Letzte Woche wurde im Parlament der DG nochmals über die Problematik der N62 gesprochen. Wahrlich ein Trauerspiel, ein Symbol einer …
Freiwillige Gleichschaltung
Der Sonderausschuss des PDG zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie und der Folgen der getroffenen Maßnahmen in der DG hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Es können Lehren aus dem Bericht gezogen werden, denn es gab aus dem einseitig gewählten Blickwinkel auch Kritik. Die …
Plenum vom 28.03.2022
Die heutige Plenarsitzung stand im Zeichen des Krieges in der Ukraine, und so folgte auf die Regierungsmitteilung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine (Dok. 195 (2021-2022) Nr. 1) ein Resolutionsvorschlag in Bezug auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine …
Plenum vom 21.02.2022
Die heute Plenarsitzung begann mit einer aktuelle mündlichen Frage. Danach wurde über den Dekretvorschlag über ein Beschwerdemanagement in der DG diskutiert und abgestimmt (Dok. 138 (2020-2021) Nr. 3) und abschließend fand die Themendebatte zur Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters auf 2,5 Jahre statt. …
Vivant fordert Untersuchungsausschuss zum Vorgehen der Polizei am 23. Januar 2022 im “Parc du Cinquantenaire”
Vivant möchte alle Bürger beruhigen: “Vivant ist keine Gefahr für die Demokratie!” Vielleicht aber empfinden all jene, die Macht im Namen der Demokratie missbrauchen und die, welche diesen beistehen, die Äußerungen von Vivant als Bedrohung. Das kann sein. Einige Hundert Ostbelgier, …
Was geschah wirklich in Brüssel?
In der letzten Woche wurde in den Medien vielfach über die Ausschreitungen bei der Kundgebung vom 23.01.2022 in Brüssel berichtet. Besucher vor Ort, sowie die Polizei bestätigen, dass der Zug der Demonstranten friedlich und ohne Zwischenfälle ablief. Erst am Cinquantenaire …
Plenum vom 24.01.2022
Bei der heutigen Plenarsitzung wurde über den Dekretentwurf über die Bekämpfung des Dopings im Sport (Dok. 183 (2021-2022) Nr. 2), das Übereinkommen zur Sicherheit, zum Schutz und zu Dienstleistungen bei Fußballspielen und anderen Sportveranstaltungen (Dok. 181 (2021-2022) Nr. 1) und …
Ein neues Jahr, eine Chance zum Umdenken
Der Jahreswechsel lädt immer wieder ein nachzudenken, zu reflektieren, eventuell zu überdenken und manchmal andere, neue Wege zu gehen. Das Jahr 2021 hat die Gesellschaft abermals vor viele Herausforderungen gestellt. Wir durchlebten erneut, dass das gewohnte Leben, das Miteinander in Vereinen, …
Plenum vom 16.12.2021
Am vierten und letzten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Abschlussdebatte zu den folgenden Punkten mit einer Abstimmung beendet: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5-3-HH2020 (2021-2022) Nr. 3), — …
Plenum vom 15.12.2021
Auch am dritten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5-3-HH2020 (2021-2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der …
Plenum vom 14.12.2021
Am zweiten Tag der Haushaltsdebatten im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5-3-HH2020 (2021-2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG …