung der Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft ein.

Hier der Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

Alain Mertes widmete sich in seinem Redebeitrag dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung.

Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt:

2017-11-20-VIV-Rede-AM-Dok. 203-Zustimmung zu dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika-Karibik-Stiftung

Im Falle der Regierungserklärung mit dem Titel „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ reichten die drei Oppositionsfraktionen einen Hinweis auf Einhaltung der Geschäftsordnung ein, da diese vorsieht, eine Debatte, die unmittelbar im Anschluss an die Vorstellung einer Regierungserklärung folgt, einen dementsprechenden Beschluss der Plenarversammlung vorauszusetzen. 

Lesen Sie dazu hier den entsprechenden Antrag:

2017-11-17-Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung

Da dieser Antrag auf Einhaltung der Geschäftsordnung abgelehnt wurde und die Regierungserklärung lediglich zwei Arbeitstage vor der Besprechung im Plenum an die Abgeordneten zugesandt wurde und die Opposition die Position vertritt, dass nur eine detaillierte Diskussion der Bedeutung dieser Thematik für die Bevölkerung und Wirtschaft gerecht werden kann, reichte Vivant, zusammen mit der CSP und ECOLO einen Antrag auf Themendebatte zur Beschäftigungspolitik ein.

Lesen Sie hier den eingereichten Antrag:

2017-11-20-Antrag auf Themendebatte-Finales Dokument

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