Kategorie: Plenarsitzungen

Am zwei­ten Tag der Haus­halts­de­bat­ten ging es haupt­säch­lich um die The­men Bil­dung und Sozia­les sowie die Dis­kus­si­on und Abstim­mung über den Reso­lu­ti­ons­vor­schlag zur Rück­erstat­tung der Kos­ten für den Schü­ler­trans­port. Der ursprüng­li­che Reso­lu­ti­ons­vor­schlag war im Novem­ber 2018 von der Vivant-Frak­ti­on ein­ge­reicht …

Mit der heu­ti­gen Ple­nar­sit­zung begann der dies­jäh­ri­ge Haus­halts­ma­ra­thon, und es ging vor allem um die all­ge­mei­ne Finanz­po­li­tik der DG. Den Rede­bei­trag von Micha­el Bal­ter kön­nen Sie sich hier anschau­en und sei­ne Rede hier lesen: Dia­na Stiel hielt eben­falls Ihre Rede, …

In der Ple­nar­sit­zung vom 23.09.2019 ging es vor­ran­gig um die Aus­spra­che zur Regie­rungs­er­klä­rung (Dok. 25 Nrn. 1–2). Lesen Sie hier die Rede von Alain Mer­tes. Hier­un­ter sehen Sie den Videobei­trag sei­ner Rede: Die Rede von Micha­el Bal­ter zur Regie­rungs­er­klä­rung fin­den …

In der letz­ten Ple­nar­sit­zung der aktu­el­len Legis­la­tur­pe­ri­ode am 06.05.2019 ging es teil­wei­se hoch her. Nach der Regie­rungs­er­klä­rung zum regio­na­len Ent­wick­lungs­kon­zept II (Dok. 62 Nr. 10–17) wur­de über den Haus­halt der DG dis­ku­tiert und abge­stimmt (Dok. 5–1‑HH2019 Nr. 4). Im Anschluss …

In der Ple­nar­sit­zung vom 25.03.2019 waren die ver­schie­de­nen Frak­tio­nen des Par­la­ments dazu auf­ge­ru­fen wor­den, an der Dis­kus­si­on und Abstim­mung über den Reso­lu­ti­ons­vor­schlag zur grenz­über­schrei­ten­den medi­zi­ni­schen Gesund­heits­ver­sor­ung (Doku­ment 235 Nr. 3) sowie über den Reso­lu­ti­ons­vor­schlag zur garan­tier­ten Ver­tre­tung der Bevöl­ke­rung des …

In der Ple­nar­sit­zung vom 25.02.2019 stand die Ein­füh­rung eines per­ma­nen­ten Bür­ger­dia­logs in der Deutsch­spra­chi­gen Gemein­schaft — Doku­ment 284 — zur Debat­te. Zuerst ergriff Micha­el Bal­ter für die Vivant-Frak­ti­on das Wort. Lesen Sie hier sei­nen Rede­bei­trag zu die­sem The­ma, den Sie …

Im letz­ten Teil des Haus­halts­ma­ra­thons bezo­gen die Regie­rungs­ver­tre­ter Stel­lung zu den Rede­bei­trä­gen der Frak­tio­nen. Letz­te­re hat­te dann noch­mals die Mög­lich­keit, auf die Bei­trä­ge der Regie­rung zu reagie­ren. Zuerst reagier­te Alain Mer­tes auf die Stel­lung­nah­men der Regie­rung. Schau­en Sie sich hier …

Im zwei­ten Teil des Haus­halts­ma­ra­thons 2018 setz­ten die Frak­tio­nen ihre Stel­lung­nah­men zum vor­ge­schla­ge­nen Haus­halt fort. Für die Vivant-Frat­ki­on bezog zuerst Alain Mer­tes zum Orga­ni­sa­ti­ons­be­reich 30 (Unter­richt und For­schung) Stel­lung. Sei­ne Rede kön­nen Sie hier nach­le­sen oder per Video nach­ver­fol­gen: Im …

Im ers­ten Teil des Haus­halts­ma­ra­thons am 10.12.2018 waren die Frak­tio­nen auf­ge­ru­fen wor­den, ihre ers­ten Bewer­tun­gen des von der Regie­rung vor­ge­stell­ten Haus­hal­tes vor­zu­neh­men. Für die Vivant-Frak­ti­on trat zuerst Micha­el Bal­ter ans Red­ner­pult und bezog Stel­lung zum Orga­ni­sa­ti­ons­be­reich 10 (All­ge­mein Lau­fen­de Aus­ga­ben). …