Die heutigen Plenarsitzung begann mit der Vereidigung eines neues Parlamentsmitglieds (CSP). Michael Balter äußerte sich auf die aktuelle mündliche Frage von Ecolo zum Thema „Ausgleichsflächen der Akte Erweiterung des Gewerbegebiets Kaiserbaracke“ wie folgt: Sehen Sie hier Michael Balters Rede zum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens in Bezug auf die Anwendung von SURE (Dok. 135 (2020–2021)…

Die heutige Plenarsitzung wurde mit einigen aktuellen mündliche Fragen eingeläutet. Des Weiteren ging es um die Abstimmung über drei Dekretentwürfe: die Bestimmungen im Bereich der Enteignungen (Dok. 126 (2020–2021) Nr. 2), die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen COVID–19 (Dok. 132 (2020–2021) Nr. 2) und die Übermittlung notwendiger Daten zur Durchsetzung der verpflichteten…

In der heutigen Plenarsitzung gab es neben den aktuellen mündliche Fragen die Diskussionen und Abstimmungn zur Abänderung des Gemeindedekrets (Dok. 102 (2020-2021) Nr. 4) sowie zu den Geschäftsführungsverträgen zwischen der Regierung der DG und folgenden Institutionen: der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgiens VoG (WFG) (Dok. 105 (2020-2021) Nr. 2), dem Arbeitsamt der DG (Dok. 110 (2020-2021) Nr. 2),…

Am letzten Tag des Haushaltsmarathons 2020 – 2021 ging es unter anderem um die endgültige Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019. Ferner wurden über die 2. Haushaltsanpassung diskutiert und abgestimmt, sowie über die Hinterlegung des Haushalts 2020 – 2021. Nachdem die Regierung nochmals ihre Dekretentwürfe verteidigt hatte, konnten die Mandatare ihre…

Am zweiten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons ging es um die Dokumente 5-3-HH2019 (2020-2021) Nr. 3, 6-HH2019 (2020-2021) Nr. 3, 5-2-HH2020 (2020-2021) Nr. 4, 4-HH2021 (2020-2021) Nr.4, 7 (2020-2021) Nr. 6, 7 (2020-2021) Nr. 7 und 7 (2020-2021) Nr. 8. Diana Stiel hielt ihre Rede zum Ordnungsbereich 40 (Jugend, Volks- und Erwachsenenbildung, Kultur, Sport, Tourismus), die…

Mit der heutigen Plenarsitzung wurde der diesjährige Haushaltsmarathon eingeläutet. Im Vorfeld der verschiedenen Redebeiträgen der Abgeordneten standen noch drei aktuelle mündliche Fragen auf der Tagesordnung.  Den Redebeitrag von Michael Balter können Sie sich hier anschauen. Alain Mertes hielt ebenfalls seine Rede, die Sie sich untenstehend anschauen können. Die Rede im Textformat dinden Sie hier Es…