Spare in der Zeit, so hast Du in der Not

In sei­ner Stel­lung­nah­me vom 21. April 2021 erin­nert der Hohe Finanz­rat dar­an: „Die anfäng­li­che Haus­halts­la­ge Bel­gi­ens vor dem Aus­bruch der Covid-19-Kri­se war alles ande­re als güns­tig. Da in der Ver­gan­gen­heit zu oft eine kurz­fris­ti­ge Sicht­wei­se bei­be­hal­ten und zu wenig anti­zy­kli­sche Fis­kal­po­li­tik betrie­ben wur­de, wur­den in güns­ti­gen Kon­junk­tur­pe­ri­oden kei­ne Reser­ven auf­ge­baut, um schlech­te­ren Kon­junk­tur­pe­ri­oden oder uner­war­te­ten exter­nen oder inter­nen Schocks, wie die der­zei­ti­ge Pan­de­mie, ent­ge­gen­zu­tre­ten, ohne dass die öffent­li­chen Finan­zen stark beein­träch­tigt wer­den und die ohne­hin hohe Schul­den­quo­te auf ein unbe­kann­tes Niveau steigt.“

Genau dies sagen wir seit mehr als einem Jahrzehnt.

Der alte Grund­satz: „Spa­re in der Zeit und so hast Du in der Not“ wur­de weder in Brüs­sel noch hier in der DG ange­wandt. Im Gegen­teil — es wur­de immer alles am Limit geplant und dar­über hin­aus. Das Geld, was der Steu­er­zah­ler müh­sam erwirt­schaf­tet, hier groß­spu­rig aus­zu­ge­ben: das ist einer der Leit­li­ni­en der Regie­rung Paasch. Und obwohl die DG mit beträcht­li­chen Finanz­mit­teln sei­tens des Föde­ral­staa­tes aus­ge­stat­tet wird und im Ver­hält­nis die meis­ten Mit­teln aller Gemein­schaf­ten erhält — der Klein­heit wur­de immer Rech­nung getra­gen — wur­den hier nie Reser­ven ange­legt. Ganz im Gegen­teil: Die Ver­schul­dung stieg, lan­ge vor Coro­na. Durch sach­li­che Ana­ly­sen und den Hin­weis auf kla­re Ein­spar­mög­lich­kei­ten haben wir ver­sucht, etwas Ver­nunft in die Debat­ten mit ein­flie­ßen zu las­sen. Aber all das wur­de igno­riert und schlecht geredet.

Das Geld, wel­ches jetzt hier, sei­tens der DG Regie­rung, groß­spu­rig ver­teilt wird, ist eigent­lich nicht da. Es besteht teil­wei­se aus immer neu­en Schul­den. Und der Schul­den­berg steigt. Bel­gi­en hat mehr als 550 Mil­li­ar­den Schul­den. Die DG hat ca. 560 Mil­lio­nen Euro. Letz­tes Jahr fehl­ten der DG ca. 33 Mil­lio­nen. Die­ses Jahr wer­den es knapp 43 Mil­lio­nen Euro sein. Und trotz­dem lebt man auf gro­ßem Fuß, ohne sich Gedan­ken zu machen, wer all dies jemals zurück­be­zah­len soll. Aber anstatt ursäch­lich und tief­grün­dig Refor­men anzu­stre­ben und mit gutem Bei­spiel vor­an zu gehen, geht man hier auf den alt­be­kann­ten Pfa­den weiter.

So kom­men wir nie aus der Kri­se. Nach Coro­na war­tet schon die nächs­te Finanz­kri­se. Die Geld­ent­wer­tung klopft laut­hals an der Tür und die Fol­gen wer­den dra­ma­tisch sein. Ganz zu schwei­gen von den sozia­len und psy­chi­schen Fol­gen ins­be­son­de­re für unse­re Kin­der nicht wegen Coro­na son­dern wegen den staat­li­chen Maßnahmen.

Alter­na­ti­ven und Aus­we­ge – Ja, die gibt es. Aber dafür müs­sen wir bereit sein die alten Pfa­de zu verlassen.

Es ist Zeit aufzuwachen!

Dia­na Stiel, Micha­el Bal­ter, Alain Mertes