„Auch ist anzumerken, dass im Jahre 2015 in der DG 14% weniger Betriebe gegründet wurden, als ein Jahr zuvor. Dies ist besorgniserregend und sollte die DG-Regierung zum handeln bewegen, vor allem im Hinblick auf die so viel beworbene Standortmarke Ostbelgien. …
Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2018–2019
Hier finden Sie die Auszüge aus den “Bulletins der Interpellationen und Fragen” mit den schriftlichen Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2018–2019 an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft gestellt haben. Die Nummerierung der schriftlichen Fragen entspricht der …
Senat – Herr Lambertz fehlte bis dato bei jeder 4. Sitzung
„Dass der Senat im belgischen Staatsgefüge keinen Stellenwert mehr hat, ist bekannt. Wen wundert es da, dass zahlreiche Bürger weder im Senat einen Mehrwert sehen, noch mit den damit verbundenen hohen Ausgaben für die Allgemeinheit einverstanden sind. Der Senat kostete …
Plenum vom 13.12.2018
Im letzten Teil des Haushaltsmarathons bezogen die Regierungsvertreter Stellung zu den Redebeiträgen der Fraktionen. Letztere hatte dann nochmals die Möglichkeit, auf die Beiträge der Regierung zu reagieren. Zuerst reagierte Alain Mertes auf die Stellungnahmen der Regierung. Schauen Sie sich hier …
Plenum vom 11.12.2018
Im zweiten Teil des Haushaltsmarathons 2018 setzten die Fraktionen ihre Stellungnahmen zum vorgeschlagenen Haushalt fort. Für die Vivant-Fratkion bezog zuerst Alain Mertes zum Organisationsbereich 30 (Unterricht und Forschung) Stellung. Seine Rede können Sie hier nachlesen oder per Video nachverfolgen: Im …
Plenum vom 10.12.2018
Im ersten Teil des Haushaltsmarathons am 10.12.2018 waren die Fraktionen aufgerufen worden, ihre ersten Bewertungen des von der Regierung vorgestellten Haushaltes vorzunehmen. Für die Vivant-Fraktion trat zuerst Michael Balter ans Rednerpult und bezog Stellung zum Organisationsbereich 10 (Allgemein Laufende Ausgaben). …
Logik?
„In Belgien wird immer noch Holz aus Nordamerika importiert und in alten umgebauten belgischen Kraftwerken verbrannt, damit die Betreiber grüne Zertifikate erhalten. Wälder werden abgeholzt, auf Schiffen, welche mit Schweröl betrieben werden, über den Ozean verschifft, um hier dann angeblich …
Resolutionsvorschlag zur Rückerstattung der Kosten für den Schülertransport
„Auch in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wäre das Geld für einen kostenlosen Schülertransport vorhanden, wenn die Haushaltsmittel nur anders verteilt würden. Anstatt dem politischen Apparat höhere Ausgaben zu bewilligen, sollten mehr Gelder für die Familien bereitgestellt werden. Denn wie bereits beschrieben, …
Plenum vom 19.11.2018
In der Plenarsitzung vom 24.09.2018 waren die verschiedenen Fraktionen des Parlaments dazu aufgerufen worden, an der Abstimmung über die begründeten Anträge, die im Anschluss an die Debatte über die Interpellation von Herrn Alain Mertes an den Minister Harald Mollers zum …
Tag der Deutschsprachigen Gemeinschaft
„Bei genauerer Betrachtung der Umstände kommt man allerdings nicht umher, festzustellen, dass die suggerierte Einigkeit trügt, denn der 15. November als Feiertag kommt vor allem den Politikern, Beamten, Amtsträgern und Angestellten des öffentlichen Dienstes der Deutschsprachigen Gemeinschaft zugute. Während ein …