Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Frage von Frau Huppertz (CSP) zur möglichen Wiedereröffnung der Entbindungsstation im Eupener Krankenhaus. Im Anschluss folgte die Diskussion und Abstimmung über die Orientierungsnote zum Dekret Wohnungswesen (Dok. 232 (2022-2023) Nr. 2) und …
Kategorie: Plenarsitzungen

Plenum vom 24.04.2023
Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Fragen von Patrick Spies (SP). Anschließend stellte Ministerpräsident Oliver Paasch den Haushalt für 2023 vor (Dok. 5-1-HH2023 (2022-2023) Nr.1). Es folgten die Diskussion und Abstimmung über folgende Dekretentwürfe: — Einführung eines Mechanismus …

Plenum vom 27.03.2023
Bei der heutigen Plenarsitzung stand zunächst die aktuelle Frage Nr. 1286 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Minister Antoniadis zum Thema „Programm für Menschen, bei denen die Corona-Impfung schwere gesundheitliche Schäden verursacht hat“ auf der Tagesordnung. Des Weiteren wurde über die …

Plenum vom 27.02.2023
Die heutige Plenarsitzung begann mit einer dringenden mündliche Frage der CSP-Fraktion. Des Weiteren stand die Diskussion und Abstimmung zu den folgenden Dekretentwürfen auf der Tagesordnung: — Schaffung eines Beirats für Gesundheit (Dok. 228 (2022-2023) Nr. 6); - Förderung der außerschulischen …

Plenum vom 30.01.2023
In der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst ein neuer Parlamentspräsident gewählt: Herr Charles Servaty (SP) wird dieses Amt mit sofortiger Wirkung ausüben. Es folgten die Diskussion und Abstimmung über folgende Beschlussvorschläge: — zur Bezeichnung der Vertreter des Parlaments der DG im …

Plenum vom 15.12.2022
Heute, am vierten und letzten Tag der Haushaltsdebatten, wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Tagesordnungspunkte bzgl. des Haushalts waren folgende: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 …

Plenum vom 14.12.2022
Am dritten Tag des Haushaltsmarathons ging es um die Themen des Ausschuss IV: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-3-HH2021 (2022-2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres …

Plenum vom 13.12.2022
Am zweiten Tag der Haushaltsdebatte ging es um die Themen des Ausschuss II. Folgende Punkte standen dazu auf der Tagesordnung: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-3-HH2021 (2022-2023) …

Plenum vom 12.12.2022
Die heutige Plenarsitzung eröffnete den alljährlichen “Haushaltsmarathon”: vier Plenarsitzungen innerhalb einer Woche. Die Haushaltsdiskussion umfasste folgende Themen aus dem Ausschuss I: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-3-HH2021 (2022-2023) …

Plenum vom 21.11.2022
In der heutigen Plenarsitzung wurde über die folgenden Tagesordnungspunkte diskutiert und abgestimmt: — Dekretentwurf zur Abänderung des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung und des Dekrets zur Infrastruktur (Dok. 187 (2021-2022) Nr. 6); - Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen …