In der letzten Plenarsitzung der aktuellen Legislaturperiode am 06.05.2019 ging es teilweise hoch her. Nach der Regierungserklärung zum regionalen Entwicklungskonzept II (Dok. 62 Nr. 10-17) wurde über den Haushalt der DG diskutiert und abgestimmt (Dok. 5-1-HH2019 Nr. 4). Im Anschluss wurde über Maßnahmen im Unterrichtswesen (Dok. 292 Nr. 4), über die Autonomieentwicklung der DG (Dok. 297 Nr. 2) sowie über steuerbezogene Maßnahjmen zur Verginderung der Gewinnverkürzung und -verlagerung (Dok. 298 Nr. 1) diskutiert und abgestimmt.

Sehen Sie hier Michael Balters Redebeitrag und seine Replik zum ersten Thema, dem regionalen Entwicklungskonzept II (Dok. 62 Nr. 10-17):

Zu dem Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen (Dok. 292 Nr. 4) hielt Alain Mertes eine Rede:

Im Anschluss hielten Michael Balter und Alain Mertes ihre Repliken:

Michael Balter hielt ebenfalls zum Resolutionsvorschlag zur Autonomieentwicklung der DG (Dok. 297 Nr. 2) eine Rede: