Am dritten Tag der diesjährigen Haushaltsdebatten wurden die Beratungen über den Haushalt der DG fortgesetzt. Es ging um folgende Dokumente: – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3); – Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr…

Am zweiten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons wurden die Beratungen zum Haushalt 2022, 2023 und 2024 fortgesetzt. Die folgenden Dokumente standen auf der Tagesordnung: – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3); – Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG…

Mit der heutigen Plenarsitzung fiel der Startschuss für die diesjährigen Haushaltsdebatten. Auf der Tagesordnung des ersten Tages des „Haushaltsmarathons“ stand zunächst die Diskussion und Abstimmung über die folgenden vier Haushaltsdokumente: – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3); – Dekretentwurf…

Bei der heutigen Plenarsitzung stand zunächst die aktuelle Frage Nr. 1512 von Herrn SPIES (SP) an Ministerin WEYKMANS zur angekündigten Schließung des Werkes Saint-Gobain in Eupen auf der Tagesordnung. Des Weiteren wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt: – Jugendhilfe und Jugendschutz (Dok. 284 (2022-2023) Nr. 2): Sehen Sie hier den Redebeitrag von Diana…

Bei der heutigen Plenarsitzung stellte Ministerpräsident Paasch drei Dekretentwürfe zum Haushalt vor: – Anpassung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022, Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 1; – Dekretentwurf zur Endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2022, Dok. 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 1; – Anpassung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023;…

Bei der heutigen Plenarsitzung fand die Aussprache zur gemeinschaftspolitischen Erklärung der Regierung statt (Dok. 25 (2023-2024) Nr. 15). Sehen Sie hier Michael Balters Stellungnahme zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten (PDF). Er meldete sich nochmals für eine Replik zu Wort, die Sie sich hier ansehen können. Auch Alain Mertes hielt eine Rede, die Sie sich in voller…