Plenum 23.11.2015

In der Ple­nar­sit­zung vom 23.11.2015 wur­de unter ande­rem über unse­ren Reso­lu­ti­ons­or­schlag “Stras­sen­bau” debat­tiert.

Lesen Sie bit­te unten­ste­hend die Reden unse­rer Par­la­men­ta­ri­er zu den veschie­de­nen Tages­ord­nungs­punk­ten.

Reso­lu­ti­ons­vor­schlag “Straßenbau”-Dok.49 (2015–2016)  Nr.4

[…] ein Reso­lu­ti­ons­vor­schlag gerich­tet an die Ver­ant­wort­li­chen der Wal­lo­ni­schen Regi­on bezüg­lich ihrer Ver­ant­wor­tung im Bereich Stra­ßen­bau.

Die­ser Tages­ord­nungs­punkt ist der ers­te sei­ner Art.

Der ers­te sei­ner Art, weil er der ers­te Reso­lu­ti­ons­vor­schlag der Vivant Frak­ti­on ist, wel­cher nicht gleich im Aus­schuss abge­lehnt wur­de, son­dern bei dem die Kol­le­gen end­lich mal Erkennt­nis gezeigt haben und einem Reso­lu­ti­ons­vor­schlag der Vivant Frak­ti­on den Weg frei gege­ben haben, damit die­ser hier ins Ple­num kommt[…]

Lesen Sie hier die Rede von Micha­el Bal­ter.

 

EU Richt­li­nie 2014/107/EU-Dok.86 (2015–2016) Nr. 1

[…] Wie­der ein­mal wird unter dem Deck­man­tel der Steu­er­kon­trol­le und zum angeb­li­chen Schutz vor Steu­er­flucht eine EU Richt­li­nie ein­ge­führt, die nicht nur den Daten­schutz auf die Pro­be stellt, wie zahl­rei­che Insti­tu­te aus Öster­reich und Deutsch­land dies bewer­ten, son­dern auch die Frei­heit des Ein­zel­nen[…]

Lesen Sie hier die gan­ze Rede von Micha­el Bal­ter.

 

Dekret­vor­schlag zur Abän­de­rung des Dekrets vom 06.12.2011 zur För­de­rung der Jugend­ar­beit- Dok.63 (2015–2016) Nr.3

[…] Ja, Sozi­al­raum­ana­ly­se, Leis­tungs­auf­trag und Jugend­stra­te­gie­plan kön­nen inter­es­san­te und hilf­rei­che Werk­zeu­ge sein. Die Sozi­al­raum­ana­ly­se aber für die Jugend­ar­bei­ter vor Ort ver­pflich­tend zu machen, hal­ten wir gera­de da, wo die Jugend­ar­beit bis dato auch ohne sie gut funk­tio­niert hat, nach wie vor als falsch. Denn sie bedeu­tet Mehr­ar­beit, die nicht immer im Ver­hält­nis zum Nut­zen steht[…]

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mer­tes.

 

Geschäfts­füh­rungs­ver­trä­ge zwi­schen der Regie­rung der DG und ver­schie­de­nen Ein­rich­tun­gen in der DG-Dok. Dok. 78–81 & 85 (2015–2016)

[…] Mehr Auf­ga­ben bedeu­tet auch mehr Ver­wal­tungs­auf­wand. Oft­mals, aber nicht immer, wird mehr Geld zur Ver­fü­gung gestellt.
Das alles muss dann vom Steu­er­zah­ler getra­gen wer­den. Doch will er das alles?[…]

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mer­tes.