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Das GrenzEcho berichtete am 06.04.2021, dass die DG (Minister A. Antoniadis) zusammen mit dem Beratungs- und Therapiezentrum den zweiten Band der „Corona-Häschen“ der bayrischen Autorin Ursula Leitl herausgegeben hat, der nun in den Kindergärten, Arztpraxen und über die Tagesmütter verteilt wird. Dabei soll das Buch auf „kindgerechte Weise“ die Corona-Krise mit den dazugehörigen Regeln erklären…
Die heutigen Plenarsitzung begann mit der Vereidigung eines neues Parlamentsmitglieds (CSP). Michael Balter äußerte sich auf die aktuelle mündliche Frage von Ecolo zum Thema „Ausgleichsflächen der Akte Erweiterung des Gewerbegebiets Kaiserbaracke“ wie folgt: Sehen Sie hier Michael Balters Rede zum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens in Bezug auf die Anwendung von SURE (Dok. 135 (2020–2021)…
Wie in der Pressemitteilung vom 30.11.2020 angekündigt, hat die Vivant-Fraktion einen Resolutionsvorschlag im Parlament der DG eingereicht, mit dem Thema der Verankerung des Rechts auf Zahlung mit Bargeld in der Verfassung(1). Bargeld – ein Thema, das vielen Bürgern nach wie vor sehr wichtig ist. Jeder, der sich auch nur ansatzweise mit der Materie beschäftigt, kommt…
Ein kleiner Lichtblick für den demokratischen Rechtsstaat. Das Gericht Erster Instanz in Brüssel hat also entschieden, dass die geltenden Bestimmungen nicht als Grundlage für das Feuerwerk an ministeriellen Erlasse dienen können. Ohne Gesetz keine Maßnahmen. Die Corona-Regeln haben keine Legitimation. Die Willkür soll ein Ende haben. Die Vivant Fraktion hat letztes Jahr in mehreren Pressemitteilungen…
Nachdem die Maskenpflicht in den Sekundarschulen bereits seit September 2020 herrscht, wird nun in den Primarschulen Belgiens das Tragen eines Mund-Nasen-Bedeckung für Kinder ab zehn Jahren zur Pflicht. Grund seien die stark ansteigenden Infektionszahlen bei den Primarschülern. Doch wieso steigen die Infektionszahlen bei Primarschülern? Fakt ist, dass seit kurzem die Tests in Schulen massiv ausgeweitet…
Die heutige Plenarsitzung wurde mit einigen aktuellen mündliche Fragen eingeläutet. Des Weiteren ging es um die Abstimmung über drei Dekretentwürfe: die Bestimmungen im Bereich der Enteignungen (Dok. 126 (2020–2021) Nr. 2), die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen COVID–19 (Dok. 132 (2020–2021) Nr. 2) und die Übermittlung notwendiger Daten zur Durchsetzung der verpflichteten…
