Plenum vom 13.12.2022

Am zweiten Tag der Haushaltsdebatte ging es um die Themen des Ausschuss II. Folgende Punkte standen dazu auf der Tagesordnung:

  • Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3);
  • Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 6–HH2021 (2022–2023) Nr. 3);
  • Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5–2–HH2022 (2022–2023) Nr. 4);
  • Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023 (Dok. 4–HH2023 (2022–2023) Nr. 4);
  • Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft (Dok. 7 (2022–2023) Nr. 18);
  • Finanzsimulation der DG und Sensitivitätsanalyse (Dok. 7 (2022–2023) Nr. 19);
  • Entwicklung Norm Hoher Finanzrat – Dokument 7 (2022–2023) Nr. 20);
  • Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Dok. 9–HH2021–2023 (2022–2023) Nrn. 1–9).

Hier sehen Sie die Rede von Diana Stiel:

Ihre Replik sehen Sie hier:

Auch Alain Mertes ergriff das Wort:

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