Einschüchterung im PDG

Wir möch­ten auf die­sem Wege eine kur­ze Stel­lung­nah­me zum Vor­fall wäh­rend und nach der PDG-Ple­nar­sit­zung vom Mon­tag 12. Okto­ber abgeben.

Im Anschluss an die Sit­zung waren wir von der Vivant-Frak­ti­on noch zum Nach­ge­spräch in der Cafe­te­ria. Wir kön­nen bestä­ti­gen, dass Herr Lam­bertz sich an Frau Hup­pertz gewandt hat und ihr in einem ruhi­gen Ton die Sache mit dem Abhö­ren der Mail­box erklärt hat. Nach­dem jedoch die Abge­ord­ne­te Hup­pertz ihre Kri­tik an den Par­la­ments­prä­si­den­ten an Ort und Stel­le erneu­er­te, ras­te­te die­ser regel­recht aus.

Sehr erbost und auf­brau­send brach­te er die von Frau Hup­pertz in ihrem State­ment geschil­der­ten Äuße­run­gen gegen sie vor. Wir waren alle drei der­ma­ßen kon­ster­niert und scho­ckiert über die Art und Wei­se die­ser Vor­ge­hens­wei­se, dass wir nicht direkt reagie­ren konn­ten. In unse­ren Augen kann man defi­ni­tiv von einem Ein­schüch­te­rungs­ver­such spre­chen. Für einen Par­la­ments­prä­si­den­ten, der das Par­la­ment ja auch nach außen ver­tritt, ist solch ein Ver­hal­ten nicht tolerierbar.

Dia­na Stiel
Alain Mertes
Micha­el Balter