Auch am dritten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG für 2020 (Dok. 6–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die Festlegung des Haushaltsplanes der DG für 2021…

Am zweiten Tag der Haushaltsdebatten im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG für 2020 (Dok. 6–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die Festlegung des Haushaltsplanes der DG für 2021 (Dok.…

Alle Jahre wieder setzt sich das Plenum im Dezember mit dem Haushalt der DG auseinander. Nach einer aktuellen mündlichen Frage standen die folgenden Haushaltsthemen auf der Tagesordnung: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG für 2020 (Dok.…

Bei der heutigen Plenarsitzung ging es um die Ermächtigung des Ausschusses I für allgemeine Politik, Finanzen, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie und Zusammenarbeit, in dringenden Fällen im Namen des Parlaments Stellungnahmen oder Vorschläge zu Fragen der Stellung der DG im belgischen Staatsgefüge zu verabschieden und zu verbreiten (Dok. 178 (2021-2022) Nr. 1), die Regierungsmitteilung zum…

Bei der heutigen zweiten Sonder-Plenarsitzung in dieser Woche ging es zum dritten Mal um das Dekret zum Covid Safe Ticket (CST), welches erst am 27.10.2021 verabschiedet worden war, nun aber von der Föderalregierung aufgrund von enthaltenen Fehlern abgeändert wurde und daher erneut verabschiedet werden musste (Dekret zum Zusammenarbeitsabkommen über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang…

Die heutige Sonder-Plenarsitzung wurde dringlichkeitshalber sehr kurzfristig einberufen und stand im Zeichen der Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens zum Covid-Safe-Ticket (Dok. 174 (2021-2022) Nr. 1), worüber diskutiert und abgestimmt wurde. Michael Balter kommentierte die einleitenden Worte des Parlamentspräsidenten wie folgt: Im weiteren Verlauf hielt Michael Balter seine Rede zum Covid-Safe-Ticket: Copyright Fotos: PDG