Die heutige Plenarsitzung begann mit der Eidesleistung eines neuen Parlamentsmitglieds (SP) und einer aktuellen mündlichen Fragen zur aktuellen Belastung des Staatshaushalts und deren Folgen für die DG (CSP). Es wurden neue effektive Mitglieder und Ersatzmitglieder der Ausschüsse, ein neues effektives …
Kategorie: Plenarsitzungen

Plenum vom 28.03.2022
Die heutige Plenarsitzung stand im Zeichen des Krieges in der Ukraine, und so folgte auf die Regierungsmitteilung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine (Dok. 195 (2021-2022) Nr. 1) ein Resolutionsvorschlag in Bezug auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine …

Plenum vom 21.02.2022
Die heute Plenarsitzung begann mit einer aktuelle mündlichen Frage. Danach wurde über den Dekretvorschlag über ein Beschwerdemanagement in der DG diskutiert und abgestimmt (Dok. 138 (2020-2021) Nr. 3) und abschließend fand die Themendebatte zur Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters auf 2,5 Jahre statt. …

Plenum vom 24.01.2022
Bei der heutigen Plenarsitzung wurde über den Dekretentwurf über die Bekämpfung des Dopings im Sport (Dok. 183 (2021-2022) Nr. 2), das Übereinkommen zur Sicherheit, zum Schutz und zu Dienstleistungen bei Fußballspielen und anderen Sportveranstaltungen (Dok. 181 (2021-2022) Nr. 1) und …

Plenum vom 16.12.2021
Am vierten und letzten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Abschlussdebatte zu den folgenden Punkten mit einer Abstimmung beendet: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5-3-HH2020 (2021-2022) Nr. 3), — …

Plenum vom 15.12.2021
Auch am dritten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5-3-HH2020 (2021-2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der …

Plenum vom 14.12.2021
Am zweiten Tag der Haushaltsdebatten im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5-3-HH2020 (2021-2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG …

Plenum vom 13.12.2021
Alle Jahre wieder setzt sich das Plenum im Dezember mit dem Haushalt der DG auseinander. Nach einer aktuellen mündlichen Frage standen die folgenden Haushaltsthemen auf der Tagesordnung: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG …

Plenum vom 22.11.2021
Bei der heutigen Plenarsitzung ging es um die Ermächtigung des Ausschusses I für allgemeine Politik, Finanzen, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie und Zusammenarbeit, in dringenden Fällen im Namen des Parlaments Stellungnahmen oder Vorschläge zu Fragen der Stellung der DG im …

Plenum vom 29.10.2021
Bei der heutigen zweiten Sonder-Plenarsitzung in dieser Woche ging es zum dritten Mal um das Dekret zum Covid Safe Ticket (CST), welches erst am 27.10.2021 verabschiedet worden war, nun aber von der Föderalregierung aufgrund von enthaltenen Fehlern abgeändert wurde und …