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Plenum vom 15.12.2022

Heute, am vierten und letzten Tag der Haushaltsdebatten, wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Tagesordnungspunkte bzgl. des Haushalts waren folgende: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das…

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Plenum vom 14.12.2022

Am dritten Tag des Haushaltsmarathons ging es um die Themen des Ausschuss IV: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 6–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur Festlegung…

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Plenum vom 13.12.2022

Am zweiten Tag der Haushaltsdebatte ging es um die Themen des Ausschuss II. Folgende Punkte standen dazu auf der Tagesordnung: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok.…

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Plenum vom 12.12.2022

Die heutige Plenarsitzung eröffnete den alljährlichen „Haushaltsmarathon“: vier Plenarsitzungen innerhalb einer Woche. Die Haushaltsdiskussion umfasste folgende Themen aus dem Ausschuss I: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021…

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Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen!

Belgien hat also von allen Euroländern das schlechteste Zeugnis der europäischen Kommission bezüglich des Haushalts des nächsten Jahres erhalten und die Ratingagenturen werfen so langsam wieder ein Auge auf Belgiens Bonitätsnoten. Das alles betrifft auch die DG, denn wie betonen unsere Minister des Öfteren: Die DG ist keine Insel. Der Rechnungshof bemängelte überdies in seinem…

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Plenum vom 21.11.2022

In der heutigen Plenarsitzung wurde über die folgenden Tagesordnungspunkte diskutiert und abgestimmt: – Dekretentwurf zur Abänderung des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung und des Dekrets zur Infrastruktur (Dok. 187 (2021–2022) Nr. 6); – Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen mit Unterstützungsbedarf (Dok. 225 (2021–2022) Nr. 4). Sehen sie hier die Rede von Michael Balter…

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