Blog

Recent news & event

Plenum 24.11.2014

Lesen Sie den Redebeitrag von Michael Balter zur Festlegung des Stellenplans der Parlamentsverwaltung:   Kollegen und Kolleginnen, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der DG,  1999 hat die Friedrich Ebert Stiftung eine interessante Arbeit veröffentlicht, mit dem Titel: Staatsmodernisierung tut not – tun wir das Nötige? In einem Punkt geht man darin auf die Verwaltung und…

Read more

Plenum 3.11.2014

Lesen Sie die Rede von Alain Mertes zur Festlegung von Kernkompetenzen und Rahmenplänen im Unterrichtswesen:   Herr Präsident, Mitglieder in Regierung und Parlament, Werte Bürgerinnen und Bürger der DG, Schon des Öfteren haben wir in diesem Haus zu solchen Rahmenplan-Dekreten Stellung bezogen. Und wie in der Vergangenheit werden wir von der Vivant-Fraktion auch heute gegen…

Read more

Plenum 3.11.2014

Lesen Sie die Rede von Michael Balter zu den Beschlüssen zur Aufwertung der parlamentarischen Arbeit: Kollegen und Kolleginnen, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Ein neuer Präsident möchte Spuren auch hier im Parlament hinterlassen und alte, längst überholte, ja teilweise völlig ungerechte Regelungen werden abgeändert, und im Sinne der Demokratie leicht angepasst. Zum…

Read more

Rede von Michael Balter zur Regierungserklärung September 2014

Lesen Sie hier einen Auszug der Rede von Michael Balter zur Regierungserklärung September 2014:   „Mitglieder in Regierung und Parlament, Kollegen und Kolleginnen, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Deutschsprachigen Gemeinschaft,  eine Gemeinschaftspolitische Erklärung einer neuen Regierung, wurde vorgetragen von einem neuen Ministerpräsidenten – und steht nun zur Debatte – Aber gibt´s etwas neues, haben…

Read more

Plenarsitzungen 05. + 06.05.2014

Am 5. und 6. Mai fanden die letzten Plenarsitzungen der Legislaturperiode statt. Zur ersten Haushaltsanpassung sagte Michael Balter: „Wenn man sich die verschiedenen Haushaltsvorstellungen durch die Regierung und auch die Vorstellungen zur Haushaltsanpassung der letzten Jahre anschaut – dann erkennt man einen roten Faden. Gekonnt wird vom Wesentlichen abgelenkt. Gekonnt werden Nebenschauplätze in den Vordergrund…

Read more

Plenarsitzung 31.03.2014

Am 31.03.2014 wurde im Parlament der Dekretentwurf über das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen verabschiedet. Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes dazu. Michael Balter sprach zum Dekretentwurf über die Kleinkindbetreuung. Lesen Sie hier seine Rede.

Read more