Plenum vom 10.12.2020

Am letz­ten Tag des Haus­halts­ma­ra­thons 2020 — 2021 ging es unter ande­rem um die end­gül­ti­ge Abrech­nung des Rech­nungs­jah­res der Deutsch­spra­chi­gen Gemein­schaft für das Haus­halts­jahr 2019. Fer­ner wur­den über die 2. Haus­halts­an­pas­sung dis­ku­tiert und abge­stimmt, sowie über die Hin­ter­le­gung des Haus­halts 2020 — 2021.

Nach­dem die Regie­rung noch­mals ihre Dekret­ent­wür­fe ver­tei­digt hat­te, konn­ten die Man­da­ta­re ihre Reak­tio­nen auf das Gesag­te vor­brin­gen. Es gilt wie immer das gespro­che­ne Wort.

Zunächst ergriff Alain Mer­tes das Wort.

Anschlie­ßend ging Dia­na Stiel auf diver­se Punk­te ein.

Schließ­lich gab Micha­el Bal­ter ein über­zeu­gen­des State­ment ab.

Im wei­te­ren Ver­lauf der Sit­zung ging es um die Dis­kus­si­on und Abstim­mung zum Pro­gramm­de­kret­vor­schlag 2020. Dia­na Stiel sprach zu den Berei­chen Kul­tur und Jugend, sowie zu den The­men Gesund­heit und Sozia­les. Die Rede in vol­ler Län­ge sehen Sie hier:

Es folg­te Dia­nas Stel­lung­nah­me im Dis­kus­si­ons­ver­lauf:

Anschlie­ßend brach­te Micha­el Bal­ter noch eine Wort­mel­dung vor:

Nach einer lan­gen Debat­te wur­de schließ­lich noch über den von der CSP ein­ge­reich­ten Reso­lu­ti­ons­vor­schlag an die Föde­ra­le Regie­rung zur Steu­er­be­frei­ung Prä­mie, die an das Per­so­nal des Pfle­ge­sek­tors aus­ge­zahlt wur­de, debat­tiert und abge­stimmt.

Dazu gab es noch eine Wort­mel­dung von Micha­el Bal­ter.

Schließ­lich ergriff Micha­el Bal­ter zum letz­ten Mal das Wort: