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Plenum 08.12.2014

Lesen Sie die Rede von Michael Balter zur Haushaltsdebatte: Kollegen und Kolleginnen, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der DG, Die Haushaltsdebatte – Alle Jahre wieder – Ja, alle Jahre wieder erleben wir hier im Hause kurz vor Weihnachten dasselbe Schauspiel. Vor einigen Wochen stellte der zuständige Finanzminister den Haushalt vor. Das war der erste Akt.…

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Plenum 24.11.2014

Lesen Sie den Redebeitrag von Michael Balter zur Festlegung des Stellenplans der Parlamentsverwaltung:   Kollegen und Kolleginnen, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der DG,  1999 hat die Friedrich Ebert Stiftung eine interessante Arbeit veröffentlicht, mit dem Titel: Staatsmodernisierung tut not – tun wir das Nötige? In einem Punkt geht man darin auf die Verwaltung und…

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Plenum 3.11.2014

Lesen Sie die Rede von Alain Mertes zur Festlegung von Kernkompetenzen und Rahmenplänen im Unterrichtswesen:   Herr Präsident, Mitglieder in Regierung und Parlament, Werte Bürgerinnen und Bürger der DG, Schon des Öfteren haben wir in diesem Haus zu solchen Rahmenplan-Dekreten Stellung bezogen. Und wie in der Vergangenheit werden wir von der Vivant-Fraktion auch heute gegen…

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