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„Demokratie ist kein Spiel!“ Diesen Satz äußerte der Ministerpräsident in seiner Stellungnahme zum Haushalt 2017. Nun, wenn man sich allerdings intensiv mit dem Ablauf der Haushaltsberatungen befasst, kommt man nicht umher, festzustellen, dass die Vorgehensweise in dieser Angelegenheit eben doch einem Spiel ähnelt. Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen…
Während der Haushaltsdebatte im Dezember 2017 hat die Vivant-Fraktion Bilanz in Sachen Triangel gezogen. Alain Mertes betonte hierbei, dass man sich stets für ein Kulturzentrum in St. Vith ausgesprochen habe. Gleichzeitig hat Vivant aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass das Triangel für den Bedarf in der Region überdimensioniert sei. Lesen Sie hier die Pressemitteilung…
In der Plenarsitzung vom 20. November 2017 stand u.a. die Regierungserklärung „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ auf der Tagesordnung. Die diesbezüglichen Stellungnahmen der Fraktionen waren direkt im Anschluss an die Vorstellung durch die Regierung geplant, wohlwissend, dass der Text der Regierung erst am Donnerstagmittag der vorangegangenen Woche den Parlamentariern zugesendet worden ist. In Anbetracht der…
Jeder Mensch kann unerwartet und unverschuldet seine Arbeitsstelle verlieren. Das gegenwärtige System, das diese Menschen auffängt und ihnen hilft, beruflich wieder auf die Beine zu kommen, ist demnach nur zu begrüßen. Menschen, die eine Arbeitslosenunterstützung in Anspruch nehmen, haben aber eine Verantwortung den Bürgern gegenüber, die durch ihre Arbeit und den von ihnen erwirtschafteten Steuern…
Die Mehrheitskollegen stellen in ihrer Pressemitteilung vom 30. November die Tatsache, dass die Vivant-Fraktion an quasi keiner Arbeitsgruppe der Regierung teilnimmt, als Arbeitsverweigerung dar. Dies ist äußerst interessant, denn mit Arbeitsverweigerung hat unser Vorgehen rein gar nichts zu tun. Dies ist auch gar nicht möglich, denn in den Arbeitsgruppen wird kaum etwas erarbeitet, denn es…
Dass der Senat im belgischen Staatsgefüge keinen Stellenwert mehr hat, ist bekannt. Wen wundert es da, dass zahlreiche Bürger mit den damit verbundenen hohen Ausgaben für die Allgemeinheit nicht einverstanden sind? Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das Wort den Parteien – am 09.11.2017.
