Die heutige Plenarsitzung begann mit einer dringenden mündliche Frage der CSP-Fraktion. Des Weiteren stand die Diskussion und Abstimmung zu den folgenden Dekretentwürfen auf der Tagesordnung: — Schaffung eines Beirats für Gesundheit (Dok. 228 (2022-2023) Nr. 6); - Förderung der außerschulischen …
Kategorie: Plenarsitzungen

Plenum vom 30.01.2023
In der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst ein neuer Parlamentspräsident gewählt: Herr Charles Servaty (SP) wird dieses Amt mit sofortiger Wirkung ausüben. Es folgten die Diskussion und Abstimmung über folgende Beschlussvorschläge: — zur Bezeichnung der Vertreter des Parlaments der DG im …

Plenum vom 15.12.2022
Heute, am vierten und letzten Tag der Haushaltsdebatten, wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Tagesordnungspunkte bzgl. des Haushalts waren folgende: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 …

Plenum vom 14.12.2022
Am dritten Tag des Haushaltsmarathons ging es um die Themen des Ausschuss IV: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-3-HH2021 (2022-2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres …

Plenum vom 13.12.2022
Am zweiten Tag der Haushaltsdebatte ging es um die Themen des Ausschuss II. Folgende Punkte standen dazu auf der Tagesordnung: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-3-HH2021 (2022-2023) …

Plenum vom 12.12.2022
Die heutige Plenarsitzung eröffnete den alljährlichen “Haushaltsmarathon”: vier Plenarsitzungen innerhalb einer Woche. Die Haushaltsdiskussion umfasste folgende Themen aus dem Ausschuss I: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-3-HH2021 (2022-2023) …

Plenum vom 21.11.2022
In der heutigen Plenarsitzung wurde über die folgenden Tagesordnungspunkte diskutiert und abgestimmt: — Dekretentwurf zur Abänderung des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung und des Dekrets zur Infrastruktur (Dok. 187 (2021-2022) Nr. 6); - Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen …

Plenum vom 17.10.2022
Die heutige Plenarsitzung begann mit der aktuellen Frage der Ecolo-Fraktion zu der von Minister Antoniadis angekündigte Aussetzung von Wohnungsräumungen über den Winter und dem Resolutionstext zur COP27-Klimakonferenz in Sharm El-Sheikh im November 2022 (Dok. 231 (2022-2023) Nr. 1). Des weiteren …

Plenum vom 26.09.2022
Die heutige Plenarsitzung begann mit der Ansprache des Botschafters der tschechischen Republik zur Vorstellung der Prioritäten der tschechischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union im 2. Halbjahr 2022. Im Anschluss stellte die CSP-Fraktion eine aktuelle mündliche Frage zum Thema “Empfehlung eines Aufnahmestopps …

Plenum vom 19.09.2022
Mit der heutigen Plenarsitzung wurde die neue Sitzungsperiode 2022–2023 eröffnet. Der Hauptpunkt der Tagesordnung war die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten (Vorstellung der gemeinschaftspolitischen Erklärung der Regierung zu Beginn der Sitzungsperiode 2022-2023 (Dok. 25 (2022-2023) Nr. 12). Außerdem stand eine aktuelle mündliche Frage …