Die heutige Sonder-Plenarsitzung wurde dringlichkeitshalber sehr kurzfristig einberufen und stand im Zeichen der Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens zum Covid-Safe-Ticket (Dok. 174 (2021–2022) Nr. 1), worüber diskutiert und abgestimmt wurde. Michael Balter kommentierte die einleitenden Worte des Parlamentspräsidenten wie folgt: Im weiteren Verlauf …
Autor: Redakteur
Plenum vom 18.10.2021
Die heutige Plenarsitzung stand, nach zwei aktuellen mündlichen Fragen zu Beginn, ganz im Zeichen der Vorstellung des Haushalts. Hier ging es um die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2020 (Dok. 5-3-HH2020 …
Eigenverantwortung stärken
Schon vor einem Jahr wurde die Impfung als der Schlüssel zur Beendigung der Pandemie angepriesen. Wenn 70% der Menschen doppelt geimpft seien, wäre die Pandemie überwunden, hieß es. Inzwischen spricht man von einer dritten Impfung. Darüber hinaus hat Belgien sogar …
Plenum vom 30.09.2021
Die heutige Plenarsitzung war einberufen worden, um über den Dekretentwurf zum Covid Safe Ticket (“CST”) zu diskutieren und abzustimmen. Sehen Sie hier Michael Balters Rede: Seine Replik sehen Sie hier: Copyright Fotos: PDG
Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2021–2022
Hier finden Sie die schriftlichen Fragen der Vivant-Fraktion an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die unsere Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2021–2022 gestellt haben. Sie sind ebenfalls in den “Bulletins der Interpellationen und Fragen” nachzulesen und ihre Nummerierung entspricht der des …
Mündliche Fragen Sitzungsperiode 2021–2022
Hier finden Sie die mündlichen Fragen der Vivant-Fraktion an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die unsere Parlamentarier in den Kontrollsitzungen der Sitzungsperiode 2021–2022 gestellt haben. Sie sind ebenfalls in den “Bulletins der Interpellationen und Fragen” nachzulesen und ihre Nummerierung entspricht …
Plenum vom 27.09.2021
Die heutige Plenarsitzung läutete den Beginn der neuen Sitzungsperiode 2021–2022 ein. Nach einer dringenden mündliche Frage ging es mit der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten weiter. Es folgten die Diskussions und Abstimmung zur Genehmigung eines Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der …
Pressemitteilung — Resolutionsvorschlag zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Coronavirus
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht für die Beschäftigten im Gesundheitswesen hat die Vivant-Fraktion einen Resolutionsvorschlag Nr. 160 zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegserkrankungen, wie z.B. Covid-19, im Parlament der DG hinterlegt. Dieser Resolutionsvorschlag …
Interpellation zur Aussage der Frau Ministerin Lydia Klinkenberg zur Unbedenklichkeit der Corona-Impfstoffe
Frau Ministerin Lydia Klinkenberg sagte während der Kontrollsitzung vom 10. Juni 2021, die zugelassenen Corona-Impfstoffe seien eine Errungenschaft der Wissenschaft, die allen geltenden Sicherheitsansprüchen genügen würden. Experten auf der ganzen Welt würden diese Impfstoffe als sicheres und wirksames Mittel gegen …
Krise für alle?
Seit nunmehr 18 Monaten befindet sich die Welt in einer nie zuvor erlebten Krise. Außergewöhnliche, oft widersprüchliche Maßnahmen wurden ergriffen, Lockdowns wurden verhängt, Betriebe mussten Insolvenz anmelden oder sind am Existenzlimit, vielerlei Grundstoffe sind nicht mehr lieferbar, was die ohnehin schon …