Seit geraumer Zeit beschäftigt sich die Vivant-Fraktion intensiv mit den Problemen rund um die Wohn- und Pflegezentren und die Krankenhäusern in der DG.

Immer wieder bringt der DG-Abgeordnete Alain Mertes in den Plenar- und Ausschusssitzungen verschiedene Missstände zur Sprache, die ihm aus dem hiesigen Pflegesektor zugetragen werden. Dabei liegt ihm vor allem die Versorgung der älteren Menschen in den Pflegezentren sowie das Wohl des dort beschäftigten Personals am Herzen.

Darum verwundert es nicht, dass Vivant in der kontroversen Diskussion zu den Vorwürfen, die unlängst in der Presse gegen die Interkommunale VIVIAS erhoben wurden, den Einsatz eines Untersuchungsausschusses speziell zur Aufklärung der Umstände gefordert hat.

Am 25. Juni 2020 hatte die Vivant-Fraktion den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Parlament der DG eingereicht. Leider wurde dieser Antrag letzten Montag vom Präsidium abgelehnt. Statt eines Untersuchungsausschusses wollen die Mehrheitskollegen nun die Ombudsfrau der DG mit einer Bestandsaufnahme der Behauptungen und Vorwürfe in Bezug auf die Organisation, die Leitung und die Dienstleistungen der von der Interkommunalen VIVIAS geführten Wohn- und Pflegeheime vornehmen lassen.

Zwar ist dies besser als nichts, doch reichen die Möglichkeiten der Ombdusfrau bei weitem nicht an die eines Untersuchungsauschusses heran. Somit wird das Parlament vor allem aber der Tragweite und der Schwere der Vorwürfe gegenüber der Leitung, der Organisation und den Dienstleistungen von VIVIAS nicht gerecht und übernimmt so nicht seine Verantwortung.

Viele Personalmitglieder sind in der jetzigen Situation völlig verunsichert und bangen sogar um ihren Arbeitsplatz. Allein diese Tatsache hat negative Auswirkungen auf das Arbeitsklima. Eine lückenlose Aufklärung aller Umstände und die tiefgründige Untersuchung der Vorwürfe wäre mit Sicherheit im Interesse aller Beteiligten gewesen, und hätte zum Wohl der Bewohner, des Personals sowie der Geschäftsleitung beigetragen.

Für einzelne Verantwortliche könnte es womöglich unbequem werden; denn wenn sich die Vorwürfe als größtenteils wahr entpuppen sollten, dann würde es Konsequenzen geben müssen. Liegt der Ablehnung eines gründlichen Nachgangs der Vorwürfe womöglich die Angst vor dem, was da alles zu Tage kommen könnte, zu Grunde?

Es ist müßig darüber zu spekulieren. Tatsache ist jedoch, dass das Parlament leider eine große Chance vertan hat und seiner Funkion des Volksvertreters in dieser Angelegenheit nicht nachkommt. Somit bleiben vorerst die Vorwürfe im Raum stehen und die Lösung des Konflikts ist in weite Ferne gerückt. Denn die Ombudsfrau wird nur einen kleinen Teil dessen leisten können, was hier von Nöten ist: Hinschauen und Handeln!

Alain Mertes
Michael Balter
Diana Stiel