Am zweiten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons wurden die Beratungen zum Haushalt 2022, 2023 und 2024 fortgesetzt. Die folgenden Dokumente standen auf der Tagesordnung:
– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023 (Dok. 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2024 (Dok. 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 4);
– Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der DG (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 24);
– Finanzsimulation der DG und Sensitivitätsanalyse (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 25);
– Entwicklung Norm Hoher Finanzrat (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 26);
– Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Dok. 9-HH2022-2024 (2023-2024) Nrn. 1-10).
In der dritten Diskussionsrunde ging es heute um die Themen aus dem Ausschuss II: kulturelle Angelegenheiten im weitesten Sinne sowie Beschäftigung und Wirtschaftsförderung. Diana Stiel hielt ihre Rede und trat für eine Replik erneut ans Rednerpult. Auch Michael Balter meldete sich für eine erste und zweite Replik zu Wort.
Es folgten Diskussion und Abstimmung über die folgenden Dokumente:
– Dekretentwurf zur Pensionsregelung der statutarischen Personalmitglieder des Belgischen Rundfunk- und Fernsehzentrums der DG (Dok. 303 (2023-2024) Nr. 2): Sehen Sie hier die Rede von Diana Stiel zu diesem Thema.
– Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und der Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsichten „Födekam“ dem Dachverband für Musik in der DG (Dok. 306 (2023-2024) Nr. 2): Diana Stiel hielt auch zu diesem Tagesordnungspunkt eine weitere Rede.
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