Plenum vom 20.11.2017

In der Ple­nar­sit­zung vom 20.11.2017 ging Micha­el Bal­ter in sei­nem Rede­bei­trag auf die Absi­che­rung der Kran­ken­haus­stand­or­te in der Deutsch­spra­chi­gen Gemein­schaft ein.

Hier der Rede­bei­trag zu die­sem Tages­ord­nungs­punkt:

Alain Mer­tes wid­me­te sich in sei­nem Rede­bei­trag dem Über­ein­kom­men zur Errich­tung der inter­na­tio­na­len EU-Latein­ame­ri­ka/­Ka­ri­bik-Stif­tung.

Lesen Sie hier sei­nen Bei­trag zu die­sem Tages­ord­nungs­punkt.

Im Fal­le der Regie­rungs­er­klä­rung mit dem Titel “Beschäf­ti­gung stei­gern — Fach­kräf­te sichern” reich­ten die drei Oppo­si­ti­ons­frak­tio­nen einen Hin­weis auf Ein­hal­tung der Geschäfts­ord­nung ein, da die­se vor­sieht, eine Debat­te, die unmit­tel­bar im Anschluss an die Vor­stel­lung einer Regie­rungs­er­klä­rung folgt, einen dem­entspre­chen­den Beschluss der Ple­nar­ver­samm­lung vor­aus­zu­set­zen.

Lesen Sie dazu hier den ent­spre­chen­den Antrag.

Da die­ser Antrag auf Ein­hal­tung der Geschäfts­ord­nung abge­lehnt wur­de und die Regie­rungs­er­klä­rung ledig­lich zwei Arbeits­ta­ge vor der Bespre­chung im Ple­num an die Abge­ord­ne­ten zuge­sandt wur­de und die Oppo­si­ti­on die Posi­ti­on ver­tritt, dass nur eine detail­lier­te Dis­kus­si­on der Bedeu­tung die­ser The­ma­tik für die Bevöl­ke­rung und Wirt­schaft gerecht wer­den kann, reich­te Vivant, zusam­men mit der CSP und ECOLO einen Antrag auf The­men­de­bat­te zur Beschäf­ti­gungs­po­li­tik ein.

Lesen Sie hier den ein­ge­reich­ten Antrag.