Am zweiten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons ging es um die Dokumente 5–3‑HH2019 (2020–2021) Nr. 3, 6‑HH2019 (2020–2021) Nr. 3, 5–2‑HH2020 (2020–2021) Nr. 4, 4‑HH2021 (2020–2021) Nr.4, 7 (2020–2021) Nr. 6, 7 (2020–2021) Nr. 7 und 7 (2020–2021) Nr. 8. Diana …
Kategorie: Plenarsitzungen

Plenum vom 07.12.2020
Mit der heutigen Plenarsitzung wurde der diesjährige Haushaltsmarathon eingeläutet. Im Vorfeld der verschiedenen Redebeiträgen der Abgeordneten standen noch drei aktuelle mündliche Fragen auf der Tagesordnung. Den Redebeitrag von Michael Balter können Sie sich hier anschauen. Alain Mertes hielt ebenfalls seine …

Plenum vom 23.11.2020
Zu Beginn der Plenarsitzung wurde dem kürzlich verstorbenen ehemaligen DG-Minister Wilfried Schröder gedacht, bevor man mit den aktuellen mündlichen Fragen fortfuhr. Über den Entwurf eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und dem Leitverband des Ostbelgischen Sports VoG (LOS) wurde …

Plenum vom 12.10.2020
Bei der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst der Rücktritt des Bildungsministers Harald Mollers (Pro DG) bestätigt und seine Nachfolgerin, Frau Lydia Klinkenberg (Pro DG) vereidigt. Anschließend wurden dringende mündliche Fragen besprochen, bevor der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 in den Fokus …

Plenum vom 28.09.2020
Die Tagesordnung der zweiten Plenarsitzung der neuen Sitzungsperiode am 28.09.2020 war übersichtlich: Nach den aktuellen mündlichen Fragen fand die Aussprache zur Regierungserklärung zu Beginn der neuen Sitzungsperiode 2020–2021 (Dok. 25 (2020–2021) Nr. 5) statt und es wurde über den Dekretentwurf …

Plenum vom 21.09.2020
Heute wurde die neue Sitzungsperiode 2020/ 2021 eröffnet. Nach den aktuellen mündlichen Fragen gab Ministerpräsident Oliver Paasch seine Regierungserklärung ab (Dok. 25 (2020–2021) Nr. 5). Im Folgenden ging es um die Genehmigung eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und …

Plenum vom 20.07.2020
Die letzte Plenarsitzung der aktuellen Sitzungsperiode begann mit einer dringenden mündlichen Frage der CSP, bevor die Tagesordnung an die Reihe kam: Es ging um den Krisendekretvorschlag 2020 III (Dok. 88 (2019–2020) Nr. 1) und die Regierungsmitteilung zur COVID19-Epidemie (Dok. 89 …

Plenum vom 22.06.2020
In der Plenarsitzung vom 22.06.2020 wurde über den Haushalt debattiert und über eine Vielzahl von Dekretentwürfen diskutiert und abgestimmt. Nach dem Vorschlag eines Gutachtens zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft ging es um …

Plenum vom 27.04.2020
Vor der Plenarsitzung am 27.04.2020 fand die gemeinsame Sitzung aller Parlamentsausschüsse statt. Alain Mertes hielt dort seine Rede zur Interpellation der CSP zur Situation in den ostbelgischen Pflege- und Wohnzentren für Senioren im Zuge der Corona-Krise, die Sie hier nachlesen …

Plenum vom 12.12.2019
Am dritten Tag der diesjährigen Haushaltsdebatte wurde hauptsächlich über Kultur und Soziales debattiert. Am Ende der Sitzung wurde über das Programmdekret abgestimmt. Zuerst bezog Diana Stiel Stellung: Dann folgte Alain Mertes: Und Michael Balter: Die Replik von Alain Mertes sehen …