Seit mehreren Jahren setzen sich hiesige Politiker aller Couleur für schnellere Internetverbindungen in unseren ländlichen Gebieten ein. Vor allem im Süden der Deutschsprachigen Gemeinschaft gibt es besonders viele der sogenannten „weißen Flecken“, in denen die Internetgeschwindigkeit extrem niedrig ist.
Im Oktober 2015 wurden die Gemeinden der DG schriftlich gebeten, eine detaillierte Aufstellung aller Probleme und Schwachstellen im Zusammenhang mit den digitalen Netzverbindungen mitzuteilen, um die gesammelten Informationen gebündelt für das Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit den Anbietern lösungsorientiert zu diskutieren.
Seit 2015 konnte eine deutliche Verbesserung des Kupferkabelnetzes der Deutschsprachigen Gemeinschaft von 69% im Jahr 2015 bis auf 88,6 % Ende 2019 erreicht werden. Trotz allem stellen die Investitionen von Proximus keine dauerhafte und langfristige Lösung für die Problematik der schlechten Netzanbindung in Ostbelgien dar.
Die Regierung, bzw. die Ministerin hielt fest, dass die derzeitigen Investitionen von Proximus in die bestehenden Kupfernetze eine kurzfristige Lösung darstelle. Es müsse jedoch eine mittel- und langfristige Lösung für die ostbelgische Bevölkerung angestrebt werden, die nicht in der punktuellen Aufbesserung des bestehenden Netzes liegt, sondern in der Errichtung eines flächendeckenden Glasfasernetztes für Ostbelgien.
Die Corona-Krise stellt uns alle derzeit vor enorme Herausforderungen. Ostbelgische Betriebe sowie Lehrer und Schüler, erfuhren besonders während des Lockdowns, welche dramatischen Auswirkungen es haben kann wenn die vorhandene Internetverbindung unzureichend ist.
Seit Jahren beklagen sich Unternehmen, vor allem aus dem Süden der DG, die über genau diese Problematik berichten. Es handelt sich hier um einen effektiven Standortnachteil. Nachbarländer gehen da einen anderen Weg.
Anstatt dass Proximus sich jetzt bemüht das 5G-Netz zu etablieren, wäre es sinniger, sich um den Ausbau und die Verbesserung des Festnetzes zu kümmern.
Aus all diesen Gründen plädiert die Vivant-Fraktion dafür, die Verhandlungen und Beratungen mit Proximus unverzüglich wieder aufzunehmen. Die Kostenanalyse eines Glasfasernetztes darf nicht abgewartet werden. Es muss unverzüglich dafür Sorge getragen werden, dass alle Gemeinden in Ostbelgien in absehbarer Zeit über eine ausreichende Internetverbindung verfügen können, besonders in Anbetracht der anhaltenden Corona Krise.
Es muss unbedingt und unverzüglich sichergestellt werden, dass kein Bürger durch die geographische Lage in seiner Existenz abgehängt wird.
Aus diesem Grunde appellieren wir an die Regierung nach dem Motto zu handeln : Was ich heute kann besorgen, dass verschiebe nicht auf morgen“, und beauftragt die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, sich bei den regionalen Parlamenten und bei Proximus für den Auf- und Ausbau eines Glasfasernetzes oder den Anschluss an ein Glasfasernetz für alle ostbelgischen Ortschaften einzusetzen.
Die Vivant-Fraktion wird hierzu einen Resolutionsvorschlag im Parlament der DG einreichen und hofft auf eine breite Zustimmung.
Diana Stiel
Michael Balter
Alain Mertes
