Am zweiten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons ging es um die Dokumente 5-3-HH2019 (2020-2021) Nr. 3, 6-HH2019 (2020-2021) Nr. 3, 5-2-HH2020 (2020-2021) Nr. 4, 4-HH2021 (2020-2021) Nr.4, 7 (2020-2021) Nr. 6, 7 (2020-2021) Nr. 7 und 7 (2020-2021) Nr. 8. Diana Stiel hielt ihre Rede zum Ordnungsbereich 40 (Jugend, Volks- und Erwachsenenbildung, Kultur, Sport, Tourismus), die…

Mit der heutigen Plenarsitzung wurde der diesjährige Haushaltsmarathon eingeläutet. Im Vorfeld der verschiedenen Redebeiträgen der Abgeordneten standen noch drei aktuelle mündliche Fragen auf der Tagesordnung.  Den Redebeitrag von Michael Balter können Sie sich hier anschauen. Alain Mertes hielt ebenfalls seine Rede, die Sie sich untenstehend anschauen können. Die Rede im Textformat dinden Sie hier Es…

Zu Beginn der Plenarsitzung wurde dem kürzlich verstorbenen ehemaligen DG-Minister Wilfried Schröder gedacht, bevor man mit den aktuellen mündlichen Fragen fortfuhr. Über den Entwurf eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und dem Leitverband des Ostbelgischen Sports VoG (LOS) wurde debattiert und abgestimmt (Dok. 99 (2020-2021) Nr. 2). Michael Balter reagierte auf die aktuelle mündliche…

Bei der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst der Rücktritt des Bildungsministers Harald Mollers (Pro DG) bestätigt und seine Nachfolgerin, Frau Lydia Klinkenberg (Pro DG) vereidigt. Anschließend wurden dringende mündliche Fragen besprochen, bevor der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 in den Fokus rückte. Im weiteren Verlauf wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt: Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle…

Die Tagesordnung der zweiten Plenarsitzung der neuen Sitzungsperiode am 28.09.2020 war übersichtlich: Nach den aktuellen mündlichen Fragen fand die Aussprache zur Regierungserklärung zu Beginn der neuen Sitzungsperiode 2020-2021 (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5) statt und es wurde über den Dekretentwurf zur Reform der Adoption (Dok. 92 (2019-2020) Nr. 2) diskutiert und abgestimmt. Alain Mertes stellte…

Heute wurde die neue Sitzungsperiode 2020/ 2021 eröffnet. Nach den aktuellen mündlichen Fragen gab Ministerpräsident Oliver Paasch seine Regierungserklärung ab (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5). Im Folgenden ging es um die Genehmigung eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und der VoG Tourismusagentur Ostbelgien (TAO) (Dok. 83 (2019-2020) Nr. 2), der Regierung der DG und…