Zu Beginn der Plenarsitzung wurde dem kürzlich verstorbenen ehemaligen DG-Minister Wilfried Schröder gedacht, bevor man mit den aktuellen mündlichen Fragen fortfuhr. Über den Entwurf eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und dem Leitverband des Ostbelgischen Sports VoG (LOS) wurde debattiert und abgestimmt (Dok. 99 (2020-2021) Nr. 2). Michael Balter reagierte auf die aktuelle mündliche…

Bei der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst der Rücktritt des Bildungsministers Harald Mollers (Pro DG) bestätigt und seine Nachfolgerin, Frau Lydia Klinkenberg (Pro DG) vereidigt. Anschließend wurden dringende mündliche Fragen besprochen, bevor der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 in den Fokus rückte. Im weiteren Verlauf wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt: Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle…

Die Tagesordnung der zweiten Plenarsitzung der neuen Sitzungsperiode am 28.09.2020 war übersichtlich: Nach den aktuellen mündlichen Fragen fand die Aussprache zur Regierungserklärung zu Beginn der neuen Sitzungsperiode 2020-2021 (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5) statt und es wurde über den Dekretentwurf zur Reform der Adoption (Dok. 92 (2019-2020) Nr. 2) diskutiert und abgestimmt. Alain Mertes stellte…

Heute wurde die neue Sitzungsperiode 2020/ 2021 eröffnet. Nach den aktuellen mündlichen Fragen gab Ministerpräsident Oliver Paasch seine Regierungserklärung ab (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5). Im Folgenden ging es um die Genehmigung eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und der VoG Tourismusagentur Ostbelgien (TAO) (Dok. 83 (2019-2020) Nr. 2), der Regierung der DG und…

Die letzte Plenarsitzung der aktuellen Sitzungsperiode begann mit einer dringenden mündlichen Frage der CSP, bevor die Tagesordnung an die Reihe kam: Es ging um den Krisendekretvorschlag 2020 III (Dok. 88 (2019-2020) Nr. 1) und die Regierungsmitteilung zur COVID19-Epidemie (Dok. 89 (2019-2020) Nr. 1), die Rückverfolgung von Infektionsketten im Rahmen der Bekämpfung der COVID-19 Gesundheitskrise (Dok.…

In der Plenarsitzung vom 22.06.2020 wurde über den Haushalt debattiert und über eine Vielzahl von Dekretentwürfen diskutiert und abgestimmt. Nach dem Vorschlag eines Gutachtens zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft ging es um den Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Dok. 5-1-HH2020(2019-2020) Nr. 5, dann…