Die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung war umfangreich. Es begann mit zwei aktuellen Fragen und dem Beschlussvorschlag zur Einsetzung eines Sonderausschusses …
Plenum vom 17.05.2021
Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Frage. Im Anschluss gab es Diskussionen und Abstimmungen zu den folgenden Punkten: Den Dekretentwurf bezüglich der Koordination im Hinblick auf die Überwachung und der Einhaltung von regionalen gesetzlichen Bestimmungen in Beschäftigungsfragen (Dok. …
Leserbrief: Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie die Zukunft
Der folgende Leserbrief von Diana Stiel wurde am 15.05.2021 im GrenzEcho veröffentlicht: Nachdem seit Wochen bekannt ist, dass der Impfstoff von Astrazeneca gefährliche Blutgerinnsel auslösen kann, wurde nun bekannt, dass dieses Risiko auch für die Impfstoffe von J&J, Moderna und …
Leserbrief: Erkaufte Freiheit …?
Am 05.05.2021 veröffentlichte das GrenzEcho folgenden Leserbrief von Alain Mertes: In den letzten Wochen begegnete ich vielen Menschen, die mir sagten, dass sie sich impfen lassen werden, da sie ihre Freiheit zurück erlangen wollen. Ich kann diese Überlegungen gut nachvollziehen, …
GrenzEcho Interview mit Michael Balter: “Angst macht krank”
Nach den Wahlen im Jahr 2004 gelang Vivant mit 7,34 Prozent der Wählerstimmen erstmals der Einzug ins Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Seitdem hat die Partei sich stets behauptet und ist seit zwei Jahren sogar mit drei Parlamentariern im PDG vertreten. …
Leserbrief: Wenn das Häschen eine Maske tragen muss
Das GrenzEcho berichtete am 06.04.2021, dass die DG (Minister A. Antoniadis) zusammen mit dem Beratungs- und Therapiezentrum den zweiten Band der „Corona-Häschen“ der bayrischen Autorin Ursula Leitl herausgegeben hat, der nun in den Kindergärten, Arztpraxen und über die Tagesmütter verteilt wird. …
Plenum vom 26.04.2021
Die heutigen Plenarsitzung begann mit der Vereidigung eines neues Parlamentsmitglieds (CSP). Michael Balter äußerte sich auf die aktuelle mündliche Frage von Ecolo zum Thema “Ausgleichsflächen der Akte Erweiterung des Gewerbegebiets Kaiserbaracke” wie folgt: Sehen Sie hier Michael Balters Rede zum Dekretentwurf …
Resolutionsvorschlag zur Verankerung des Rechts auf Zahlung mit Bargeld in der Verfassung im PDG abgelehnt
Wie in der Pressemitteilung vom 30.11.2020 angekündigt, hat die Vivant-Fraktion einen Resolutionsvorschlag im Parlament der DG eingereicht, mit dem Thema der Verankerung des Rechts auf Zahlung mit Bargeld in der Verfassung(1). Bargeld – ein Thema, das vielen Bürgern nach wie …
Verfassungsbruch — Die Regierung handelt illegal
Ein kleiner Lichtblick für den demokratischen Rechtsstaat. Das Gericht Erster Instanz in Brüssel hat also entschieden, dass die geltenden Bestimmungen nicht als Grundlage für das Feuerwerk an ministeriellen Erlasse dienen können. Ohne Gesetz keine Maßnahmen. Die Corona-Regeln haben keine Legitimation. …
Schule auf, Maske an, Schule zu!
Nachdem die Maskenpflicht in den Sekundarschulen bereits seit September 2020 herrscht, wird nun in den Primarschulen Belgiens das Tragen eines Mund-Nasen-Bedeckung für Kinder ab zehn Jahren zur Pflicht. Grund seien die stark ansteigenden Infektionszahlen bei den Primarschülern. Doch wieso steigen …
Plenum vom 29.03.2021
Die heutige Plenarsitzung wurde mit einigen aktuellen mündliche Fragen eingeläutet. Des Weiteren ging es um die Abstimmung über drei Dekretentwürfe: die Bestimmungen im Bereich der Enteignungen (Dok. 126 (2020-2021) Nr. 2), die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen …