Am dritten Tag der diesjährigen Haushaltsdebatten wurden die Beratungen über den Haushalt der DG fortgesetzt. Es ging um folgende Dokumente:
– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023 (Dok. 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2024 (Dok. 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 4);
– Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der DG (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 24);
– Finanzsimulation der DG und Sensitivitätsanalyse (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 25);
– Entwicklung Norm Hoher Finanzrat (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 26);
– Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Dok. 9-HH2022-2024 (2023-2024) Nrn. 1-10.
In der heutigen vierten Diskussionsrunde standen die Themen aus dem Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales auf der Tagesordnung. Diana Stiel hielt eine Rede und trat auch für eine Replik erneut ans Rednerpult. Auch Alain Mertes meldete sich für eine Replik zu Wort.
Des Weiteren wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt:
– Dekretentwurf über die Familienleistungen (Dok. 289 (2022-2023) Nr. 2): Diana Stiel hielt zum Familiendekret eine Rede und eine Replik.
– Dekretentwurf zur Zustimmung zur Konvention Nummer 205 des Europarats über den Zugang zu amtlichen Dokumenten (Dok. 300 (2023-2024) Nr. 1): Alain Mertes hielt zu diesem Thema eine Rede.
– Dekretentwurf zur Gründung eines Verbindungsbüros der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur bei den Organen der Europäischen Union (Dok. 301 (2023-2024) Nr. 1) und Dekretentwurf über die Privilegien und Immunitäten des Europarates (Dok. 305 (2023-2024) Nr. 1): Sehen Sie hier die Rede von Alain Mertes.
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