Bei der heutigen Plenarsitzung stand zunächst die aktuelle Frage Nr. 1286 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Minister Antoniadis zum Thema „Programm für Menschen, bei denen die Corona-Impfung schwere gesundheitliche Schäden verursacht hat“ auf der Tagesordnung. Des Weiteren wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt: – die Kontrolle und das Verfahren zur Auferlegung von administrativen…

Die heutige Plenarsitzung begann mit einer dringenden mündliche Frage der CSP-Fraktion. Des Weiteren stand die Diskussion und Abstimmung zu den folgenden Dekretentwürfen auf der Tagesordnung: – Schaffung eines Beirats für Gesundheit (Dok. 228 (2022–2023) Nr. 6); – Förderung der außerschulischen und kulturellen Bildung (Dok. 242 (2022–2023) Nr. 4); – Zustimmung zum Vertrag über die automatische…

In der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst ein neuer Parlamentspräsident gewählt: Herr Charles Servaty (SP) wird dieses Amt mit sofortiger Wirkung ausüben. Es folgten die Diskussion und Abstimmung über folgende Beschlussvorschläge: – zur Bezeichnung der Vertreter des Parlaments der DG im interregionalen Parlamentarier–Rat der Großregion für die Legislaturperiode 2019–2024; – zur Bezeichnung der Mitglieder des Verwaltungsrats…

Heute, am vierten und letzten Tag der Haushaltsdebatten, wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Die Tagesordnungspunkte bzgl. des Haushalts waren folgende: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das…

Am dritten Tag des Haushaltsmarathons ging es um die Themen des Ausschuss IV: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 6–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur Festlegung…

Am zweiten Tag der Haushaltsdebatte ging es um die Themen des Ausschuss II. Folgende Punkte standen dazu auf der Tagesordnung: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok.…