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Wir möchten auf diesem Wege eine kurze Stellungnahme zum Vorfall während und nach der PDG-Plenarsitzung vom Montag 12. Oktober abgeben. Im Anschluss an die Sitzung waren wir von der Vivant-Fraktion noch zum Nachgespräch in der Cafeteria. Wir können bestätigen, dass Herr Lambertz sich an Frau Huppertz gewandt hat und ihr in einem ruhigen Ton die…
Bei der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst der Rücktritt des Bildungsministers Harald Mollers (Pro DG) bestätigt und seine Nachfolgerin, Frau Lydia Klinkenberg (Pro DG) vereidigt. Anschließend wurden dringende mündliche Fragen besprochen, bevor der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 in den Fokus rückte. Im weiteren Verlauf wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt: Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle…
In der Plenarsitzung vom letzten Montag sprachen wir das in der Regierungserklärung angeschobene Thema „Brücken bauen“ an und zeigten auf, dass die aktuellen Regierungen mit ihrer bisherigen Herangehensweise eher die Spaltung der Gesellschaft fördern, ja diese sogar bewusst in Kauf nehmen. Die seit Monaten erhöhte Schlagzahl der täglichen Nachrichten, welche weder aufbauende noch angstnehmende Elemente…
Unsere selbsternannte föderale Übergangsregierung scheut ja derzeit keinerlei Mühen und Kosten, um ihre Bürger vor dem Corona-Virus zu schützen. Es ist beinahe rührend, wie interessiert der Staat an der Gesundheit der Bevölkerung ist. Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien – am 01.10.2020.
Die Tagesordnung der zweiten Plenarsitzung der neuen Sitzungsperiode am 28.09.2020 war übersichtlich: Nach den aktuellen mündlichen Fragen fand die Aussprache zur Regierungserklärung zu Beginn der neuen Sitzungsperiode 2020-2021 (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5) statt und es wurde über den Dekretentwurf zur Reform der Adoption (Dok. 92 (2019-2020) Nr. 2) diskutiert und abgestimmt. Alain Mertes stellte…
Heute wurde die neue Sitzungsperiode 2020/ 2021 eröffnet. Nach den aktuellen mündlichen Fragen gab Ministerpräsident Oliver Paasch seine Regierungserklärung ab (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5). Im Folgenden ging es um die Genehmigung eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und der VoG Tourismusagentur Ostbelgien (TAO) (Dok. 83 (2019-2020) Nr. 2), der Regierung der DG und…
