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Plenum Haushaltsdebatte vom 11.12.2017

In der Plenarsitzung vom 11.12.2017 zum Haushalt bewertete Michael Balter die Arbeit der Regierung. Lesen Sie hier Michael Balters Rede zum Haushalt. Darüber hinaus beschäftigte er sich mit dem Dekretentwurf „Integration und das Zusammenleben in Vielfalt“. Dieser weist einige Mängel auf, unter anderem die von dem Integrationsparcours angestrebten, unzureichenden Ziele bezüglich der Sprachkenntnisse von Migranten. Lesen…

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Plenum vom 20.11.2017

In der Plenarsitzung vom 20.11.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf die Absicherung der Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft ein. Hier der Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt: Alain Mertes widmete sich in seinem Redebeitrag dem Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung. Lesen Sie hier seinen Beitrag zu diesem Tagesordnungspunkt. Im Falle der Regierungserklärung mit dem…

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Plenum vom 23.10.2017

In der Plenarsitzung vom 23.10.2017 ging Alain in seinem Redebeitrag auf das Dokument 194 Nr. 2 zur Abänderung des Dekretes vom 16. Juni 2008 zur Festigung von Kernkompetenzen Rahmenplänen im Unterrichtswesen ein. Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes zu diesem Tagesordnungspunkt. Hier können Sie sich die Rede anhören:   Darüber hinaus widmete sich…

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Plenum vom 25.09.2017

In der Plenarsitzung vom 25.09.2017 ging Michael Balter in seinem Redebeitrag auf Regierungserklärung von September 2017 ein. Dabei den Schwerpunkt auf die Familienpolitik und auf das Wohl des Kindes. Er beruft sich dabei auf Artikel 22bis der Verfassung: „Das Wohl des Kindes ist in allen Entscheidungen, die es betreffen, vorrangig zu berücksichtigen.“ Lesen Sie hier…

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Plenum vom 29.05.2017

Während der Plenarsitzung vom 29. Mai 2017 waren die verschiedenen Fraktionen aufgerufen, zur Regierungsmitteilung bezüglich der Standortmarke „Ostbelgien“ (Dok. 172 Nr.1) Stellung zu beziehen. Lesen Sie hier den Beitrag von Michael Balter zu diesem Tagesordnungspunkt. Hier können Sie sich den Beitrag ansehen:   Darüber hinaus widmete sich Michael Balter in einem weiteren Redebeitrag dem Dokument…

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Plenum 24.04.2017

Bei der Plenarsitzung am 24. April 2017 wurde u.a. über den Resolutionsvorschlag bezüglich der PKW-Maut, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erhoben werden soll, sowie über den Resolutionsvorschlag bezüglich des IZOM-Abkommens diskutiert und abgestimmt. Ebenso gab es eine Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union. Michael Balter bezog einerseits Stellung zur PKW-Maut und andererseits zum IZOM-Abkommen.…

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