Bei der heutigen Plenarsitzung wurde zunächst der Rücktritt des Bildungsministers Harald Mollers (Pro DG) bestätigt und seine Nachfolgerin, Frau Lydia Klinkenberg (Pro DG) vereidigt. Anschließend wurden dringende mündliche Fragen besprochen, bevor der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 in den Fokus rückte. Im weiteren Verlauf wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt: Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle Werke und Bühnenwerke (Dok. 93 (2020-2021) Nr.2), Bestätigung gewisser in Ausführung des Krisendekrets vom 06.04.2020 verabschiedeter Erlasse (Dok. 95 (2020-2021) Nr. 2) und die Verarbeitung von Daten durch Sciensano (Dok. 100 (2020-2021) Nr. 2).

Sehen Sie hier Michael Balters Stellungnahme zur aktuellen Frage Nr. 375 von Frau Jolyn Huppertz (CSP) zum Thema Werbung für die Corona-App:

Diana Stiel hielt ihre Rede zum Dekretentwurf zur Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle Werke und Bühnenwerke (PDF-Dokument):

Michael Balters Rede zum Dekretentwurf der im Rahmen des Krisendekrets verabschiedete Erlasse sehen Sie hier:

Seine Replik können Sie sich hier ansehen:

Hier sehen Sie Diana Stiels Rede zum Dekretentwurf zu der Verarbeitung von Daten durch Sciensano (PDF-Dokument):

Ihre Replik sehen Sie hier:

Michael Balter nahm ebenfalls Stellung:

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