Am letzten Tag des Haushaltsmarathons 2020 — 2021 ging es unter anderem um die endgültige Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen …

Was und wem können wir noch glauben ?
Der föderale Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke gesteht, dass das Einkaufen in Geschäften kein großes Risiko für eine verstärkte Verbreitung des Coronavirus darstelle. Die Schließung “nicht-essenzieller” Geschäfte sei aber notwendig gewesen, um eine Schockwirkung in der Bevölkerung zu provozieren, damit diese die …

Demokratie und Rechtsstaat
Aufgrund der Corona-Krise wurde den Bürgern zahlreiche Einschränkungen auferlegt. Bemerkenswert ist hier, dass kaum ein Journalist und auch kaum ein Politiker sich mit der juristischen Rechtmäßigkeit auseinandersetzt. Die aktuellen Maßnahmen der Regierung Decroo ziehen die Aufmerksamkeit auf sich, weil sie …

Plenum vom 23.11.2020
Zu Beginn der Plenarsitzung wurde dem kürzlich verstorbenen ehemaligen DG-Minister Wilfried Schröder gedacht, bevor man mit den aktuellen mündlichen Fragen fortfuhr. Über den Entwurf eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und dem Leitverband des Ostbelgischen Sports VoG (LOS) wurde …

Fristlos gekündigt — ein Intensivmediziner erzählt
Inmitten des akuten Personalmangels zur Patientenbetreuung auf Intensivstationen wurde der erfahrene Reanimationsarzt Dr. Pascal Sacré von der Krankenhausdirektion in Charleroi fristlos gekündigt. Seit 2011 war er als Intensivmediziner beim Grand Hôpital de Charleroi angestellt, bis man ihm nun schweres Fehlverhalten …

Der kleine Finger Gottes
Bayerns Regierende rufen die Menschen dazu auf ihre Nachbarn im Auge zu behalten. In Spanien rufen Regierungsdelegierte die Bürger dazu auf „Verantwortung“ zu übernehmen und Verstöße gegen die Regeln bei der Polizei zu melden. In Essen wurde gar ein Meldeportal …

Weideschlachtung
Die Vivant-Fraktion begrüßt die aktuelle Diskussion zur Weideschlachtung. Nachdem wir das Thema bereits Anfang des Jahres 2018 in die Medien und an die Öffentlichkeit gebracht haben, war es längere Zeit still, doch nun gibt es neue Fakten: In der Wallonischen Region …

Kaiserschnitt ohne Vater
In der Klinik St. Josef in St. Vith darf eine werdende Mutter bei einem geplanten Kaiserschnitt im OP während der Geburt ihres Kindes nicht vom Vater des Kindes begleitet werden. Dies auch nicht gegen Vorlage eines negativen Corona-Tests! Im Kreissaal …

Einschüchterung im PDG
Wir möchten auf diesem Wege eine kurze Stellungnahme zum Vorfall während und nach der PDG-Plenarsitzung vom Montag 12. Oktober abgeben. Im Anschluss an die Sitzung waren wir von der Vivant-Fraktion noch zum Nachgespräch in der Cafeteria. Wir können bestätigen, dass …

Plenum vom 12.10.2020
Bei der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst der Rücktritt des Bildungsministers Harald Mollers (Pro DG) bestätigt und seine Nachfolgerin, Frau Lydia Klinkenberg (Pro DG) vereidigt. Anschließend wurden dringende mündliche Fragen besprochen, bevor der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 in den Fokus …

Corona-Abzeichen?
In der Plenarsitzung vom letzten Montag sprachen wir das in der Regierungserklärung angeschobene Thema „Brücken bauen“ an und zeigten auf, dass die aktuellen Regierungen mit ihrer bisherigen Herangehensweise eher die Spaltung der Gesellschaft fördern, ja diese sogar bewusst in Kauf …