Alle Jahre wieder setzt sich das Plenum im Dezember mit dem Haushalt der DG auseinander. Nach einer aktuellen mündlichen Frage standen die folgenden Haushaltsthemen auf der Tagesordnung: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG …
Kategorie: Plenarsitzungen

Plenum vom 22.11.2021
Bei der heutigen Plenarsitzung ging es um die Ermächtigung des Ausschusses I für allgemeine Politik, Finanzen, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie und Zusammenarbeit, in dringenden Fällen im Namen des Parlaments Stellungnahmen oder Vorschläge zu Fragen der Stellung der DG im …

Plenum vom 29.10.2021
Bei der heutigen zweiten Sonder-Plenarsitzung in dieser Woche ging es zum dritten Mal um das Dekret zum Covid Safe Ticket (CST), welches erst am 27.10.2021 verabschiedet worden war, nun aber von der Föderalregierung aufgrund von enthaltenen Fehlern abgeändert wurde und …

Plenum vom 27.10.2021
Die heutige Sonder-Plenarsitzung wurde dringlichkeitshalber sehr kurzfristig einberufen und stand im Zeichen der Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens zum Covid-Safe-Ticket (Dok. 174 (2021–2022) Nr. 1), worüber diskutiert und abgestimmt wurde. Michael Balter kommentierte die einleitenden Worte des Parlamentspräsidenten wie folgt: Im weiteren Verlauf …

Plenum vom 18.10.2021
Die heutige Plenarsitzung stand, nach zwei aktuellen mündlichen Fragen zu Beginn, ganz im Zeichen der Vorstellung des Haushalts. Hier ging es um die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2020 (Dok. 5-3-HH2020 …

Plenum vom 30.09.2021
Die heutige Plenarsitzung war einberufen worden, um über den Dekretentwurf zum Covid Safe Ticket (“CST”) zu diskutieren und abzustimmen. Sehen Sie hier Michael Balters Rede: Seine Replik sehen Sie hier: Copyright Fotos: PDG

Plenum vom 27.09.2021
Die heutige Plenarsitzung läutete den Beginn der neuen Sitzungsperiode 2021–2022 ein. Nach einer dringenden mündliche Frage ging es mit der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten weiter. Es folgten die Diskussions und Abstimmung zur Genehmigung eines Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der …

Plenum vom 19.07.2021
Der Parlamentspräsident begann die Sitzung mit einer Rede für die Opfer der Hochwasserkatastrophe der vergangenen Woche, auf die eine Schweigeminute des gesamten Plenums folgte. Die Tagesordnung wurde dahingehend angepasst, dass die Informations- und Fragerunde über den Stand der Dinge in …

Plenum vom 28.06.2021
Die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung war umfangreich. Es begann mit zwei aktuellen Fragen und dem Beschlussvorschlag zur Einsetzung eines Sonderausschusses zur Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie in der DG (Dok. 90 (2020-2021) Nr. 3) und die Wahl eines neuen Vorsitzenden des Sonderausschusses. …

Plenum vom 17.05.2021
Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Frage. Im Anschluss gab es Diskussionen und Abstimmungen zu den folgenden Punkten: Den Dekretentwurf bezüglich der Koordination im Hinblick auf die Überwachung und der Einhaltung von regionalen gesetzlichen Bestimmungen in Beschäftigungsfragen (Dok. …