Plenum vom 19.07.2021

Der Par­la­ments­prä­si­dent begann die Sit­zung mit einer Rede für die Opfer der Hoch­was­ser­ka­ta­stro­phe der ver­gan­ge­nen Woche, auf die eine Schwei­ge­mi­nu­te des gesam­ten Ple­nums folgte.

Die Tages­ord­nung wur­de dahin­ge­hend ange­passt, dass die Infor­ma­ti­ons- und Fra­ge­run­de über den Stand der Din­ge in Bezug auf die Covid-19-Pan­de­mie und die dies­be­züg­lich ergrif­fe­nen Maß­nah­men nach Rück­spra­che mit den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den gestri­chen wur­de, da der Kon­zer­tie­rungs­aus­schuss eben­falls erst heu­te tag­te und die neus­ten Erkennt­nis­se noch nicht vorlagen.

Die Sit­zung begann mit einer drin­gen­den und drei aktu­el­len münd­li­chen Fragen.

Dann wur­de über den Dekret­ent­wurf über die Ver­ar­bei­tung von Daten im Zusam­men­hang mit dem digi­ta­len EU-COVID Zer­ti­fi­kat, dem Covid Safe Ticket, dem PLF und der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten von Lohn­emp­fän­gern und Selbständi­gen, die im Aus­land leben oder woh­nen und in Bel­gi­en Tätig­kei­ten aus­üben (Dok. 156 (2020-2021) Nr. 1) dis­ku­tiert und abge­stimmt. Hier sehen Sie Micha­el Bal­ters Rede zum Thema:

Micha­el Bal­ters Replik sehen Sie hier:

Auch Alain Mer­tes hielt eine Replik:

Micha­el Bal­ter über­nahm eben­falls noch­mals das Wort:

Schluss­end­lich mel­de­te sich Alain Mer­tes noch zwei­mal zu Wort in die­ser leb­haf­ten Diskussion:

Zum Abschluss kam man noch­mals auf zwei aktu­el­le Fra­gen zur Hoch­was­ser­ka­ta­stro­phe zurück, zu der sich Micha­el Bal­ter wie folgt äußerte:

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