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Dieser Leserbrief von Diana Stiel bezieht sich auf den Artikel im GrenzEcho vom 17.03.2021, „Madame Teflon“ liest Vivant die Leviten. „The same procedure as every year“. Dieser Satz fällt wohl jedem zu dem Sketch „Dinner for one“ ein. Genauso ein Satz passt auch zu den Kontrollsitzungen des Ausschusses II für Kultur, Sport und Beschäftigung unter…
Im Oktober letzten Jahres wurde im Parlament auch über die Coronalert-App abgestimmt. Nur die Vivant-Fraktion stimmte gegen diesen Entwurf. Wir hatten Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes, zu Recht, wie sich nun herausstellt. Die technische Entwicklung der App wurde von den belgischen Unternehmen Devside und Ixor und im Bereich der Sicherheit von NVISIO durchgeführt sowie auf Grundlage…
„Freie Tribüne“ des BRF am 13.03.2021 Werte Zuhörerinnen und Zuhörer, es sind außergewöhnliche Zeiten. Viele Menschen sind verunsichert. Das ist verständlich, denn seit einem Jahr rieseln täglich Bilder, Nachrichten und Berichte über die Gefahren und Folgen des Coronavirus auf uns ein. Zeitgleich wächst aber auch die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierungen. Unzählige Mediziner, Wissenschaftler…
Der EU-Corona-Impfpass kommt und mit ihm jede Menge möglicher Einschränkungen für Nichtgeimpfte, wie das Reisen, das Besuchen von Konzerten, Kinos, Schwimmbädern, usw. Es geht letzten Endes um den Impfzwang durch die Hintertür! Nun hat sich der Europarat, den Konrad Adenauer mal das Gewissen Europas nannte, und der sich für die Wahrung der Menschenrechte in Europa…
Es sei schon immer so gewesen. Es sei notwendig. So und ähnlich verteidigt man den aufgeblähten politischen Apparat. Man hält an bestehenden Posten fest und schafft zusätzlich Neue. Politiker scharen eine ständig wachsende Zahl Mitarbeiter um sich, und auch in der Verwaltung wird fleißig eingestellt. Und wer einen solchen Posten ergattert hat, gibt ihn nicht…
Die Regierung hat einen Auftrag an die Agentur MSL Germany vergeben, um die Bevölkerung vor den Gefahren von Fake News zu beschützen, die laut der letzten FORSA-Erhebungen auch in Ostbelgien verbreitet werden1,2. Ministerpräsident Paasch erklärte im Parlament, dass die komplexen sozialen und politischen Gegebenheiten manchmal überfordernd wirken können. Auch die Tatsache, dass es auf viele…
