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Plenum vom 27.10.2021

Die heutige Sonder-Plenarsitzung wurde dringlichkeitshalber sehr kurzfristig einberufen und stand im Zeichen der Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens zum Covid-Safe-Ticket (Dok. 174 (2021-2022) Nr. 1), worüber diskutiert und abgestimmt wurde. Michael Balter kommentierte die einleitenden Worte des Parlamentspräsidenten wie folgt: Im weiteren Verlauf hielt Michael Balter seine Rede zum Covid-Safe-Ticket: Copyright Fotos: PDG Bitte dieses Feld leer…

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Plenum vom 18.10.2021

Die heutige Plenarsitzung stand, nach zwei aktuellen mündlichen Fragen zu Beginn, ganz im Zeichen der Vorstellung des Haushalts. Hier ging es um die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 1), für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-2-HH2021 (2021-2022) Nr. 1) und für das…

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Plenum vom 27.09.2021

Die heutige Plenarsitzung läutete den Beginn der neuen Sitzungsperiode 2021-2022 ein. Nach einer dringenden mündliche Frage ging es mit der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten weiter. Es folgten die Diskussions und Abstimmung zur Genehmigung eines Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der DG und dem Zentrum für Ostbelgische Geschichte VoG (Dok. 49 (2020–2021) Nr. 5)…

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Plenum vom 19.07.2021

Der Parlamentspräsident begann die Sitzung mit einer Rede für die Opfer der Hochwasserkatastrophe der vergangenen Woche, auf die eine Schweigeminute des gesamten Plenums folgte. Die Tagesordnung wurde dahingehend angepasst, dass die Informations– und Fragerunde über den Stand der Dinge in Bezug auf die Covid–19–Pandemie und die diesbezüglich ergriffenen Maßnahmen nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden gestrichen…

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Plenum vom 28.06.2021

Die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung war umfangreich. Es begann mit zwei aktuellen Fragen und dem Beschlussvorschlag zur Einsetzung eines Sonderausschusses zur Aufarbeitung der Covid–19–Pandemie in der DG (Dok. 90 (2020–2021) Nr. 3) und die Wahl eines neuen Vorsitzenden des Sonderausschusses. Dann folgten Diskussion und Abstimmung über verschiedene Dekretentwürfe: zur ersten Anpassung des Haushaltsplans der DG…

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