Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Frage. Im Anschluss gab es Diskussionen und Abstimmungen zu den folgenden Punkten: Den Dekretentwurf bezüglich der Koordination im Hinblick auf die Überwachung und der Einhaltung von regionalen gesetzlichen Bestimmungen in Beschäftigungsfragen (Dok. 137 (2020–2021) Nr. 2), den Resolutionsvorschlag bezüglich der Stärkung der Lehrerschaft in der DG (Dok.…

Die heutigen Plenarsitzung begann mit der Vereidigung eines neues Parlamentsmitglieds (CSP). Michael Balter äußerte sich auf die aktuelle mündliche Frage von Ecolo zum Thema „Ausgleichsflächen der Akte Erweiterung des Gewerbegebiets Kaiserbaracke“ wie folgt: Sehen Sie hier Michael Balters Rede zum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens in Bezug auf die Anwendung von SURE (Dok. 135 (2020–2021)…

Die heutige Plenarsitzung wurde mit einigen aktuellen mündliche Fragen eingeläutet. Des Weiteren ging es um die Abstimmung über drei Dekretentwürfe: die Bestimmungen im Bereich der Enteignungen (Dok. 126 (2020–2021) Nr. 2), die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen COVID–19 (Dok. 132 (2020–2021) Nr. 2) und die Übermittlung notwendiger Daten zur Durchsetzung der verpflichteten…

In der heutigen Plenarsitzung gab es neben den aktuellen mündliche Fragen die Diskussionen und Abstimmungn zur Abänderung des Gemeindedekrets (Dok. 102 (2020-2021) Nr. 4) sowie zu den Geschäftsführungsverträgen zwischen der Regierung der DG und folgenden Institutionen: der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgiens VoG (WFG) (Dok. 105 (2020-2021) Nr. 2), dem Arbeitsamt der DG (Dok. 110 (2020-2021) Nr. 2),…

Am letzten Tag des Haushaltsmarathons 2020 – 2021 ging es unter anderem um die endgültige Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019. Ferner wurden über die 2. Haushaltsanpassung diskutiert und abgestimmt, sowie über die Hinterlegung des Haushalts 2020 – 2021. Nachdem die Regierung nochmals ihre Dekretentwürfe verteidigt hatte, konnten die Mandatare ihre…

Am zweiten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons ging es um die Dokumente 5-3-HH2019 (2020-2021) Nr. 3, 6-HH2019 (2020-2021) Nr. 3, 5-2-HH2020 (2020-2021) Nr. 4, 4-HH2021 (2020-2021) Nr.4, 7 (2020-2021) Nr. 6, 7 (2020-2021) Nr. 7 und 7 (2020-2021) Nr. 8. Diana Stiel hielt ihre Rede zum Ordnungsbereich 40 (Jugend, Volks- und Erwachsenenbildung, Kultur, Sport, Tourismus), die…