Die heutige Plenarsitzung eröffnete den alljährlichen “Haushaltsmarathon”: vier Plenarsitzungen innerhalb einer Woche.
Die Haushaltsdiskussion umfasste folgende Themen aus dem Ausschuss I:
- Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-3-HH2021 (2022-2023) Nr. 3);
- Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 6-HH2021 (2022-2023) Nr. 3);
- Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 4);
- Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023 (Dok. 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 4);
- Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der DG (Dok 7 (2022-2023) Nr. 18);
- Finanzsimulation der DG und Sensitivitätsanalyse (Dok. 7 (2022-2023) Nr. 19);
- Entwicklung Norm Hoher Finanzrat (Dok. 7 (2022-2023) Nr. 20;
- Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Dok. 9-HH2021-2023 (2022-2023) Nrn. 1-9).
Des Weiteren ging es um das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur vom 19.10.2018 (Dok. 235 (2022-2023) Nr. 1) und die Abänderung des Gesetzes in Bezug auf die Beendigung des parlamentarischen Mandats durch Rücktritt (Dok. 239 (2022-2023) Nr. 2).
Sehen Sie hier Michael Balters Eröffnungsrede:
Seine Replik sehen Sie hier:
Auch zum Thema “Raumordnung” Trat Michael Balter ans Rednerpult (Dok 7 (2022-2023) Nr. 18):
Auch zu diesem Thema gab es eine Replik:
Alain Mertes hielt seine Rede zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur (Dok. 235 (2022–2023) Nr. 1):
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