Die heutige Plenarsitzung stand, nach zwei aktuellen mündlichen Fragen zu Beginn, ganz im Zeichen der Vorstellung des Haushalts. Hier ging es um die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 1), für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5-2-HH2021 (2021-2022) Nr. 1) und für das…

Die heutige Plenarsitzung war einberufen worden, um über den Dekretentwurf zum Covid Safe Ticket („CST“) zu diskutieren und abzustimmen. Sehen Sie hier Michael Balters Rede: Seine Replik sehen Sie hier: Copyright Fotos: PDG

Die heutige Plenarsitzung läutete den Beginn der neuen Sitzungsperiode 2021-2022 ein. Nach einer dringenden mündliche Frage ging es mit der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten weiter. Es folgten die Diskussions und Abstimmung zur Genehmigung eines Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der DG und dem Zentrum für Ostbelgische Geschichte VoG (Dok. 49 (2020–2021) Nr. 5)…

Der Parlamentspräsident begann die Sitzung mit einer Rede für die Opfer der Hochwasserkatastrophe der vergangenen Woche, auf die eine Schweigeminute des gesamten Plenums folgte. Die Tagesordnung wurde dahingehend angepasst, dass die Informations– und Fragerunde über den Stand der Dinge in Bezug auf die Covid–19–Pandemie und die diesbezüglich ergriffenen Maßnahmen nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden gestrichen…

Die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung war umfangreich. Es begann mit zwei aktuellen Fragen und dem Beschlussvorschlag zur Einsetzung eines Sonderausschusses zur Aufarbeitung der Covid–19–Pandemie in der DG (Dok. 90 (2020–2021) Nr. 3) und die Wahl eines neuen Vorsitzenden des Sonderausschusses. Dann folgten Diskussion und Abstimmung über verschiedene Dekretentwürfe: zur ersten Anpassung des Haushaltsplans der DG…

Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Frage. Im Anschluss gab es Diskussionen und Abstimmungen zu den folgenden Punkten: Den Dekretentwurf bezüglich der Koordination im Hinblick auf die Überwachung und der Einhaltung von regionalen gesetzlichen Bestimmungen in Beschäftigungsfragen (Dok. 137 (2020–2021) Nr. 2), den Resolutionsvorschlag bezüglich der Stärkung der Lehrerschaft in der DG (Dok.…