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Corona: Kinder und Jugendliche wurden ihrer Entwicklung beraubt

Ärzte-Chef zu Schulschließungen: „Damit haben wir uns an unseren Kindern versündigt!“ Mittlerweile häufen sich die Stimmen derer, die zugeben, dass man den Kindern in der Corona-Pandemie großes Unrecht angetan hat. Der Vorsitzende der deutschen Kassenärzte-Vereinigung, Andreas Gassen, geht so weit zu sagen, dass „wir uns an unseren Kindern versündigt haben“. Andere sprechen von „kolossalen Kollateralschäden“.…

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Plenum vom 24.04.2023

Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Fragen von Patrick Spies (SP). Anschließend stellte Ministerpräsident Oliver Paasch den Haushalt für 2023 vor (Dok. 5–1–HH2023 (2022–2023) Nr.1). Es folgten die Diskussion und Abstimmung über folgende Dekretentwürfe: – Einführung eines Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen (Dok. 252 (2022–2023) Nr. 1); – Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung…

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Gefährliche Irrwege und Aktionismus führten zu einer Spaltung der Gesellschaft. Aber war dies alles nötig?

Schlechte Erinnerungen vergessen wir Menschen lieber. Viele wissen aber noch, wie sie den Kopf geschüttelt haben, als es hieß, dass man während dem ersten Lockdown (zu Beginn der Coronakrise) anfangs nicht allein im Wald spazieren gehen durfte. Einer der schlimmsten Eingriffe in unsere Grundrechte waren die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Als man am Anfang der Coronazeit…

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Der Verschuldungswahn von Paasch & Co.

Die Entwicklung der Schulden, verursacht durch die DG-Regierung, ist ja schon seit längerem alarmierend. Bis vor einigen Monaten waren die Zinsen wenigstens noch in gewissem Maße schuldenfreundlich. Doch die jetzige Zinswende wird den Druck auf den Haushalt weiterwachsen lassen. Dazu steht die Inflationsrate noch immer bei fast 7%. Hohe Schulden, hohe Inflation und stark steigende…

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Plenum vom 27.03.2023

Bei der heutigen Plenarsitzung stand zunächst die aktuelle Frage Nr. 1286 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Minister Antoniadis zum Thema „Programm für Menschen, bei denen die Corona-Impfung schwere gesundheitliche Schäden verursacht hat“ auf der Tagesordnung. Des Weiteren wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt: – die Kontrolle und das Verfahren zur Auferlegung von administrativen…

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Britische „Lockdown Files“ zeigen Notwendigkeit einer gründlichen Aufarbeitung

Drei Jahre, fast auf den Tag, sind nun vergangen, seit die Föderalregierung Belgien in einen ersten Lockdown schickten. Es sollten weitere sowie eine ganze Reihe von Maßnahmen folgen, die unser Leben stark beeinträchtigten, liebgewonnene Gewohnheiten aushebelten und sogar tief in unsere verfassungsmäßig garantierten Grundrechte und Grundfreiheiten eingriffen. Lange Zeit fehlte in Belgien zu diesen einschneidenden…

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