Bei der heutigen Plenarsitzung ging es um die folgenden Punkte:

– Diskussion und Abstimmung über die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5–1–HH2022 (2021–2022) Nr. 3);
– Vorstellung und Diskussion über den Prüfungsbericht über die in der DG als Folge der Covid–19–Krise getätigten Ausgaben (Dok. 211 (2021–2022) Nrn. 1+2);
– Vorstellung und Diskussion über die Regierungsmitteilung zu den Unterstützungsmaßnahmen der DG in Bezug auf die Flutkatastrophe;
– Diskussion und Abstimmung über das begründete Gutachten zum Gesetzesvorschlag zur Abschaffung des ideologischen Alarmglockenverfahrens ( Dok. 209 (2021–2022) Nr. 2).

Sehen Sie hier Michael Balters Redebeitrag zur Haushaltsdiskussion:

Michael Balters‘ Replik sehen Sie hier:

Diana Stiel hielt ihre Rede zu den Ausgaben der DG in der Covid–19–Krise (Dok. 211 (2021–2022) Nrn. 1+2):

Diana Stiels Replik sehen Sie hier:

Alain Mertes trat für seine Rede zur Regierungsmitteilung zu den Unterstützungsmaßnahmen der DG in Bezug auf die Flutkatastrophe ans Rednerpult:

Alain Mertes‘ Replik sehen Sie hier:

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