Bei der heutigen Plenarsitzung ging es um die folgenden Punkte:
- Diskussion und Abstimmung über die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-1-HH2022 (2021-2022) Nr. 3);
- Vorstellung und Diskussion über den Prüfungsbericht über die in der DG als Folge der Covid-19-Krise getätigten Ausgaben (Dok. 211 (2021-2022) Nrn. 1+2);
- Vorstellung und Diskussion über die Regierungsmitteilung zu den Unterstützungsmaßnahmen der DG in Bezug auf die Flutkatastrophe;
- Diskussion und Abstimmung über das begründete Gutachten zum Gesetzesvorschlag zur Abschaffung des ideologischen Alarmglockenverfahrens ( Dok. 209 (2021-2022) Nr. 2).
Sehen Sie hier Michael Balters Redebeitrag zur Haushaltsdiskussion:
Michael Balters’ Replik sehen Sie hier:
Diana Stiel hielt ihre Rede zu den Ausgaben der DG in der Covid-19-Krise (Dok. 211 (2021-2022) Nrn. 1+2):
Diana Stiels Replik sehen Sie hier:
Alain Mertes trat für seine Rede zur Regierungsmitteilung zu den Unterstützungsmaßnahmen der DG in Bezug auf die Flutkatastrophe ans Rednerpult:
Alain Mertes’ Replik sehen Sie hier:
Copyright Fotos: PDG