Die heutige Plenarsitzung wurde mit der Vorstellung des Jahresberichts sowie weiterer Berichte des Europäischen Rechnungshofs durch dessen Mitglied Frau Annemie Turtelboom mit anschließendem Meinungsaustausch eröffnet.
Es folgten zwei aktuelle Fragen:
— Aktuelle Frage Nr. 1390 von Herrn KRAFT (CSP) an Ministerin KLINKENBERG zum Thema: Letztwöchiges Treffen zwischen den Ministerinnen Weykmans und Klinkenberg und besorgten Sportlehrern;
— Aktuelle Frage Nr. 1391 von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Minister ANTONIADIS zum Thema: Erstelltes „strategisches Schema für das Wesertal“ infolge der Überschwemmungskatastrophe im Juli 2021.
Dann ging es mit der Diskussion und Abstimmung zu den folgenden Punkten weiter:
— Sonderdekretentwurf zur Gründung des Zentrums für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen (Dok. 275 (2022–2023) Nr. 2);
— Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2023 (Dok. 273 (2022–2023) Nr. 6);
— Dekretentwurf zur Einrichtung eines Fonds für zinslose Darlehen an Auszubildende, Studierende und Schüler in Mangelberufen (Dok. 266 (2022–2023) Nr. 5);
— Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Gesetzesvorentwurf zur Regelung des Sprachgebrauchs bezüglich des Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen (Dok. 276 (2022–2023) Nr. 2);
— Sonderdekretvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die DG (Dok. 279 (2022–2023) Nr. 1).
Michael Balter hatte folgendes auf die Vorstellung des Jahresberichts sowie weitere Berichte des Europäischen Rechnungshofs hin zu sagen:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=44m54s
Alain Mertes reagierte auf die aktuelle Frage Nr. 1390 von Herrn KRAFT (CSP) an Ministerin KLINKENBERG zum Thema: Letztwöchiges Treffen zwischen den Ministerinnen Weykmans und Klinkenberg und besorgten Sportlehrern:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=1h58m36s
Alain Mertes hielt seine Rede zum Sonderdekretentwurf zur Gründung des Zentrums für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen (Dok. 275 (2022–2023) Nr. 2):
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=2h26m53s
Auch zum Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2023 (Dok. 273 (2022–2023) Nr. 6) trat Alain Mertes ans Rednerpult:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=3h16m35s
Seine Replik sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=4h45m04s
Alain Mertes hielt ebenfalls eine Rede zum Dekretentwurf zur Einrichtung eines Fonds für zinslose Darlehen an Auszubildende, Studierende und Schüler in Mangelberufen (Dok. 266 (2022–2023) Nr. 5):
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=5h38m15s
Auch meldete er sich erneut für eine Replik zu Wort:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=6h18m52s
Michael Balter trat für eine Rede zum Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Gesetzesvorentwurf zur Regelung des Sprachgebrauchs bezüglich des Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen (Dok. 276 (2022–2023) Nr. 2) vor:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=6h38m53s
Auch zum Sonderdekretvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die DG (Dok. 279 (2022–2023) Nr. 1) hielt Michael Balter eine Rede:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=7h07m38s
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