In seiner Stellungnahme vom 21. April 2021 erinnert der Hohe Finanzrat daran: „Die anfängliche Haushaltslage Belgiens vor dem Ausbruch der Covid-19-Krise war alles andere als günstig. Da in der Vergangenheit zu oft eine kurzfristige Sichtweise beibehalten und zu wenig antizyklische Fiskalpolitik betrieben wurde, wurden in günstigen Konjunkturperioden keine Reserven aufgebaut, um schlechteren Konjunkturperioden oder unerwarteten externen oder internen Schocks, wie die derzeitige Pandemie, entgegenzutreten, ohne dass die öffentlichen Finanzen stark beeinträchtigt werden und die ohnehin hohe Schuldenquote auf ein unbekanntes Niveau steigt.“

Genau dies sagen wir seit mehr als einem Jahrzehnt.

Der alte Grundsatz: „Spare in der Zeit und so hast Du in der Not“ wurde weder in Brüssel noch hier in der DG angewandt. Im Gegenteil – es wurde immer alles am Limit geplant und darüber hinaus. Das Geld, was der Steuerzahler mühsam erwirtschaftet, hier großspurig auszugeben: das ist einer der Leitlinien der Regierung Paasch. Und obwohl die DG mit beträchtlichen Finanzmitteln seitens des Föderalstaates ausgestattet wird und im Verhältnis die meisten Mitteln aller Gemeinschaften erhält – der Kleinheit wurde immer Rechnung getragen – wurden hier nie Reserven angelegt. Ganz im Gegenteil: Die Verschuldung stieg, lange vor Corona. Durch sachliche Analysen und den Hinweis auf klare Einsparmöglichkeiten haben wir versucht, etwas Vernunft in die Debatten mit einfließen zu lassen. Aber all das wurde ignoriert und schlecht geredet.

Das Geld, welches jetzt hier, seitens der DG Regierung, großspurig verteilt wird, ist eigentlich nicht da. Es besteht teilweise aus immer neuen Schulden. Und der Schuldenberg steigt. Belgien hat mehr als 550 Milliarden Schulden. Die DG hat ca. 560 Millionen Euro. Letztes Jahr fehlten der DG ca. 33 Millionen. Dieses Jahr werden es knapp 43 Millionen Euro sein. Und trotzdem lebt man auf großem Fuß, ohne sich Gedanken zu machen, wer all dies jemals zurückbezahlen soll. Aber anstatt ursächlich und tiefgründig Reformen anzustreben und mit gutem Beispiel voran zu gehen, geht man hier auf den altbekannten Pfaden weiter.

So kommen wir nie aus der Krise. Nach Corona wartet schon die nächste Finanzkrise. Die Geldentwertung klopft lauthals an der Tür und die Folgen werden dramatisch sein. Ganz zu schweigen von den sozialen und psychischen Folgen insbesondere für unsere Kinder nicht wegen Corona sondern wegen den staatlichen Maßnahmen.

Alternativen und Auswege – Ja, die gibt es. Aber dafür müssen wir bereit sein die alten Pfade zu verlassen.

Es ist Zeit aufzuwachen!

Diana Stiel, Michael Balter, Alain Mertes