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Plenum vom 26.02.2024

Die heutige Plenarsitzung wurde mit einer aktuelle Fragen der CSP-Fraktion zum Schwimmen in der DG anlässlich der Schließung des Galmeibads in Kelmis eröffnet. Des Weiteren standen folgende Punkte auf der Tagesordnung: – Diskussion und Abstimmung über den Beschlussvorschlag zur Bezeichnung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Belgischen Rundfunk- und Fernsehzentrums der DG (Dok. 27 (2023-2024) Nr.…

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Zeit für den Wechsel

Wer genau hinschaut, erkennt, dass es in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in der DG große Probleme gibt: Seien es die geschlossenen Betten in den Wohn- und Pflegezentren für Senioren oder den Krankenhäusern und die Mängel bei der Pflege sowie das nachlassende Bildungsniveau der Schüler oder der schlechte Gesundheitszustand der Bevölkerung – um nur einige…

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Plenum vom 29.01.2024

Bei der heutigen Plenarsitzung standen die folgenden Punkte auf der Tagesordnung: – Michael Balters aktuelle Frage Nr. 1576 an an Ministerpräsident Paasch zum Thema „Mögliche Verletzung der Sprachgesetzgebung auf dem Gebiet der DG durch eine Polizeibehörde“. Er meldete sich ebenfalls für eine Replik zu Wort. – Abstimmung über den begründeten Antrag zur Kleinkindbetreuung: Alain Mertes…

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Plenum vom 14.12.2023

Am vierten und letzten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons standen folgende Dokumente auf der Tagesordnung: – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3; – Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 3); –…

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Plenum vom 13.12.2023

Am dritten Tag der diesjährigen Haushaltsdebatten wurden die Beratungen über den Haushalt der DG fortgesetzt. Es ging um folgende Dokumente: – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3); – Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr…

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