Heute, am vierten und letzten Tag der Haushaltsdebatten, wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Tagesordnungspunkte bzgl. des Haushalts waren folgende:
- Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3);
- Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 6–HH2021 (2022–2023) Nr. 3);
- Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5–2–HH2022 (2022–2023) Nr. 4);
- Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023 (Dok. 4–HH2023 (2022–2023) Nr. 4);
- Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der DG (Dok. 7 (2022–2023) Nr. 18);
- Finanzsimulation der DG und Sensitivitätsanalyse (Dok. 7 (2022–2023) Nr. 19);
- Entwicklung Norm Hoher Finanzrat (Dok. 7 (2022–2023) Nr. 20);
- Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Dok. 9–HH2021–2023 (2022–2023) Nrn. 1–9);
Außerdem wurde über den Programmdekretvorschlag 2022 (Dok. 233 (2022–2023) Nr. 4) diskutiert und abgestimmt.
Sehen Sie hier die Rede von Alain Mertes zu den Themen des Ausschuss III:
Michael Balters Rede in der Abschlussdebatte sehen Sie hier:
Auch Frau Stiel trat heute ans Rednerpult, zum Programmdekretvorschlag 2022 (Dok. 233 (2022–2023) Nr. 4):
Copyright Fotos: PDG
