Die letzte Plenarsitzung der aktuellen Sitzungsperiode begann mit einer dringenden mündlichen Frage der CSP, bevor die Tagesordnung an die Reihe kam: Es ging um den Krisendekretvorschlag 2020 III (Dok. 88 (2019-2020) Nr. 1) und die Regierungsmitteilung zur COVID19-Epidemie (Dok. 89 (2019-2020) Nr. 1), die Rückverfolgung von Infektionsketten im Rahmen der Bekämpfung der COVID-19 Gesundheitskrise (Dok.…

In der Plenarsitzung vom 22.06.2020 wurde über den Haushalt debattiert und über eine Vielzahl von Dekretentwürfen diskutiert und abgestimmt. Nach dem Vorschlag eines Gutachtens zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft ging es um den Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Dok. 5-1-HH2020(2019-2020) Nr. 5, dann…

Vor der Plenarsitzung am 27.04.2020 fand die gemeinsame Sitzung aller Parlamentsausschüsse statt. Alain Mertes hielt dort seine Rede zur Interpellation der CSP zur Situation in den ostbelgischen Pflege- und Wohnzentren für Senioren im Zuge der Corona-Krise, die Sie hier nachlesen und sich hier ansehen können: Die Tagesordnung der anschließenden Plenarsitzung war ausgesprochen vielfältig: Es ging…

Am dritten Tag der diesjährigen Haushaltsdebatte wurde hauptsächlich über Kultur und Soziales debattiert. Am Ende der Sitzung wurde über das Programmdekret abgestimmt. Zuerst bezog Diana Stiel Stellung: Dann folgte Alain Mertes: Und Michael Balter: Die Replik von Alain Mertes sehen Sie hier: Im Folgenden brachte Michael Balter seine Replik vor: Sehen Sie hier die Rede…

Am zweiten Tag der Haushaltsdebatten ging es hauptsächlich um die Themen Bildung und Soziales sowie die Diskussion und Abstimmung über den Resolutionsvorschlag zur Rückerstattung der Kosten für den Schülertransport. Der ursprüngliche Resolutionsvorschlag war im November 2018 von der Vivant-Fraktion eingereicht worden. Alain Mertes hielt als erstes eine Rede zu den Themen Unterricht, Ausbildung und Kinderbetreuung,…

Mit der heutigen Plenarsitzung begann der diesjährige Haushaltsmarathon, und es ging vor allem um die allgemeine Finanzpolitik der DG. Den Redebeitrag von Michael Balter können Sie sich hier anschauen und seine Rede hier lesen: Diana Stiel hielt ebenfalls Ihre Rede, die Sie hier lesen und sich untenstehend anschauen können: Titelfoto: Copyright PDG 2019