Autor: Redakteur

„Demo­kra­tie ist kein Spiel!“ Die­sen Satz äußer­te der Minis­ter­prä­si­dent in sei­ner Stel­lung­nah­me zum Haus­halt 2017. Nun, wenn man sich aller­dings inten­siv mit dem Ablauf der Haus­halts­be­ra­tun­gen befasst, kommt man nicht umher, fest­zu­stel­len, dass die Vor­ge­hens­wei­se in die­ser Ange­le­gen­heit eben doch …

Wäh­rend der Haus­halts­de­bat­te im Dezem­ber 2017 hat die Vivant-Frak­ti­on Bilanz in Sachen Tri­an­gel gezo­gen. Alain Mer­tes beton­te hier­bei, dass man sich stets für ein Kul­tur­zen­trum in St. Vith aus­ge­spro­chen habe. Gleich­zei­tig hat Vivant aber auch immer wie­der dar­auf hin­ge­wie­sen, dass …

Die Mehr­heits­kol­le­gen stel­len in ihrer Pres­se­mit­tei­lung die Tat­sa­che, dass die Vivant-Frak­ti­on an qua­si kei­ner Arbeits­grup­pe der Regie­rung teil­nimmt, als Arbeits­ver­wei­ge­rung dar. Dies ist äußerst inter­es­sant, denn mit Arbeits­ver­wei­ge­rung hat unser Vor­ge­hen rein gar nichts zu tun. Dies ist auch gar …

In der Ple­nar­sit­zung vom 20. Novem­ber 2017 stand u.a. die Regie­rungs­er­klä­rung „Beschäf­ti­gung stei­gern – Fach­kräf­te sichern“ auf der Tages­ord­nung. Die dies­be­züg­li­chen Stel­lung­nah­men der Frak­tio­nen waren direkt im Anschluss an die Vor­stel­lung durch die Regie­rung geplant, wohl­wis­send, dass der Text der …