“Was können wir gegen die Vertrauenskrise in die Politik tun? (…) Wir müssen jederzeit Rechenschaft ablegen über unser Tun und maximale Transparenz wagen.“ (Oliver Paasch bei seiner Regierungserklärung im September 2016) Die Vivant Fraktion hat zum wiederholten Male schriftliche Fragen …
Autor: Redakteur
Plenum 21.11.2016
In der Plenarsitzung vom 21. November haben die Abgeordneten über Änderungen im Gemeindekodex, insbesondere über die Gemeinderatswahlen debatiert und abgestimmt. Wir haben dazu folgende Abänderungsvorschläge eingereicht: Veröffentlichung des Quellcodes vor den Wahlen: BEGRÜNDUNG: Vor dem Hintergrund des Chaos bei den …
Plenum 07.11.2016
CETA und die dazugehörige Regierungserklärung waren eins der Themen der letzten Plenarsitzung. Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter zu diesem Thema. Ein weiteres Thema war das Zusammenarbeitsabkommen mit der Provinz. Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes …
Überfüllte Busse auf der Linie 401
„Am 21. September 2016 berichtete der BRF, dass die TEC auf die Beschwerden reagiert habe. Sie beabsichtige, ab der letzten Septemberwoche einen Bus der Linie 402 bereits ab Lanzerath einzusetzen, um Schüler aufzunehmen, die normalerweise den Bus der Linie 401 …
Resolutionsvorschlag zur nachhaltigen Verbesserung der untragbaren Zustände aufgrund der Überfüllung von TEC-Bussen auf den Busstrecken in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
„Überfüllte Busse, besonders zu Schulbeginn, sind nichts Neues. Auch die Verärgerung der Eltern und Schüler darüber erleben wir jedes Jahr aufs Neue. Neu ist auch nicht, dass die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft nicht für die reguläre Schülerbeförderung zuständig ist. Und …
Überfüllte Schülerbusse auf der Linie 401 Manderfeld-St. Vith
„Die Problematik der überfüllten Schülerbusse ist nicht neu. Sie existiert schon seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Probleme meist am Anfang eines neuen Schuljahres auftreten. So auch in diesem Jahr: Besorgte …
Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2011–2012
Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2017–2018 gestellt haben. Die Nummerierung der schriftlichen Fragen entspricht der Nummerierung des Parlaments. Nr. 94 (15.06.2012): REK-Wirtschaften mit …
Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2010–2011
Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2017–2018 gestellt haben. Die Nummerierung der schriftlichen Fragen entspricht der Nummerierung des Parlaments. Nr. 49 (30.05.2011): Neubesetzung der …